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BRICS-Serie, Teil 2

Russland: Der ungeliebte Kapitalismus
von Ingo Schmidt

Zu Oligarchen mutierte Apparatschiks, Banker und Berater aus dem Westen und ein Zusammenbruch der Wirtschaft tiefer als die Depression in den USA oder Deutschland in den 1930er Jahren – so hat der Kapitalismus in Russland Einzug gehalten.
Von 1990 bis 1996 ist die russische Wirtschaft in jedem Jahr geschrumpft. Nach einer leichten Erholung 1997 kam es im Jahr darauf zu einer Finanzkrise und einer neuerlichen Rezession. Insgesamt ging die Wirtschaftsleistung von 1990 bis 1998 um gut 40% zurück. Die Arbeitslosigkeit stieg von Null auf über 13%. Lohnzahlungen wurden vielfach eingestellt, die Leute blieben auf den Gehaltslisten, hatten aber trotzdem kein Einkommen. Zusammen mit der hohen Arbeitslosigkeit führte diese Praxis zur Verarmung breiter Bevölkerungskreise, während sich ehemalige Sowjetbürokraten hemmungslos an der Verscherbelung des Staatseigentums bereicherten.
Die soziale Ungleichheit verdoppelte sich von 24% im Jahr 1988 auf 48% im Jahr 1993. Es gibt viele Länder, in denen die Einkommen noch erheblich ungleicher verteilt sind, und mittlerweile ist dieser Wert auf das Niveau der USA von gut 40% gesunken. Aber: In den USA und anderen kapitalistischen Ländern wächst man mit der Ungleichheit auf, für die russische Bevölkerung war sie ein Schock.
Auch die politische Freiheit, die nach dem Ende der Parteidiktatur anzubrechen schien, erwies sich schnell als Schimäre. Der Staatsapparat blieb von vielen alten Apparatschiks besetzt, die fürderhin nicht der Durchsetzung des Fünfjahrplans, sondern der im Entstehen begriffenen Oligarchie zuarbeiteten. Diese transferierte erhebliche Teile ihres neuen Reichtums ins Ausland. Im Gegenzug wurde die russische Wirtschaft von Auslandskrediten abhängig. Damit gewann auch der IWF samt seiner Politikempfehlungen an Einfluss.

Konsolidierung unter Putin
Zu Sowjetzeiten fühlte sich niemand so richtig für die Wirtschaft verantwortlich. Die Arbeiter waren zwar nominell Eigentümer der Produktionsmittel, hatten aber nichts zu sagen. Die Bürokraten führten das große Wort und erfreuten sich eines privilegierten Lebensstils. Dennoch blieb ihre gesellschaftliche Position unsicher. Erst mit der Plünderung des Staatseigentums, die von der Arbeiterklasse als Verlust wahrgenommen, aber dennoch widerstandslos hingenommen wurde, gelang es Teilen der Bürokratie, sich als herrschende Klasse zu etablieren, deren politische Macht auf der dauerhaften Ausbeutung der Arbeitskräfte und natürlichen Ressourcen Russlands beruht.
Der Amtsantritt Putins nach dem neuerlichen Kriseneinbruch 1998 markierte den Übergang von der Raubökonomie und Weltmarktintegration der Sowjetwirtschaft zu einem rohstoffbasierten Akkumulationsmodell, in dem der Staat einen Teil der Gewinne aus dem Rohstoffexport abzweigt und umverteilt. Der nach Ende der dot.com-Spekulation und mit dem Krieg gegen Afghanistan einsetzende Rohstoffboom, in dessen Verlauf der Preis für ein Barrel Öl von 20 Dollar im Jahre 2001 auf über 140 Dollar am Vorabend der Weltwirtschaftskrise 2008/09 anstieg, erlaubte eine solche Umverteilung, ohne den Oligarchen den Profit abzuschneiden.
Nationalismus und die russisch-orthodoxe Kirche bilden den ideologischen Kitt des neuen russischen Kapitalismus. Jahrzehnte der Bevormundung im Namen des Sozialismus haben diesen Begriff nachhaltig diskreditiert und Ansätze einer autonomen Klassenbewegung abgewürgt. Deshalb steht die Unzufriedenheit unter den Verlierern des Übergangs zum Kapitalismus nicht unter dem Banner des Sozialismus. Die Kommunistische Partei der Russischen Föderation (KPRF), die bei den Parlamentswahlen 2011 mit 19,2% den zweiten Platz hinter den 49,3% für Putins Partei «Einiges Vaterland» belegte, schwenkt auch eher die weiß-blau-rote als die rote Fahne.
Obwohl der Rohstoffboom im Sommer 2014 an sein Ende gelangte – der Ölpreis ist seither von 100 Dollar auf 40–45 Dollar gefallen, was die ökonomische Basis des Putin-Regimes aushöhlt –, hält der ideologische Kitt bislang erstaunlich gut. Laut Meinungsumfragen im Oktober erfreut sich Putin der Unterstützung von fast 90% der russischen Bevölkerung. Kritik am russischen Kapitalismus wird noch am ehesten von der Mittelklasse geäußert. Ähnlich der Bürokratie zu Sowjetzeiten erfreut sich diese sozialer Privilegien, ist ihrer Stellung aber keineswegs sicher. Im Gegensatz zur Oligarchie, die ihr Vermögen im Westen in Sicherheit gebracht hat, fürchtet die Mittelklasse neuerliche Finanzkrisen ebenso wie die harte Hand des Staates, mit der das Treiben der Oligarchen nach Putins Amtsantritt in halbwegs geordnete Bahnen gelenkt wurde. Da hatten diese den großen Reihbach schon gemacht.
Das politische Programm der Mittelklasse erschöpft sich allerdings in der wiederholten Zurschaustellung ihrer Westorientierung und ihr soziales Programm auf die Wahrung der eigenen Privilegien. Das macht es Putin leicht, die russische Nation als Bastion zur Verteidigung des einfachen Volkes gegen westliche Dekadenz zu präsentieren. Eine Alternative zum Oligarchenkapitalismus haben Mittelklassenprotestler so wenig zu bieten wie die KPRF.

