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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

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Polnische Presseschau 90 vom 18.08.2013

11. September: Generalstreik in Polen?
Präsident unterschreibt Gesetz gegen Beschäftigte
www.lewica.pl, 02.08. 2013

Trotz vieler Proteste und Apelle seitens der Gewerkschaften hat der ehemalige Solidarnosc – Aktivist und jetzige polnische Staatspräsident Bronislaw Komorowski ein Gesetz in Kraft gesetzt, das die Rechte der Beschäftigten zugunsten der Arbeitgeber noch weiter beschneidet.
Die Gewerkschaft Solidarnosc und OPZZ haben angekündigt sich an das Verfassungsgericht zu wenden. Im Vorfeld waren sich die Gewerkschaften Solidarnosc, OPZZ und Forum der Gewerkschaften einig für den 11. September zu Protesten aufzurufen.

Siehe dazu eine Demo: http://www.youtube.com/watch?v=sV1L_NyrQ5I

Solidarnosc, OPZZ und Forum der Gewerkschaften
Dziennik Trybuna, 03.07.2013

sind aus der trilateralen Kommission ausgetreten. Diese Kommission setzt sich aus Vertretern der Arbeitgeberverbände, diesen drei größten Gewerkschaften und Vertretern der Regierung zusammen. In dieser Kommission sollen allgemeingültige Fragen von Wirtschaft und Gesellschaft, mit dem Ziel den sozialen Frieden zu bewahren, beraten werden. Jedoch hat die Regierung ohne Absprachen in diesem Gremium die neuen Gesetze verabschiedet, die die Rechte der Beschäftigten beschneiden.  So wird der Abrechnungszeitraum auf 12 Monate festgelegt, dadurch werden kaum noch Zuschläge gezahlt für Überstunden, und wenn dann nur noch in einem niedrigeren Prozentsatz. Die Arbeitgeber  können „elastisch“ die Arbeitszeit von heute auf morgen festlegen, über den Tag geteilte Dienste und arbeiten bis zu 12 Stunden am Tag von Montag bis Samstag sind möglich. Die Arbeitszeit wird dann im Laufe des Jahres ausgeglichen, so wie es dem Arbeitgeber passt. Für die Beschäftigten greift dieses massiv in ihr Privatleben ein, Familie und Freizeit sind dem Zufall überlassen.
Die Arbeitgeberverbände verlangen, dass wegen des Boykotts der trilateralen Kommission durch die Gewerkschaften über deren Rolle neu nachzudenken sei. Ihre politischen Ziele hätten keinen Bezug zu den ökonomischen Interessen Polens und der polnischen Bevölkerung. Die Gewerkschaften würden anstelle eines Dialoges den anderen Mitgliedern ihren Willen diktieren wollen und dies ohne ökonomischen Grundlagen.  Bei der ganzen Sache vergessen allerdings die Arbeitgeber, dass die Gewerkschaften zu den neuen Gesetzen nicht gehört wurden und sie haben aus diesem Grund jegliches Vertrauen in den Arbeitsminister verloren.
Dafür haben die Arbeitgeber erreicht, dass den Beschäftigten eine „elastische“ Arbeitszeit aufgezwungen wird, sie dadurch  keine Überstunden mehr bezahlt bekommen. Darüber hinaus haben die Arbeitgeber ihre Vorstellungen von Minimallohn durchgesetzt, sowie die Löhne gekürzt und die gesetzlichen Arbeitsverträge wandeln sie in Schrottverträge um. Dies ist natürlich ganz im Interesse des Landes und der Menschen und nicht so das Verlangen der Gewerkschaften – ihrer und der politischen Eliten nach!

Gewerkschaften gehen auf die Straße
www.lewica.pl, 12.07.2013

Am 11. Juli haben sich am Sitz der Gewerkschaft OPZZ Vertreter der stärksten Gewerkschaften Solidarnosc, Forum der Gewerkschaften und OPZZ getroffen. Ihre Vorsitzenden Piotr Duda, Tadeusz Chwalki und Jan Guz verkündeten anschließend die Konstituierung eines „Landesweiten Streik- und Protestkomitees der Gewerkschaften“ und stellten ihre Aktivitäten für die nächsten Wochen vor. Nach ihren Aussagen sind ab dem 11. September massenhafte Proteste  auf den Straßen und vor den Ministerien geplant. Am 14. September soll es dann eine große Demonstration geben, an der 150 Tausend Teilnehmer erwartet werden. Sie schließen auch nicht aus, dass es zu einem Generalstreik kommt. Nach Guz soll der Protest bis zum Sieg fortgeführt werden.

