Über die zweitgrößte Ökonomie der Welt
Interview mit Au Loong Yu

Chinas neuer Aufstieg zu einem neuen Zentrum kapitalistischer Akkumulation hat das Land zunehmend in einen Konflikt mit den USA gebracht. Das folgende Interview mit Au Loong Yu über China als neue imperiale Macht führte Ashley Smith für die US-amerikanische Zeitschrift International Socialist Review.

Eine der bedeutendsten Entwicklungen der Welt in den letzten Jahrzehnten war der Aufstieg Chinas zur neuen Großmacht. Wie ist es dazu gekommen?
Chinas Aufstieg seit seiner Orientierung in den 80er Jahren auf die Produktion innerhalb des globalen Kapitalismus ist das Resultat verschiedener Faktoren.
Erstens hat China, im Gegensatz zum sowjetischen Block, einen Weg gefunden, in einer ironischen Wendung der Geschichte aus seinem kolonialen Erbe Nutzen zu ziehen. Großbritannien kontrollierte Hongkong bis 1997, Portugal kontrollierte Macau bis 1997, und die USA behandeln Taiwan weiterhin als Protektorat. Diese Kolonien und Protektorate haben China schon vor seinem vollständigem Eintritt in das Weltsystem mit der Weltwirtschaft verbunden.

Zu Zeiten Mao Zedongs lieferte Hongkong etwa ein Drittel von Chinas Devisen. Ohne Hongkong wäre China nicht in der Lage gewesen, so viel Technologie zu importieren. Nach dem Ende des Kalten Krieges, während der Herrschaft von Deng Xiaoping, war Hongkong für Chinas Modernisierung sehr wichtig. Deng benutzte Hongkong, um noch mehr Zugang zu Devisen zu bekommen, um alles mögliche zu importieren, darunter Hochtechnologie, und um Vorteile aus seinen qualifizierten Arbeitskräften zu ziehen.
Macau war für China zunächst ein idealer Ort für den Schmuggel von Waren aufs chinesische Festland. Dabei profitierte es von der berüchtigten laschen Strafverfolgung auf der Insel. Anschließend nutzte China Macau als ideale Plattform für den Kapitalimport und -export.
Taiwan war bedeutend nicht nur wegen der Kapitalinvestitionen, sondern langfristig noch mehr wegen des Technologietransfers, vornehmlich in der Halbleiterindustrie. Investoren aus Hongkong und Taiwan spielten für das rasche Wachstum der chinesischen Provinzen Jiangsu, Fujian und Guangdong eine Schlüsselrolle.

Eine ungleichzeitige Entwicklung
Zweitens besaß China das, was Trotzki das «Privileg der historischen Rückständigkeit» nannte. Maos Kommunistische Partei zog Vorteile aus der vorkapitalistischen Vergangenheit des Landes. Sie erbte einen starken absolutistischen Staat, den sie umformte und für ihr Projekt der nationalen Wirtschaftsentwicklung nutzbar machte. Sie zog auch Vorteile aus der atomisierten vorkapitalistischen Bauernschaft, die seit zweitausend Jahren an Absolutismus gewöhnt war, und presste ihre Arbeitskraft von 1949 bis in die 70er Jahre für die sog. ursprüngliche Akkumulation aus.
Später, ab den 80er Jahren, verlagerte der chinesische Staat diese Arbeitskraft vom Land in die großen Städte als billige Arbeitskräfte für die Exportwirtschaft. Nahezu 300 Millionen ländliche Migranten gingen zu sklavenähnlichen Bedingungen in Sweatshops arbeiten. Die Rückständigkeit von Chinas absolutistischem Staat und seinen Klassenverhältnissen boten der herrschenden Klasse somit die Möglichkeit, sowohl den privaten wie den staatlichen Kapitalismus zu entwickeln.
Chinas Rückständigkeit ermöglichte ihm auch, Entwicklungsstadien zu überspringen und archaische Mittel und Methoden der Entwicklung durch fortgeschrittene, kapitalistische zu ersetzen. Ein gutes Beispiel hierfür ist Chinas Einsatz von Hochtechnologie im Bereich der Telekommunikation. Statt wie in den fortgeschrittenen kapitalistischen Gesellschaften zunächst Telefonverbindungen für die Online-Kommunikation zu verwenden, wurden im ganzen Land nahezu gleichzeitig optische Glasfaserkabel installiert.
Die chinesische Führung war sehr darauf bedacht, das Land zu modernisieren. Einerseits wollte sie, aus Gründen der Verteidigung, sicherstellen, dass das Land nicht wie vor hundert Jahren Opfer von Invasion und Kolonisierung würde. Andererseits will die KP aus offensiven Gründen auch wieder den Status einer Großmacht erreichen wie zu Zeiten der sog. himmlischen Dynastien. Im Ergebnis hat China eine kapitalistische Modernisierung durchlaufen, für die andere Staaten hundert Jahre gebraucht haben.