Die Oligarchie
Dem Westen gelten Mittelklassenproteste in Moskau und St.Petersburg als Vorboten einer orange Revolution nach dem Vorbild der Ukraine. Die soziale Randständigkeit dieser Proteste bleibt unerwähnt. Polizeieinsätze und die Verfolgung einzelner Oligarchen– am prominentesten der Chef des mittlerweile zerschlagenen Jukos-Konzern, Chodorkowski – gelten als Ausweis der besonderen Rückständigkeit Russlands. Ohne solche ausgewählten Opfer wäre es jedoch nicht gelungen, dem gerade entstandenen Kapitalismus Legitimation zu verleihen, und ohne diese hätte die Oligarchie sich nicht als Klasse konstituieren können.
Manche Unternehmer und Politiker im Westen sahen in den 90er Jahren dem völligen Zerfall der russischen Wirtschaft und der damit verbundenen Herabstufung des Landes auf einen Vasallenstatus hoffnungsvoll entgegen. Andere erkannten hingegen, dass sich mit einer Regionalmacht Russland bessere Geschäfte machen lassen als mit einem Failed State. Besonders wenn dieser Staat kontinentale Ausmaße und ein transkontinentales Atomwaffenarsenal besitzt. Zudem sind die Standortbedingungen in Putins Russland paradiesisch. Keine progressive Einkommensteuer, sondern eine Flat Tax von 13% gleichermaßen für arm und reich. Ein Abbau der Staatsverschuldung von über 100% des Bruttoinlandsprodukts im Krisenjahr 1998 auf 10% im Jahr 2006. Trotz Weltwirtschaftskrise 2008/09 und der durch den Verfall der Öl- und Gaspreise verursachten Rezession ist dieser Wert nicht über 20% gestiegen.

Die vielen Facetten der Rohstoffabhängigkeit
Einen Investitionsboom haben allerdings auch diese günstigen Rahmenbedingungen nicht auslösen können. Ausländische Firmen haben sich im wesentlichen auf den Kauf von Anteilen an russischen Energieriesen wie Gazprom, Rosneft und Lukoil beschränkt, aber kein darüber hinausgehendes Interesse an der russischen Wirtschaft gezeigt. Die einseitige Orientierung auf den Energiesektor teilen aus- wie inländisches Kapital. Mit Anteilen von 12% bzw. 18% an der weltweiten Öl- bzw. Erdgasförderung gehört Russland zu den dominierenden Förderländern. Nur die USA und Saudi-Arabien produzieren ähnlich viel Öl wie Russland. Bei der Erdgasförderung wechseln sich Russland und die USA als Förderweltmeister ab. Den dritten Platz belegt die EU mit knapp einem Viertel der Produktion Russlands bzw. der USA. Der Energiesektor steuert jedoch fast ein Viertel zum Inlandsprodukt Russlands bei, in den USA sind es gerade einmal 6%. 65% der russischen Exporterlöse und 30% der Staatseinnahmen stammen aus der Energiewirtschaft.
Mit einem Energielieferanten von dieser Größe kann es sich der Westen nicht dauerhaft verscherzen. Die Drohung, die Ukraine in die NATO und die EU aufzunehmen, sollte der Regionalmacht ihre Grenzen aufzeigen, Wirtschaftssanktionen zielen in die gleiche Richtung. Aber genau diese Bestrebungen erlauben es Russland, sich als eine Macht zu beweisen, die sich dem Westen nicht unterwirft. Im syrischen Bürgerkrieg und mit Blick auf den Iran zeichnet sich denn auch schon der Übergang vom Kalten Krieg um die Ukraine zu einer neuerlichen Phase friedlicher Koexistenz ab.
Die Stärke des Energiesektors ist aber zugleich die Achillesferse des russischen Kapitalismus. Dies gilt mit Blick auf Schwankungen der Energiepreise, die auch in der Zukunft zu erwarten sind. Die Gefahr von Finanz- und Fiskalkrisen ließen sich durch eine Diversifizierung der Wirtschaft verringern. Dem stehen aber die riesigen Summen entgegen, die in der Energiewirtschaft angelegt sind. Sechs der zehn größten Unternehmen Russlands sind in diesem Sektor tätig. Hinzu kommen zwei Banken, die in nicht unerheblichem Umfang an der Abwicklung der Finanzengeschäfte der Energieunternehmen beteiligt sind.
Putin präsentiert sich gern als der starke Mann im Staat. Er ist aber ein Mann der Oligarchie. Diese hat verstanden, dass ihre Stellung der staatlichen Moderation bedarf, um ihr rohstoffbasiertes Akkumulationsmodell durch schwierige Zeiten zu manövrieren. Sie will dieses Modell aber erhalten, nicht in Richtung einer diversifizierten Wirtschaft umbauen.


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