Generalstreik am 11. September?
http://ozzip.pl, 26.07. 2013

Die kämpferische Gewerkschaft OZZIP – Arbeiter Initiative – führt in ihren Bereichen Referenden durch mit dem Ziel am 11.9. einen Generalstreik durchführen zu können. Durch die guten Erfahrungen bei dem Generalstreik in Oberschlesien hoffen die Vertreter der Arbeiter Initiative auf einen solchen. Die großen Gewerkschaften planen für den 11.September wegen der neuen Gesetze einen Protest, der ihrer Meinung nach auch in Form eines Generalstreiks stattfinden könnte. Auch in Polen ist ein politischer Streik gesetzlich verboten. Nach einem Gesetz vom Mai 1991 müssten bei einem kollektiven Arbeitskampf in allen Betrieben  gleichzeitig mehrere Bedingungen erfüllen werden, wie Verhandlungen um bestimmte Forderungen, Absprachen, die nicht erfüllt wurden mit Meditationen und Referenden. Dies ist gleichzeitig in allen Betrieben nicht durchführbar. So wurde in Oberschlesien ein Weg gewählt, der Schule machen und die Möglichkeit zum Generalstreik ermöglichen könnte, da ein Streik gegen die Regierung und gegen die  Kommunalorgane nicht erlaubt ist. Es ist jedoch möglich ein Solidaritätsstreik zu führen für Beschäftigte von Institutionen, die nicht streiken dürfen. Dazu muss überall ein Referendum durchgeführt werden. In Oberschlesien war es formell ein Solidaritätsstreik für Beschäftigte bei den Gerichten. Solch ein Streik darf maximal einen halben Tag dauern.

Oberstes Gericht + Gewerkschaften
www.lewica.pl, 03.08.2013
Am 31. Juli das das Oberste Gericht Polens den Gewerkschaften zugebilligt die Namen ihrer Mitglieder vor den Arbeitgebern geheim zu halten. Entsprechende Anträge von Arbeitgebern wurden von den regionalen Gerichten bisher unterschiedlich entschieden. (Manche Betriebe „behelfen“ sich damit, dass sie „aus Sicherheitsgründen“ eine Videokamera am Eingang zum Büro der Gewerkschaft installieren…)

Ermittlungen wegen Bodenspekulation
Rzeczpospolita, 02.08.2013
Wie die konservative Zeitung berichtet, wurde der Grund und Boden des Ortes Gieraltowice sehr begehrlich, als Pläne entstanden, am Autobahnkreuz  der A4 mit der A1 einen Industriepark und Zentralen einiger Handelsunternehmen zu errichten. Natürlich ist das Land dann teurer als wenn da nur Kraut angebaut werden würde. Es besteht der Verdacht, dass der Bürgermeister und andere einflussreiche Parteifreunde der PO – BürgerPlattform – wie sein Schwiegersohn, der Schatzmeister der PO ist – spekuliert und manipuliert haben. Wie der Vorsitzende der Gewerkschaft August 80 – Boguslaw Zietek – erklärte, kamen ihnen Bedenken, als bekannt wurde, dass der Bürgermeister die Kohlegrube schließen wollte, zumal sie vielen seiner Bewohner Arbeit gibt und die Existenz von 2.000 Menschen von ihr abhängig sind. Jetzt ist das CBA – Zentrales Amt für Antikorruption – dabei die Verkäufe von Grund und Boden zu untersuchen.

Seit 2005 gab es bürokratische Hindernisse seitens der kommunalen Verantwortlichen bezüglich der Ausbeutung der Kohle. Die Gemeinderat und mit ihr der Bürgermeister stellen sich immer wieder quer. Zu einem Interview mit der Zeitung war der Bürgermeister nicht bereit.

Kongress der Linken 16.6.2013 in Warschau
An dem Kongress nahmen 70 Parteien und Organisationen teil. Dominiert wurde er von den Sozialdemokraten SLD, wie den ehemaligen PZPR – Chefs (Polnische Vereinigte Arbeiterpartei) Oleksy und Leszek Miller. Ganz verräterisch war im vorangegangenem Werbespot des Vorsitzenden der Unia Pracy Witkowski sein „Bekenntnis zu den Arbeitern“, das darin mündete, dass es wichtig sei den Arbeitgebern Bedingungen zu ermöglichen, um sie zur Schaffung von Arbeitsplätzen zu bewegen. In diesem Zusammenhang ist der Offene Brief des scheidenden Vorsitzenden der PPP –Polnische Arbeiterpartei – Boguslaw Zietek – interessant. Daraus Auszüge:

