Was war? Was bleibt? Wege in die WASG, Wege in DIE LINKE
Hrsg. Klaus Ernst u.a., Hamburg: VSA, 2012. 208 S., 12,80 Euro.<br />
von Dieter Braeg
Das Buch dokumentiert Gespräche mit verschiedenen zentralen Protagonisten dieser Vorläuferpartei der LINKEN.
Lucy Redler, Das Verschwinden der WASG
Lehren aus drei Jahren WASG für die Zukunft der LINKEN
Berlin: SAV, 2012. 60 S., 3 Euro. Bezug: www.sozialismus.info.
von Dieter Braeg
«Der vorliegende Text beansprucht nicht, die gesamte Geschichte der WASG wiederzugeben. Es soll darin vielmehr analysiert werden, inwiefern Geburtsfehler der Fusion von WASG und Linkspartei.PDS die Ursache für die heutige Krise der Partei sind und wie dies mit der Geschichte ihres Berliner Landesverbands zusammenhängt.»
Politik mit «wechselnden Mehrheiten»
Zwei Jahre DIE LINKE im Landtag von NRW
von Manuel
Von Mai 2010 bis Mai 2012 saß Die Linke.NRW im Landtag von Nordrhein-Westfalen. In der Zeit hat niemals geschwankt, ob sie ganze Oppositionspartei oder halbe Regierungspartei sein soll. Was manche als «stille Tolerierungspolitik» interpretiert haben, hat die Landtagsfraktion von Anfang an als Politik der «wechselnden Mehrheiten» verstanden: ein Abstimmungsverhalten, das sich jeweils an den Inhalten orientiert, und das bedeutet Zustimmung zu allem, was im Interesse der Beschäftigten, der Erwerbslosen und der ökologischen Zukunftsfähigkeit ist, Enthaltung, wenn eine glatte Ablehnung im Sinne dieser Interessen als verantwortungslos erscheinen könnte, und Ablehnung von allem, was Sozialabbau, Privatisierungen, Umverteilung von unten nach oben beinhaltet.
Debatte über die Linkspartei
Ist eine Partei wirklich das Beste?
von Daniel Kreutz
Gute Ratschläge für Aktive der Linkspartei stehen mir als parteilosem Schreibtischtäter kaum zu. Nach einem Debattenbeitrag über Lehren aus dem Wahldebakel der LINKEN.NRW gefragt, stieß ich jedoch auf manch recht grundsätzliche Fragen, die ich indes selbst nicht zureichend beantworten kann.
Über den Kurs der Linkspartei
Die Eigentumsfrage ins Zentrum rücken!
von Edeltraut Felfe
Sie ist eine Kernfrage des aktuellen Parteiprogramms. Um sie wurde lange gerungen, schließlich wurde mit überwältigender Mehrheit von Parteitag und Mitgliedern beschlossen, sich für eine demokratische Wirtschaftsordnung einzusetzen, die auf «öffentlichem und demokratisch kontrolliertem Eigentum in der Daseinsvorsorge, an der gesellschaftlichen Infrastruktur, in der Energiewirtschaft und im Finanzsektor beruhen» müsse. Weitere strukturbestimmende Bereiche müssten demokratisch vergesellschaftet werden. Und weiter: «Der Kapitalismus zerstört Demokratie durch Wirtschaftsmacht.»
Kann man mit Wahlkämpfen eine linke Partei aufbauen?
Ein Beitrag zur Strategiediskussion in der Linkspartei NRW nach den Wahlen im Mai
von Thies Gleiss
Kann man mit Wahlkämpfen eine Linke Partei aufbauen?
Das ist sicherlich eine Schlüsselfrage. Etwas präziser formuliert müsste sie lauten: «Was ist unsere Alternative zur Stellvertreterpolitik?» System und innere Logik des Parlamentarismus zwingen auch einer linken Kraft stets ein Verständnis von Politik als Stellvertretung (wahlweise für «die Wähler», «die Massen» oder auch «die historische Aufgabe») auf.
Die LINKE nach Göttingen
Ent-Täuschung überfällig
von Sebastian Gerhardt
Die Personalentscheidungen der Linkspartei auf dem Göttinger Parteitag sind unterschiedlich und unterschiedlich klug interpretiert worden. Alle Beobachter sind sich einig, dass die Konflikte mit der Wahl der neuen Parteiführung nicht beendet sind. Sie haben nur eine Form bekommen, in der sie sich bewegen können.
Wer ist die Linksfront in Frankreich?
von Bernhard Schmid
Die französische Linksfront war der Shootingstar bei den Präsidentschaftswahlen im Mai. Bei den Parlamentswahlen wurde sie von den Sozialdemokraten abgedrängt.
Die Misserfolge der NPA
Missachtung der Einheit und der Faktor Besancenot
von Bernhard Schmid
Kurz nach ihrer Gründung 2009 wurden der NPA noch Umfragewerte von 10% vorhergesagt. Die jetzigen Wahlergebnisse bei den Präsidentschafts- wie bei den Parlamentswahlen kommen bestenfalls auf ein Zehntel.
Stellungnahmen zur Wahlniederlage der LINKEN in NRW
Das schlechte Wahlergebnis der Linkspartei in einer Serie von Bundesländern, zuletzt in NRW, hat eine recht grundsätzlich Debatte über die weitere Orientierung der Partei ausgelöst. Wir veröffentlichen Auszüge aus zwei Stellungnahmen zum Wahlergebnis in NRW: eine vom Bundessprecherinnenrat der Antikapitalistischen Linken (AKL) in der Linkspartei und eine Vorlage von Hermann Dierkes für die Gesamtfraktion.
Erklärung von Alexis Tsipras
Fraktionsvorsitzender des Linksbündnisses SYRIZA, nach der Übernahme des Mandats zur Regierungsbildung am 8.Mai 2012
Die Wahlentscheidung vom 6.Mai lässt sich nicht beliebig interpretieren: Die überwältigende Mehrheit der Bürger hat gegen die barbarische Memorandenpolitik gestimmt [Memoranden heißen in Griechenland die von der Troika oktroyierten Kürzungspakete der Regierung].
Wer ist SYRIZA?
von Giorgios Mitralias
Schreckgespenst für die einen, Hoffnung für die anderen: Am 6.Mai hat das Wahlbündnis SYRIZA einen spektakulären Auftritt auf der politischen Bühne Europa hingelegt.