Stärken und Schwächen
China ist jetzt die zweitgrößte Ökonomie der Welt. Aber dies ist widersprüchlich. Einerseits sind viele Multis für sein Wachstum verantwortlich, entweder direkt oder mittelbar durch Verträge mit taiwanesischen oder chinesischen Firmen. Andererseits entwickelt China seine eigenen Industrien zu nationalen Champions im staatlichen und im privaten Sektor. Welches sind ihre Stärken und Schwächen?

In meinem Buch Chinas Rise. Strength and Fragility zeige ich, dass China zwei Dimensionen kapitalistischer Entwicklung aufweist. Die eine besteht in dem, was ich abhängige Akkumulation nenne. Fortgeschrittenes ausländisches Kapital hat in den letzten dreißig Jahren enorme Geldsummen investiert, anfänglich in arbeitsintensive Industrien, in jüngerer Zeit in kapitalintensive. Es hat China entwickelt, aber auch als Sweatshop der Welt am unteren Ende der globalen Wertschöpfungskette gehalten, das gilt sogar für den Hightech-Bereich. Chinesisches Kapital bekommt den kleineren Teil des Profits. Der größte Teil geht in die USA, nach Europa, Japan oder in andere fortgeschrittene kapitalistische Mächte und zu ihren Multis. Das beste Beispiel ist Apples Smartphone. China baut die Teile bloß zusammen, entworfen und hergestellt werden sie zumeist außerhalb des Landes.
Aber es gibt noch eine zweite Dimension, die autonome Akkumulation. Von Anfang an hat der Staat sehr bewusst die Ökonomie gelenkt, Forschung und Entwicklung finanziert und eine indirekte Kontrolle über den Privatsektor behalten, der jetzt mehr als die Hälfte des Bruttoinlandsprodukts (BIP) herstellt. An der Spitze der Wirtschaft behält der Staat die Kontrolle mittels der Staatsbetriebe. Und der Staat ist systematisch dabei, mittels Nachbau die westliche Technologie zu kopieren, um die eigenen Industrien zu entwickeln.
China hat weitere Vorteile, die andere Länder nicht haben; es ist riesig, nicht nur in bezug auf das Territorium, sondern auch in bezug auf die Bevölkerung. Seit den 90er Jahren hat China eine Arbeitsteilung zwischen drei Landesteilen. Guangdong ist eine arbeitsintensive Exportzone. Das Zhejiang-Delta ist ebenfalls exportorientiert, aber es ist viel kapitalreicher. Um Peking herum hat China seine Hightech-, Kommunikations- und Luftfahrtindustrie entwickelt. Diese Diversifizierung ist Teil einer bewussten Strategie des Staates, sich zu einer Wirtschaftsmacht zu entwickeln.
Aber China leidet auch an Schwächen. Wenn man sein BIP betrachtet, ist es das zweitgrößte Land der Welt. Doch nach dem BIP pro Kopf ist es nur ein Land mittleren Einkommens. Die Schwächen sind auch in Bereichen erkennbar, in denen es zu fortgeschrittenen kapitalistischen Mächten aufgeschlossen hat. So wurde das Smartphone von Huawei – mittlerweile eine Weltmarke – nicht nur von eigenen chinesischen Wissenschaftlern entwickelt, sondern vor allem von vierhundert japanischen Spezialisten, die extra dafür angeheuert wurden. Das zeigt, dass China bei Forschung und Entwicklung immer noch auf fremde Arbeitskräfte angewiesen ist.
Ein weiteres Beispiel für Chinas Schwächen zeigte sich, als die Telekomgesellschaft ZTE von der Regierung Trump beschuldigt wurde, die Sanktionen gegen den Iran und Nordkorea zu unterlaufen. Trump verhängte eine Handelssperre über die Gesellschaft und verwehrte ihr dadurch den Zugang zu Software und Hightech-Komponenten made in USA, was das Unternehmen über Nacht in ihrer Existenz bedrohte. Xi und Trump schlossen schließlich einen Deal, der die Gesellschaft rettete, aber die Krise von ZTE zeigt Chinas fortgesetztes Problem der abhängigen technologischen Entwicklung.
Dieses Problem versucht China zu überwinden. Doch auch im Hightech-Bereich, wo es aufholen will, hinkt seine Halbleitertechnologie noch zwei bis drei Generationen hinter der der USA hinterher. China versucht dies durch dramatisch gesteigerte Investitionen in Forschung und Entwicklung auszugleichen, aber wenn man sich Chinas gewaltige Anzahl an Patenten näher anschaut, so gehören sie zumeist nicht zum Hightech-Bereich. Somit leidet China immer noch an ureigener technologischer Schwäche. Wo es gewaltig aufholt, ist im Bereich der künstlichen Intelligenz (KI). Das macht den USA auch große Sorgen, nicht nur wegen der Wirtschaftskonkurrenz, sondern auch wegen der zunehmenden Rolle, die KI im militärischen Bereich spielt.
Zu diesen ökonomischen Schwächen kommen die politischen hinzu. China hat kein Regierungssystem, das eine friedliche Übergabe der Macht von einem Herrscher an den nächsten sichern würde. Deng Xiaoping hatte ein System der kollektiven Führung mit zeitlicher Beschränkung der Mandate errichtet, um diese Nachfolgeprobleme zu überwinden. Xi hat das System abgeschafft und die Ein-Mann-Herrschaft ohne zeitliche Beschränkung wieder eingeführt. Dies könnte zu mehr Fraktionskämpfen um die Nachfolge führen, mithin das Regime destabilisieren und möglicherweise Chinas Wirtschaftsaufstieg gefährden.