An den unglückliche Entwicklungen der letzten 24 Jahre sei auch die Linke schuld. Sie hätte all die Privatisierungen, den Abbau von sozialen Errungenschaften mitgemacht, weil sie nicht in der Lage gewesen wäre  eigene Alternativen zu entwickeln, sondern in ihrer Regierungszeit die neoliberale und imperiale Politik fortgeführt hätte. Erinnert sei nur an die Aggressionskriege, die geheimen Folter Gefängnisse des CIA als Ausdruck der Hörigkeit gegenüber den USA. Sie stand mit dem Rücken zum Volk und darf sich nicht wundern, dass das Volk jetzt ihr den Rücken zugewendet hat. „Wir sind auf Niederlage und Misserfolg verwiesen, solange wir Linken nicht ehrlich unsere Fehler benennen, eine ehrliche Gewissenserforschung betreiben. Da wäre es lächerlich jetzt den Marsch der Linken an die Regierung einzuläuten. Heute liegt die echte Macht bei den Menschen auf der Straße.“ Fraglich sei nur, ob die Linke auf die Straße zu den Arbeitern möchte.

Jahrestag des Streiks bei Chung Hong
http://ozzip.pl/, 09.07.2013
In der Juli –Ausgabe der SoZ – http://www.sozonline.de/2012/07/brot-statt-spiele/ berichtete ich über die Situation bei Chung Hong. In der Folge wurde aktiven Gewerkschaftern der „Arbeiter Initiative“ fristlos gekündigt. Daraufhin gab es einen Streik. Jetzt wurde an den Streik erinnert:   http://chunghongstrike.wordpress.com/2013/07/03/wir-sind-keine-maschinen/

Generation in der Warteschleife
Polityka, Nr. 28/2013
Diese 19-29 jährigen Jugendlichen aus der Generation des ewigen Wartesaals gibt es in Polen über 6 Millionen – und das ist dann schon ein großes gesellschaftliches Problem. Da und dort mag es Eltern geben, die in der Lage sind ihren Kindern eine kleine Wohnung zu kaufen oder zu mieten, oder aber sie finanziell zu unterstützen. Aber vielen fehlt es selbst an dem Notwendigsten. Jedoch wird auch eine viel zu große Anzahl von Studenten zugelassen und damit ist auch das Niveau den weniger Qualifizierten angepasst, was für den Ausgang des Studiums bzw. den Grad der Qualifikation ein weiteres Dilemma darstellt. Oft werden dann diese jungen Leute nach dem Studium in vielfacher Form ausgebeutet, in dem ihnen „Praktika“ angeboten werden und sie in der Hoffnung auf eine Anstellung umsonst arbeiten. Die Arbeitgeber nutzten dies aus und können so Lohnkosten einsparen. Den Absolventen bleibt nichts anderes übrig in der Hoffnung durch Praktika bessere Chancen auf dem Arbeitsmarkt zu erhalten. Aber vielen nützen ihre Diplome und Sprachkenntnisse überhaupt nichts. Ein Besitzer eines Ladens, der 24 Stunden geöffnet ist berichtet: „In meinem Geschäft arbeitet seit vier Jahren für den Mindestlohn eine junge Frau, die eine Qualifizierung als Informatik-Ingenieur hat. Als Aushilfskraft für 6 Zloty die Stunde habe ich eine Frau mit dem Magisterabschluss in Polonistik, eine weitere Aushilfskraft studiert im Bereich der Mechanik für Baumaschinen. Also ein hochqualifiziertes Personal, das da über die Ladentheke Bier verkauft!“ Die Psychologen sehen darin eine Verschiebung der Entwicklung der Jugendlichen zur vollen Übernahme der Verantwortung als Erwachsene – galt das früher für 14- 18 jährige sind heute erst die Erwachsenen im Alter von 30-35 Jahren soweit. Aber dies geschieht nicht aus Verantwortungslosigkeit, sondern hier scheinen die jungen Leute sich den gesellschaftlichen Gegebenheiten anzupassen und dies sei ein rationales Verhalten.

Was macht die Regierung? Wenn sich auch der Arbeitsminister dem italienischen Ministerpräsidenten anschließt, der von der EU verlangt alles zu tun, um die 18 – 25 jährigen aus der Arbeitslosigkeit zu holen, hat die Kanzlei des polnischen Ministerpräsidenten eine andere Idee:
Sie verlangt Praktika über 3 Monate an 5 Wochentagen zu 8 Stunden. Es gab sogar einen Abgeordneten der PiS, der in 2012 zwölf Assistenten beschäftigte, für die er keinen Groschen ausgab. Ja beim Fernsehen durften die „Praktikanten“ sogar für diese Ehre etwas bezahlen. Dabei streiten sie sich in der EU, wie die 6 Milliarden Euro gegen die Arbeitslosigkeit Jugendlicher auszugeben sei.

