«Dein Jahr für Deutschland»
Mobilisierung an der Heimatfront
von Wolfgang Dominik*
Der Bundeswehr geht für zukünftige globale militärische Einsätze und gleichzeitige Absicherung der Heimatfront das Personal aus. Alle Versuche, Freiwillige zum Sterben zu werben, reichen nicht aus.
Mehr fürs Militär
Einschnitte bei anderen
von Rolf Euler
Die Corona-Pandemie hat für einige Branchen bedeutende Einschnitte gebracht. Die fast vollständige Einstellung des weltweiten Flugverkehrs hatte einen heftigen Rückgang auch bei den Flugzeugbestellungen zur Folge. Airbus entließ im Mai 1100 Leiharbeiter, deren Verträge wohl normalerweise übernommen worden wären – eine Entlassungswelle droht nach wie vor.
Nicht abgesagt
An den Rand notiert
von Rolf Euler
Eigentlich sollten zur Zeit Zehntausende von Soldaten, Hunderte Panzer und Militärfahrzeuge und Material durch Europa ziehen, um an der Ostgrenze der NATO für «Sicherheit» zu sorgen – ein «Russlandfeldzug» ohne Beispiel, seit die NATO sich nach Osten ausgeweitet hatte.
Coronavirus in Lateinamerika
Von der Militarisierung zur «Krise als Chance»
von Leo Gabriel
Virenkrankheiten wie Masern, Malaria und Chicuncuya (eine besonders schmerzhafte Art der Influenza) sind im katastrophengewohnten Lateinamerika keine Seltenheit. Mit dem Coronavirus verhält es sich allerdings anders.
Mit viel Schwung gegen Drohnen und Krieg
Die Air Base Ramstein muss geschlossen werden!
von Reiner Braun und Pascal Luig*
Es hätte nicht der Ermordung des iranischen Generals Soleimani bedurft, die über die US-Militärbasis Ramstein gesteuert wurde, um immer wieder darauf aufmerksam zu machen, dass die USA über die Relaisstation in Ramstein von deutschem Boden aus völkerrechtswidrig einen Drohnenkrieg führen. Die geschätzte Opferzahl liegt bei über 10000, davon zwei Drittel Zivilisten.
Kriegsherd Nahost
Ein Überblick über die Lage
von Paul Kleiser
Am Ende hat Trump nur Sanktionen verhängt und der Iran bei der Bombardierung der Militärbasis darauf geachtet, dass keine feindlichen Soldaten ums Leben kommen. Doch aus den Erfahrungen des Ersten Weltkriegs wissen wir, dass säbelrasselnde Rhetorik nicht Rhetorik bleibt – vor allem nicht, wenn die Interessen- und Bündniskonstellationen so widersprüchlich und das politische Personal an der Spitze der Staaten so autoritär und menschenverachtend ist wie im Konfliktherd Nahost.
Neue deutsche Außenpolitik
«Wir vertreten unsere Interessen – das müssen wir endlich zugeben»
von Martin Kirsch*
Lange wurde in politischen und politikwissenschaftlichen Debatten behauptet, Deutschland würde sich außen- und verteidigungspolitisch nahezu ausschließlich werteorientiert verhalten.
Strategische Souveränität Europas?
… oder ein Flohzirkus widerstreitender Interessen?
von Klaus Dräger
Die designierte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will es schaffen, ihr Team für die EU-Kommission im Dezember 2019 im zweiten Anlauf endlich an den Start zu bringen. Falls die Bestätigung der neuen EU-Kommission diesmal gelingt, hat sie viel vor. Eine «geopolitische Kommission» soll es werden, die die EU auf Weltmachtstatus bringt (militärisch, wirtschaftlich und handelspolitisch).
Die USA steuern auf einen Krieg zu
Kalkulierte Verschärfung von Konflikten
von Mohssen Massarrat*
Nach den jüngsten Luftangriffen auf Ölanlagen in Saudi-Arabien hat die Trump-Regierung gegen die iranische Zentralbank und den Staatsfonds des Landes wegen angeblicher Finanzierung terroristischer Aktivitäten Sanktionen verhängt.
Mit von der Leyen zur Rüstungsunion
Die alte Verteidigungsministerin will diese Aufgabe an der EU-Spitze fortsetzen
von Jürgen Wagner
Es sind große Stiefel, in die die frischgebackene EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hineintreten will. Schließlich war es ihr Vorgänger, Jean-Claude Juncker, unter dessen Ägide (2014–2019) der zuvor relativ brachliegende Ausbau des EU-Militärapparats massiv voranschritt. Allerdings war von der Leyen als deutsche Verteidigungsministerin daran maßgeblich mitbeteiligt, weshalb vieles dafür spricht, dass auch sie versuchen wird, die nun auf dem Zettel stehenden nächsten Militarisierungsvorhaben zügig umzusetzen.
Keine Minderjährigen in die Bundeswehr!
Jugendschutz statt Rekrutierung
von Larissa Peiffer-Rüssmann
Immer noch werden Jugendliche unter 18 Jahren für die Bundeswehr rekrutiert, mit steigender Tendenz. Dagegen hat sich nun eine Kampagne der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) gemeinsam mit dem Kinderhilfswerk Terre des hommes gebildet. Das Motto lautet: «Unter 18 nie! Keine Minderjährigen in der Bundeswehr.» Sie setzt sich für ein Verbot von Bundeswehrwerbung bei Minderjährigen ein.
Zwischen Glasbruch und Militarisierung
Die Auseinandersetzungen um die Bewegung der Gelbwesten in Frankreich eskalieren
von Bernard Schmid
«Wenn man körperlich gebrechlich ist, wenn man leicht zu Boden stürzen kann, dann begibt man sich nicht in Situationen wie diese, an Orte, wo es verboten ist» kommentierte Emmanuel Macron Anfang der letzten Märzwoche die schweren Verletzungen der 73jährigen Demonstrantin Geneviève Legay. Er wünsche ihr «Genesung, aber auch größere Weisheit». Ihr Anwalt konterte: «Man schüttet nicht Kritik über jemanden auf seine oder ihrem Krankenhausbett aus.»
Die Sprecherin von ATTAC in Nizza erlitt einen Schädelbasisbruch, als sie am 23.März während einer Demonstration zu Boden gestürzt war; ihre Überlebenschancen galten zunächst als kritisch.