Röslers «Kampf» gegen die Pharmaindustrie
Versuch der Rosstäuscherei
von Thadeus Pato
Auf irgendeine geheimnisvolle Weise muss der Gesundheitsminister Rösler nun doch erfahren haben, dass es mit seiner Popularität nicht mehr so weit her ist, seit er versuchte, die Motorsäge am Stamm der Solidarversicherung anzusetzen. Und außerdem will der Koalitionspartner aus durchsichtigen Gründen nicht so recht, wie er will. Also was tun?
USA: Ärzte kritisieren Obamas Gesundheitsgesetz
Ärzte für ein Nationales Gesundheitsprogramm
Am 21.März verabschiedete der US-Kongress die Gesundheitsreform – das wurde als eine «historische Abstimmung» und ein Schritt zu einer allgemeinen Gesundheitsversorgung der US-Bevölkerung bezeichnet.
Die Gen-Kartoffel Amflora
Unverantwortbare Risiken
von Boris Schulz
Am 2.März 2010 hat die EU-Kommission erstmals seit 1998 eine genveränderte Nutzpflanze zum Anbau zugelassen: die Kartoffelsorte Amflora.
Die deutsch-französische Agenda 2020
Stärkere Zusammenarbeit in der Rüstung und Flüchtlingsabwehr
von Carsten Albrecht
«Die Europäische Union ist in Gefahr, weil andere Weltregionen wettbewerbsfähiger sind als wir», sagt Frankreichs Premierminister François Fillon. Darüber, wie man mit dieser Gefahr umgeht ist sich die konservative Regierung jedoch uneinig:
Programmdebatte bei der LINKEN
Vorstoß in die Wirklichkeit
von Thies Gleiss
Die bisherige Entwicklungsgeschichte der Partei Die Linke hat ein merkwürdiges Ergebnis hinterlassen: Eigentlich hat nur die SPD wirklich Angst vor ihr.
Volvo wird nach China verkauft
Kapitalist trifft «Kommunisten»
von Lars Henriksson
In den letzten Märztagen, als noch tiefer Schnee die Straßen von Göteborg bedeckte, unterzeichnete Ford den Vertrag, der den Verkauf Volvos an die chinesische Autofirma Geely einleitete. Der endgültige Verkauf wird im Herbst über die Bühne gehen.
Frankreich: NPA – was nun?
Die antikapitalistische Linke nach den Regionalwahlen
Bei den Regionalwahlen in Frankreich am 14. und 21.März hat die UMP, die regierende Partei von Staatspräsident Sarkozy, eine dramatische Niederlage erlitten, während die Parteien der gemäßigten Linken die Hälfte der Wählerstimmen auf sich vereinigen konnten. Die im vergangenen Jahr gegründete Neue Antikapitalistische Partei (NPA), die links von der Sozialdemokratie (PS) einen breiten antikapitalistischen Pol aufbauen will, musste mit einem Wahlergebnis von nur 2,5% eine herbe Niederlage einstecken.
Palästina: Illegal im eigenen Land
Militärerlass droht mit Massendeportationen von der Westbank
von Amira Hass
Ein neuer Erlass des israelischen Militärs (Israeli Defense Forces – IDF), der Infiltration verhindern soll, wird diese Woche in Kraft treten. Er macht es möglich, dass Zehntausende von Palästinensern aus der Westbank deportiert werden bzw. dass sie angeklagt und mit sieben Jahren Gefängnis bestraft werden.
Marc Thörner: Afghanistan Code
Schießen auf Verdacht. Eine Reportage über Krieg und Fundamentalismus
Hamburg: Edition Nautilus, 2010
160 Seiten, 16 Euro
von Gerhard Klas
März 2009, Imam Sahib, eine Kleinstadt in der Nähe des deutschen Feldlagers in Kundus, Afghanistan. Bei einem Sturm auf das Anwesen des Ortsvorstehers Sufi Manan tötet ein US-Sonderkommando fünf seiner Hausangestellten. Angeblich, so die offizielle Version des US-Militärs, habe es sich um Notwehr gehandelt.
Griechenland: Sanierungsfall…
… oder Vorbild zur Abwehr von Sparprogrammen?
von Ingo Schmidt
Hätte die damalige Regierung doch nur auf ihren Finanzminister gehört: Theo Waigel warnte bereits in den 90er Jahren, dass der «Club Med» für den wohlverdienten Urlaub hart arbeitender Deutscher zwar ganz schön, für die Einführung des Euro aber «unreif» sei.
Staatskapitalismus
Über die Möglichkeit sozialistischer Entwicklung in der DDR
Debattenbeitrag zu SoZ 03/2010
von Anton Holberg
Wenn die erste Voraussetzung des Sozialismus im Sinne Marxens die politische Herrschaft der Arbeiterklasse ist («Diktatur des Proletariats») und wenn Marxens Satz, dass die Arbeiterklasse sich nur selbst befreien kann, zutrifft – was wohl impliziert, dass ihre Fähigkeit, die herrschenden Klassen, insbesondere die Bourgeoisie, zu stürzen,
Zur Lage der Welt
Einfach besser leben. Zur Lage der Welt 2010
(Hg. Worldwatch Institute)
München: oekom, 19,90 Euro
von Rolf Euler
Fast zwanzig Jahre nach der Rio-Konferenz, nach gefühlten tausend Büchern über nachhaltiges Wirtschaften und Leben, stehen Menschen mit der Absicht, eine solidarische Gesellschaft zu bauen, vor steigenden Problemen: Die nötige Abkehr von der Übernutzung der natürlichen und kulturellen Ressourcen findet nur in Kleinstschritten statt.