Genossenschaften – Verbündet Euch gegen die Armut
Przeglad, Nr. 26/2013
In Polen gehören 8 Millionen Mitglieder zu Genossenschaften. Für viele junge Leute sind Genossenschaften attraktiv, weil sie darin die Möglichkeit sehen sich voll einzubringen und ihre Kraft nicht zu Schleuderpreisen auf dem Arbeitsmarkt in Schrottverträgen zu verpulvern. Allerdings sind nach 89 die Hälfte der Genossenschaften liquidiert worden. Das hat dazu geführt, dass in Polen die Genossenschaften einen Anteil von 1% am BIP haben und in der EU 6% Die bürgerlichen Eliten und Medien stellen sie als Überbleibsel des alten Systems dar. Wenn auch die jetzigen Regierungsparteien zu dem Lager von Parteien im EU – Parlament gehören, die für eine Stärkung der Genossenschaften eintritt, so sind sie in Polen dabei ihre Rechte zu beschneiden. Das Ziel ist es die Genossenschaften mit den GmbH gleichzustellen bzw. in diese Rechtsnorm zu überführen. Am gravierendsten zeigt sich das bei Wohnungsgenossenschaften. Dabei hat Polen entsprechende internationale Abkommen mitunterzeichnet und würde somit dagegen verstoßen. Genossenschaften sind Vertretern des Kapitals und deren Anhäufung auf Kosten der Beschäftigten ein Dorn im Auge, weil in den Genossenschaften kein Kapital zugunsten weniger angehäuft wird, sondern alles allen gehört. Dies ist natürlich nicht im Sinne der globalen neoliberalen Politik.


Polen den Polen – den wahren Polen
Polityka, Nr. 27/2013
Radikale Rechte gewinnen immer mehr Raum. Beschränkten sich ihre Aktivitäten bisher auf Stadien und Hinterhöfe in Wohngebieten, so erweitern sie diesen jetzt. Jetzt gehen sie öffentlich auf Straßen und bekämpfen alles, was ihrer Meinung nach nicht in die polnische Gesellschaft passt – Ausländer, Linke, Minderheiten wie Lesben und Schwule. Geduldet werden sie von rechten Parteien, wenn diese radikalen rechten Jugendlichen Politik auch nicht interessiert. Aber sie wurden als rechtes Potenzial von einigen Parteien gern benutzt und hofiert, sei es ihr geistlicher Oberpriester Rydzyk oder der faschistoide Politiker Giertych. Sie fühlten sich dadurch immer mehr angenommen und wichtig für ein wahres Polen zu kämpfen und die nicht- richtigen Polen zu bekämpfen. Sie fühlen sich als einen wichtigen Teil der rechten politischen Ordnung. Jetzt haben sie genug Einfluss, um auch Druck auf Universitäten auszuüben! So hat der Rektor der Warschauer Universität auf ihren Druck die Gastvorlesung des berühmten US Amerikanischen Philosophen Peter Singer aus Princeton abgesagt. Als Danzig einen Studenten nicht aufnehmen wollte, weil er demokratischen Grundregeln nicht akzeptierte, wurde die Uni scharf von der PiS und vielen Medien kritisiert. So wurde auch an der Universität Warschau die Erneuerung des Doktorates von Prof. Zygmunt Baumann verhindert. Dieser Akt hätte der Uni zu Ehre gereicht – Baumann hat viele Ehrungen und Ehrendoktoren großer Universitäten, für ihn wäre es ein Akt für die Warschauer Uni gewesen. Es gibt nur wenige Rektoren und Bürgermeister, die wie in Wroclaw, als sie bei  der Gastvorlesung von Baumann Aug in Auge den rechten Unruhestiftern gegenüber standen. Es ist nicht zu erwarten, dass diese Kräfte bei den nächsten Wahlen ein Mandat erringt, aber es ist schon schlimm genug, dass sie in immer mehr Bereichen an Einfluss gewinnen wird.

Militär wichtiger als Bildung
Przegl?d, Nr. 29/2013
Das Land gibt für die Bildung 4 Milliarden und für das Verteidigungsministerium 31, 17 Milliarden aus. Betrug in den Jahren 1971 – 1989 die Ausgaben für die Bildung 1,6 – 2 % des BIP, so hat Balcerowicz diese von 0,76 in 1989 auf 0,48 des BIP in 1991 gekürzt. Polen liegt jetzt bei einem Anteil von 0,44 des BIP für die Bildung an letzter Stelle der EU- Staaten. Mit diesen Mitteln kann Polen natürlich keine Konkurrenz machen und erwarten, dass innovative Projekte aus den Bereichen der  Wissenschaft hervorkommen. Derweil werden teurer Schrott (F-16) und andere prestigevolle Waffen angeschafft. Woher kennen wir das?

