Umorientierung der IG Metall notwendig

von Jochen Gester

Gewerkschaften, so schrieben Marx und Engels, «entstanden ursprünglich durch die spontanen Versuche der Arbeiter, die Konkurrenz (unter ihnen) zu beseitigen oder wenigstens einzuschränken, um Kontraktbedingungen zu erzwingen, die sie wenigstens über die Stellung bloßer Sklaven erheben würden». Sie verbanden diese Erkenntis mit der Feststellung: «Gewerkschaften tun gute Dienste als Sammelpunkte des Widerstands gegen die Gewalttaten des Kapitals. Sie verfehlen ihren Zweck zum Teil, sobald sie von ihrer Macht einen unsachgemäßen Gebrauch machen. Sie verfehlen ihren Zweck gänzlich, sobald sie sich darauf beschränken, einen Kleinkrieg gegen die Wirkungen des bestehenden Systems zu führen, statt gleichzeitig zu versuchen, es zu ändern…»

Übrig geblieben: Folklore

Misst man mit dieser Elle, ist das Ergebnis auch hierzulande wenig ermutigend. Ein aktuelles Beispiel dafür liefert die IG Metall, Deutschlands größte Einzelgewerkschaft. Trotz hohem Organisationsgrad in allen Produktionswerken der GM-Tochter Opel und einer europäischen Gewerkschaftskoordination auf Konzernebene gelang es GM, zunächst im Jahr 2010 das Werk in Antwerpen und in diesem Jahr den Standort Bochum abzuwickeln. Der ursprüngliche Beschluss der beteiligten Belegschaften, kein Werk zu opfern, ist damit torpediert. Diese Marktbereinigung hat die Unterschriften der Gewerkschaftsvorstände und derjenigen Betriebsräte erhalten, deren Werksstandorte nicht über die Klinge haben springen müssen. Das schöne Strategiepapier «Share the Pain», das eine Verteilung der Umstrukturierungslasten beim Abbau von Marktüberkapazitäten auf alle Beteiligten vorsah, ist Makulatur. Für die Opelaner an der Ruhr kam Rainer Einenkel zu folgender Schlussfolgerung: «Bochum ist das Opfer, damit die anderen Werke überleben können.» In einer Mischung aus Desillusionierung und Hohn schreibt Thomas Fromm in der Süddeutschen Zeitung: «Folklore, das ist vor allem übrig geblieben von diesem Kampf, den Bochum wahrscheinlich nie gewinnen konnte. Einige hofften bis zuletzt auf den Generalstreik. Ausgerechnet! Wer sollte denn hier bitte schön noch streiken? In Bochum wird jetzt aufgeräumt, dann ist Schluss. Und wer in den anderen Werken arbeitet, ist froh, dass er nächste Woche antreten darf. Nein, es gibt wenig Solidarität, im Opel-Reich kämpft jeder für sich allein.»

Umparken im Kopf

Damit aus Konkurrenz Solidarität wird, muss es ein «Umparken im Kopf» geben, um diesen Marketing-Slogan von Opel ein wenig zu entfremden. Die Lohnabhängigen müssen standortübergreifende, belastbare Strategien entwickeln, die nicht durch die Standortkonkurrenz gesprengt werden können, damit nicht als einziger Strohhalm das Vertrauen auf den jeweiligen Politikbetrieb bleibt. Bei dieser Aufgabe müssen Gewerkschafter vorangehen, auch wenn ihnen bei dieser Anstrengung erst einmal kalter Wind entgegenbläst. Dies gilt im eigenen Land und es gilt genauso in Europa, soll aus Letzterem etwas anderes werden als eine Pfründe von Banken und Konzernen.

Die IG Metall könnte damit beginnen, keine Standortsicherungsverträge mehr zu unterzeichnen, in denen sie sich mit Kotau zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit x-beliebiger Standorte bekennt. Schließlich kostet die Einhaltung dieser Verpflichtung andere Lohnabhängige Kopf und Kragen. Sinnvoller wäre schon eine Steigerung der Lebensqualität ohne «Kollateralschäden».

Noch viel überflüssiger sind solche Paktideen wie das gerade von Minister Gabriel angeschobene Bündnis «Zukunft der Industrie», bei dem Detlef Wetzel und Ulrich Grillo vom BDI sich über die Zukunftsfähigkeit der Industrie als «Schicksalsfrage für Deutschland» verbrüdern. Damit wird nur der Opferstatus und die gegenseitige Konkurrenz der Lohnabhängigen in den mörderischen Weltmarktschlachten zementiert.