Neuer Premierminister und die Sozialpolitik in Polen
Der Wechsel im Amt des Ministerpräsidenten in Polen hat im Ausland zu einem positiven Echo geführt
von Ewa Groszewska*
Auf recht unfeine Art wurde Beata Szydlo durch einen erfahrenen Banker ersetzt, Mateusz Morawiecki, von 2007 bis 2015 Präses des Bank Zachodni WBK. Auf der Linken dachten einige, der neue Premier sei ein polnischer Macron. Die einen waren froh, denn sie hofften, Morawiecki werde ein Pro-Europäer sein, andere wiederum meinten, ein Banker werden den Menschen nicht mehr etwas vormachen über die angeblich fortschrittliche Sozialpolitik der PiS und werde den bekannten Weg der Eliten in den Neoliberalismus einschlagen. weiterlesen
POLNISCHE PRESSESCHAU 122 vom 27.01. 2018
Neue Minister aber keine neue Politik opinie. wp.pl 09.01.2018
Unter dem Schatten des Obersten Premiers Kaczy?ski wird es keine Änderung der PiS – Politik geben. Die entlassenen Minister waren nur ein Symptom, schreiben zwei Vertreter der Partei RAZEM in einem Artikel. Hier geht es nur um eine kosmetische Reparatur. Die Regierenden möchten etwas Ruhe im Laden haben, vor allen Dingen was das Gesundheitswesen und die Umwelt (es gab Proteste auch seitens der EU, weil der Bialowieza – Urwald abgeholzt wurde) anbelangt. weiterlesen
Polen: Selbstverbrennung
Verzweifelter Appell im Zentrum von Warschau
Am 19.10. hat sich ein 54jähriger Mann aus der Nähe von Krakau im Zentrum von Warschau selbst verbrannt. Er richtete dazu einen aufrüttelnden Appell an seine Landsleute. Dieser beginnt: «Ich einfacher normaler Mensch – so wie Ihr es auch seid – rufe euch alle auf, wartet nicht länger! Diese Regierung müssen wir schnellstens absetzen, bevor sie unser Land endgültig vernichtet, bevor sie uns endgültig unserer Freiheit beraubt. weiterlesen
Walka: Kämpferisch für Polen
Neue Gewerkschaft gegründet
dokumentiert
Die neue Gewerkschaft Walka (www.walka.org.pl) setzt sich für die 30-Stunden-Woche ein.
Da fragen sich diejenigen, die die Situation in Polen etwas kennen: Noch eine Gewerkschaft? Gibt es deren nicht mehr als genug? Dieser Auffassung sind die Gründer der neuen Gewerkschaft nicht. weiterlesen
Polen: Die Sozialpolitik der PiS
Wie die autoritäre Rechtsregierung Kinder aus der Armut befreit
von Ewa Groszewska*
Rechtsextreme Regierungen setzen häufig ein radikalliberales Wirtschaftsprogramm durch – aber sie können auch anders. Das zeigt das Beispiel der regierenden Partei für Recht und Gerechtigkeit (PiS) in Polen. weiterlesen
War Lech Walesa ein Spitzel?
Hetzkampagnen in Polen
von Norbert Kollenda
Die Witwe von General Kiszczak bot vor einem Jahr dem Institut des Nationalen Gedenkens, IPN, das für die Aufarbeitung der Geheimdienstdokumente zuständig ist, für 90000 Zloty Papiere aus dem Nachlass ihres Mannes an, der bis 1990 Innenminister war. Der IPN-Vorsitzende, Lukasz Kaminski, übergab die Dokumente in Sache «Bolek» im Eiltempo der Öffentlichkeit. Weder Historiker noch Grafologen konnten vorher ihre Echtheit überprüfen. weiterlesen
Polen: Barbara Rosolowska braucht unsere Solidarität
Gerichtsprozess gegen Scheinselbständigkeit
von Peter Nowak
Die Zahl der polnischen Carebeschäftigten, also der im Gesundheitsbereich Tätigen in Deutschland wächst. Schließlich ist das Lohngefälle zwischen beiden Ländern groß.
Auch die Hebamme Barbara Rosolowska könnte mit dem Zug aus ihrem westpolnischen Wohnort in knapp 80 Minuten in Berlin sein. Doch sie nimmt eine deutlich schlechtere Zugverbindung und einen dreimal geringeren Lohn in Kauf und arbeitet weiter im polnischen Gorzów. weiterlesen
Rebellisches Schlesien. Geschichten über soziale Kämpfe in Oberschlesien.
DVD von Dariusz Zalega. Polnisch mit Untertiteln
von Peter Nowak
Der Film stellt eine Region als Ort von Kämpfen und Streiks vor, die oft mit deutschnationalen Ansprüchen konnotiert ist.
Der Titel mag manche Linke irritieren. Denn wenn es um Schlesien geht, sind oft die Vertriebenenverbände nicht weit und deren Rebellion gegen die Anerkennung von historischen Tatsachen nach der Niederlage der Nazis ist manchen noch in schlechter Erinnerung. Doch darum geht in dem Film nicht. weiterlesen
Die PiS ist die Erbin der Transformation
Über die Abschaffung der Dritten Republik
Gespräch mit Karol Modzelewski*
Die Aufhebung selbst der formalen Unabhängigkeit der Justiz und der Medien weckt bei vielen Polen die Angst vor einem stillen Staatsstreich. Nachstehend dazu Auszüge aus einem Interview der Monatszeitschrift Przeglad mit Karol Modzelewski (11.1.2016). weiterlesen