Grüne Guerilla in Städten
Polityka, Nr. 29/2013
Warum soll die Bepflanzung und Pflege in der Stadt der Verwaltung überlassen werden? Warum sollen nicht die Bürger selbst bestimmen was und wo angepflanzt wird? Schließlich gibt es in den Städten auch genügend brache Flächen? Es ist in den Städten jeder Quadratmeter Grünfläche lebenswichtig. So bildeten sich Gruppen mit den unterschiedlichsten Namen, wie „Hauptstädtische Stiefmütterchen“, „Posner Gemüse“, „Lodzer Jugendzentrum für Soziotherapie“ und ähnliche kreative Namen, die zugleich mit einem kreativen Umgang mit Grün- oder Brachflächen angegangen wird. Diese Menschen eignen sich die Stadt an. So war für Inga der Anblick leerer Blumenkübel auf dem Bahnsteig, die sie Tag für Tag sah, ein Ärgernis. Einige Helfer haben über Nacht mit ihr zusammen die Kübel mit Erde gefüllt und bepflanzt. 400 l Erde und 200 Pflanzen wurden verwendet. Die Initiatorin ist Landschaftsgestalterin und verwendet den Gewinn für solche Aktionen.

Jodie K. – eine amerikanische Künstlerin aus Warschau – wiederum ärgerte sich über verlassene Gärten und fing an diese zu säubern. Jetzt macht sie mit Hilfe von Freunden dort eine Kompostierung und bekommt Abfälle von verschiedenen Seiten, auch vom Gemüsehandel. Darüber hinaus sucht sie in der Stadt nach essbaren wildwachsendem Pflanzen, worüber sie eine Karte anlegt, die im Internet für jeden zugänglich ist.
Anna die Sammlerin durchsucht die Stadt nach wildwachsenden Pflanzen, die essbar sind. Sie meint diese Form der Aneignung der Stadt wird immer populärer wegen der Krise. Es  werden sogar Kurse angeboten, bei denen Interessenten lernen können wildwachsende Pflanzen in essbare und ungenießbare zu unterscheiden. Sie züchtet selbst Pflanzen in Töpfen auf einem Kastanienbaum, auf Akazien und auf ihrem Balkon.
Am Jugendzentrum für Soziotherapie wurde ein verwildertes Grundstück freigegeben. Der Therapeut kam auf den Gedanken darauf einen Garten anzulegen. Jetzt sind 40 Jugendliche damit beschäftigt dort alle möglichen Gemüsesorten anzubauen, aber sie lassen auch die wilden Pflanzen in Ruhe dort wachsen und nutzen sie je nach Bedarf.
Ein ökologischer Imker hat seine Völker in Warschau auf dem Dach des Hotels Hyatt. Neben dem schönen Ausblick auf die Stadt und die vielen Parks. Er war überrascht über das Ergebnis. Werden im Durchschnitt pro Volk 12 l Honig produziert waren es hier 20 l. Den Grund sieht er darin, dass es hier keine Konkurrenz gibt, im Gegensatz zur Landwirtschaft hier keine giftigen Chemikalien zum Einsatz kommen, das städtische Klima wärmer ist und mehr Nektar gebildet wird und der Tisch für die Bienen reichhaltig gedeckt ist und sie ähnlich wie Menschen in diesen Fällen mehr als gewöhnlich zu sich nehmen. Untersuchungen haben ergeben, dass der Anteil an Schadstoffen in diesem Honig weit unter der zulässigen Norm waren. Allerdings haben das auch schon Untersuchungen in anderen Städten, wie Berlin, ergeben.

In den polnischen Medien nehmen einen großen Raum immer wieder Fragen über den starken Einfluss der römisch-katholischen Kirche nicht nur in der Gesellschaft, sondern ihre Ambition auf Politik und Gesetzgebung direkten Einfluss zu nehmen. Immer wieder tauchen Fragen der Geschichte auf, des Umgangs der Polen mit Minderheiten, aber auch der Kollaboration von Nachbarn mit den Nazis.
Natürlich werden auch Fragen der Einschätzung  der Volksrepublik heftig diskutiert, wobei rechte Kräfte mit ihrer Mehrheit im IPN (Institut Nationalen Gedenkens) ihre Art der Geschichtsschreibung als die einzig wahre – somit allein negative Einschätzung – priorisieren möchten.


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