Bürokraten und Mandarine
Xi hat Chinas globale Strategie radikal verändert und sich vom vorsichtigen Kurs von Deng und seinen Nachfolgern entfernt. Warum handelt er so und wie will er China zur Großmacht machen?

Zunächst muss man die Spannungen innerhalb der KP in bezug auf ihr globales Projekt verstehen. Die KP Chinas ist ein lebendiger Widerspruch. Einerseits ist sie ein Motor der ökonomischen Modernisierung. Andererseits ist sie Erbin eines sehr starken Elements vormoderner politischer Kultur. Das ist die Grundlage für die Cliquenkämpfe innerhalb des Regimes.
Anfang der 90er Jahre gab es an der Spitze der Bürokratie eine Debatte darüber, welche Clique die Macht ausüben sollte. Eine Clique ist die der sog. Blaublütigen, das sind die Kinder der Bürokraten, die den Staat nach 1949 regierten – die zweite Generation roter Bürokraten. Sie sind grundsätzlich reaktionär. Seit Xi an der Macht ist, spricht die Presse über die Rückkehr zu «unserem Blut», was bedeutet, dass das Blut der alten Kader in der zweiten Generation wiedergeboren ist. Der Staatsapparat, die chinesische Akademie und die Medien haben auch eine gewaltige Anzahl von Essays, Dissertationen und Artikeln herausgebracht, die die imperiale Vergangenheit Chinas glorifizieren, um ihr Projekt, eine Großmacht zu werden, zu rechtfertigen. Ihre langfristige Strategie wird nicht leicht durchkreuzt werden.
Die andere Clique sind die neuen «Mandarine». Ihre Eltern waren keine revolutionären Kader. Sie waren Intellektuelle oder gut ausgebildete Leute, die auf der gesellschaflichen Stufenleiter aufgestiegen sind. Gewöhnlich gelingt dies über die Jugendorganisation der KP. Es ist kein Zufall, dass die Parteiführung um Xi in den letzten Jahren die Jugendorganisation wiederholt und öffentlich gedemütigt hat. Der Konflikt zwischen den Blaublütigen und den Mandarinen ist die neue Version eines alten Musters: In den zweitausend Jahren des Absolutismus und der bürokratischen Herrschaft gab es stets Spannungen zwischen diesen beiden Cliquen.
Unter den Mandarinen gibt es einige, die aus bescheideneren Verhältnissen stammen – wie Wen Jiabao, der von 2003 bis 2013 China regierte – und ein wenig «liberaler» sind. Am Ende seiner Amtszeit sagte Wen tatsächlich, China müsse von der repräsentativen Demokratie des Westens lernen, westliche Ideen wie die der Menschenrechte besäßen eine gewisse universelle Gültigkeit. Natürlich war dies meist Rhetorik, aber doch eine sehr andere als bei Xi, der Demokratie und die sog. «westliche Werte» verachtet.
Im Kampf gegen die Mandarine hat Xi gesiegt, seine Macht gefestigt und verspricht nun, dass die Blaublütigen für immer herrschen werden. Sein Programm ist, nach innen die autokratische Natur des Staates zu stärken, und nach außen China zur Großmacht zu erklären, auch wenn er dabei die USA herausfordern muss.
Nach der Krise um ZTE hat Xi allerdings einen kleinen taktischen Rückzug gemacht, weil diese Krise Chinas Schwächen offenbart und die Gefahren enthüllt hat, die sich auftun, wenn die Selbsternennung zur Großmacht zu schnell geht. Tatsächlich gab es einen Aufschrei der Kritik von einem der Berater von Xi, einem Ökonomen namens Hu Angang, der argumentierte, China sei bereits ökonomisch und militärisch ein Rivale der USA und könne deshalb Washingtons Führungsposition in der Welt herausfordern. Doch die ZTE-Krise hat bewiesen, dass China keineswegs auf Augenhöhe mit den USA steht. Seitdem sind mehrere Liberale mit Kritik an Hu hervorgetreten. Ein weiterer bekannter liberaler Fachmann, Zhang Weiying, dessen Schriften im letzten Jahr verboten worden waren, durfte seine Rede offiziell online veröffentlichen.
Unter Fachleuten für Diplomatie ist eine heftige Debatte entbrannt. Die Hardliner sind für eine härtere Gangart gegenüber den USA. Die Liberalen jedoch sehen in der internationalen Ordnung einen «Tempel» und solange dieser Chinas Aufstieg entegegenkommt, sollte Peking helfen, an diesem Tempel weiterzubauen, statt ihn abzureißen und einen neuen zu errichten. Der diplomatische Flügel wurde an den Rand gedrängt, als Xi eine härtere Gangart einschlug, aber jüngst hat er wieder seine Stimme erhoben. Seit der ZTE-Krise und dem Handelskrieg hat Xi einige taktische Anpassungen vollzogen und ist ein wenig von seiner vorherigen dreisten Proklamierung von Chinas Großmachtstatus abgerückt.

