Revisiting the 1989?s „revolutions“… – Part 2
III- Democratic revolutions or opaque refolutions?
Let us deal here with all the factors which prevented real social “revolutions” to occur and even more which contradict the “democratic” nature of the changes..
weiterlesen
Revisiting the 1989?s „revolutions“… – Part 3
A first group could be expressed and in certain context accepted in a capitalist society ; but they indicate a very high level of social expectations of the population : that would be and has been quite conflicting with the dominant liberal trends in the post 1989 kind of capitalism : wages protected from inflation and full payment of the days of strike, reduction in the retirement age (50 for women !) ; pensions to reflect working life; good universal healthcare; an increase in the number of school and nursery places for the children of working mothers; three year’s paid maternity leave ; increased support for those forced to travel far to work…
weiterlesen
Die Kriegserklärung der Besserverdienenden
Hartz IV ist verfassungswidrig.
von Angela Klein
Nachlese zur Münchner Sicherheitskonferenz
Der Westen spielt mit dem Feuer
von Jürgen Wagner
Vom 5. bis 7.Februar 2010 versammelte sich die westliche Kriegselite nebst einigen internationalen Gästen einmal mehr bei der alljährlichen Münchner Sicherheitskonferenz, um die künftigen Militarisierungsschritte auf den Weg zu bringen.
weiterlesen
Wer Steuern zahlt, ist nicht reich genug
Hessen als Standortfaktor im System Koch
von Ulrich Wilken
Steuerprüfung und Steuerfahndung – für (Klein-)Unternehmer oder Freiberufler ein selbstverständlicher Teil des Wirtschaftslebens. Für die wirklich Reichen dieser Republik darf er nicht gelten.
Afghanistan: Bundeswehr rüstet zum «Endkampf»
von Arno Neuber
Zusätzliche 850 Soldaten (350 davon als «Einsatzreserve»), eine Umschichtung der eingesetzten Truppe, die Aufstockung der Kriegskasse für den Afghanistan-Einsatz in den nächsten zwölf Monaten um mehr als 271 Mio. Euro und sog. «einsatzbedingte Zusatzkosten» für den Krieg in Afghanistan von mehr als einer Mrd. Euro im laufenden Jahr – die Bundeskanzlerin nennt das einen «sehr viel stärker defensiven Ansatz» der Bundeswehr am Hindukusch.
weiterlesen
Das Kölner Loch
Vorsätzliche Baumängel beim U-Bahn-Bau
von Angela Huemer
Am 3.März jährt sich der Einsturz des Kölner Stadtarchivs. Die Suche nach den möglichen Ursachen führte am Ende 2009 zur Entdeckung massiver Baumängel. Der Kölner Historiker Fritz Bilz, der den SoZ-Lesern vor einem Jahr die Tragweite des Geschehens erläuterte, ist der Sache auf den Grund gegangen.
weiterlesen
«Die Verantwortlichen haben Angst, unter Druck zu geraten»
Christine Buchholz (MdB DIE LINKE) über den Auftritt von Shimon Peres im Bundestag und die Haltung der LINKEN
Der amerikanische Autor jüdischer Herkunft, Norman Finkelstein, hat in Deutschland faktisches Redeverbot. Ausgesprochen hat es u.a. die Rosa-Luxemburg-Stiftung, die unter dem Druck angekündigter Störaktionen durch den LINKEN-Arbeitskreis BAK Shalom eine für den 26.2. geplante Veranstaltung mit Finkelstein über den Gazakrieg und die deutsche Verantwortung abgesagt hat.
Existenzminimum sichern! 500 Euro Regelsatz!
Nach dem Hartz-IV-Urteil
von Edgar Schu
Wer hilft uns? Das Bundesverfassungsgericht ist es nicht. Das hat gerade, entgegen der veröffentlichten Meinung, nicht feststellen können, dass die Regelsätze «evident unzureichend» wären. Nur das Verfahren, wie sie ermittelt wurden, schien ihm nicht verfassungsgemäß. Höhere Leistungen gibt es nur durch Mobilisierung der Betroffenen. Die einzige bisher erzwungene Erhöhung eines Regelsatzes hat die Kampagne «Kinderarmut durch Hartz IV» (www.kinderarmut-durch-hartz4.de/) durchgesetzt. Dieser Weg muss weiter verfolgt werden.
weiterlesen
Das Hartz-IV-Urteil des Verfassungsgerichts
Der Eiertanz des BVG
von Rainer Roth
Entgegen zahlreicher Falschmeldungen der Medien, der Wohlfahrtsverbände und der Gewerkschaften hat das Bundesverfassungsgericht die Höhe der Regelsätze nicht für verfassungswidrig erklärt. Es hat im Gegenteil erklärt:
Mindestlohn ist ein Frauenthema
Armut hat viele Gesichter
von Gisela Notz
Die Reichen werden immer reicher, die Armen immer zahlreicher. Jeder achte Mensch in der Bundesrepublik lebt an der Armutsgrenze, ohne staatliche Leistungen wäre es jeder vierte. Armut trifft längst auch die Mittelschichten und Menschen, die den ganzen Tag einer Erwerbsarbeit nachgehen. Dafür liegt Deutschland weltweit auf Platz 3 der Liste der Milliardäre.
weiterlesen
Weltfrauenmarsch 2010
Nach 2000 und 2005 findet in diesem Jahr der 3.Weltfrauenmarsch statt.