Nationalismus und Patriotismus
Wieviel davon ist bloß vorübergehender Rückzug? Wie fügen sich die Programme «China 2025» und «Neue Seidenstraße» in das längerfristige Projekt von Xi, China als Großmacht zu etablieren?

Die Clique um Xi ist sich bewusst, dass China, bevor es seine imperialen Ambitionen verwirklichen kann, die Last seines kolonialen Erbes beseitigen muss, d.h. es muss zuvor Taiwan einnehmen und die historische Aufgabe der KP Chinas, die Herstellung der nationalen Einheit, verwirklichen. Das wird sie zwangsläufig früher oder später in Konflikt mit den USA bringen. Die Taiwan-Frage hat sowohl die Dimension von Chinas Selbstverteidigung (selbst die USA erkennen an, dass Taiwan «ein Teil von China» ist) als auch eine Dimension der interimperialistischen Rivalität. Um sich «mit Taiwan zu vereinigen» muss Peking jedoch zuvor Chinas technologische und ökonomische Schwächen wie auch seinen Mangel an internationalen Verbündeten überwinden.
Da kommen «China 2025» und die «Neue Seidenstraße» ins Spiel. Durch «China 2025» sollen unabhängige technologische Kapazitäten entwickelt werden, die China ermöglichen, in der globalen Wertschöpfungskette aufzusteigen. Mit der «Neuen Seidenstraße» soll in Eurasien eine Infrastruktur aufgebaut werden, die im Einklang mit chinesischen Interessen steht. Die «Neue Seidenstraße» ist aber auch ein Ausdruck von Chinas Problemen mit Überproduktion und Überkapazitäten. Die «Neue Seidenstraße» soll all diese überschüssigen Kapazitäten absorbieren. Beide Projekte sind zentral für Chinas imperialistische Ambitionen.
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Es ist wichtig, dass die Linke in der Welt anerkennt, dass der chinesische Kapitalismus an einem kolonialen Erbe trägt, das bis heute nachwirkt. Bei der Einschätzung der chinesisch-amerikanischen Beziehungen müssen wir die legitimen Anteile von «Patriotismus» unterscheiden vom reaktionären Nationalismus der KP. Xi versucht, den Nationalismus zu schüren, um seine Großmachtpläne zu legitimieren, so wie es umgekehrt die Herrscher in den USA ebenso gegenüber China tun. Es gibt in der Bevölkerung aber auch einen spontanen Patriotismus, der eine Folge der imperialen Interventionen Japans, der USA und der europäischen Mächte in den vergangenen Jahrhunderten ist. Dieser Patriotismus ist eher im Niedergang, weil die Leute die KP verachten und ihre autokratische Herrschaft hassen. Es gibt unter chinesischen Arbeitern also eine Basis für den Aufbau einer internationalen Solidarität mit US-amerikanischen Arbeitern. Dafür müssen sich amerikanische Arbeiter aber auch gegen ihre eigene imperialistische Regierung stellen. Nur dann kann ein chinesischer Arbeiter ihnen trauen.
Die imperialistische Bedrohung Chinas durch die USA ist real und in China bekannt. Erst kürzlich hat die US Navy zwei Kriegsschiffe durch die Straße von Taiwan geschickt. Gegen diesen Militarismus und den imperialistischen Zugriff der USA auf Taiwan muss sich die US-amerikanische Linke auflehnen. […]

* Gekürzt aus: https://isreview.org/issue/112/chinas-­rise-world-power.