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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

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Wie weiter mit Occupy?

Entscheidend ist jetzt der Lernprozess

von Peter Grottian

Am 12.November gingen in Frankfurt und Berlin wieder 18000 Menschen gegen die Herrschaft der Banken auf die Straße. Attac und einige Großorganisationen wie der DGB hatten unter dem Motto «Banken in die Schranken!» zur Umzingelung des Bankenviertels in Frankfurt am Main und des Regierungsviertels in Berlin aufgerufen. Der Versuch, die Spitze zu kapern, hat dieser die Zähne gezogen: von der Besetzungsaktion ist eine brave Menschenkette übrig geblieben, von der Kapitalismuskritik die Forderung nach einer Finanztransaktionssteuer. Peter Grottian über Attac und den Umgang mit der Occupy-Bewegung.
Zuweilen gibt es erhellende Blitzlichter: Wenn Berliner Vertreter der Occupy-Bewegung bei Maybrit Illner auftreten und ausführen: Jeder vertritt sich selbst in der Bewegung, Ziele haben wir vorerst nicht. Und die Vertreterin ergänzend von weltweiter Kommunikation schwärmt und Maybrit Illner belobigt, dass sie eben diese Kommunikation herstelle – dann ist das sympathischer Dilettantismus. Es gibt aber echte Sturmzeichen: Wenn eine neue soziale Bewegung öffentlich verstummt, kaum Ziele und Arbeitsstrukturen entwickelt, sich wenig um eine strategische Orientierung müht und sich schwächelnd für so stark hält, dass es keiner Bündnispartner bedarf – dann ist das sogar mehr als ein Sturmzeichen. Dann brennt die Bewegungshütte!

Ein sichtbarer Ausdruck dessen ist das verstockte Unverhältnis des globalisierungskritischen Netzwerks Attac und der Occupy-Bewegung. Sie wollen irgendwie zusammengehören, aber sie sind sich in der Denke so fremd, dass wenig Gemeinsames zustande kommt. Distanz und Misstrauen dominieren. Nur wenige Attacies haben sich in Berlin und Frankfurt anfangs über mehrere Tage in die Arbeitsprozesse eingebracht. Attac steht irgendwie daneben. Es dämmert zögerlich und ist möglicherweise schmerzlich: Die Attac-Hütte brennt selbst. Attac-Aktivisten spüren eine neuen Protestzyklus, der Attac möglicherweise alt aussehen lässt. Sie haben Sorge, auf ihrem ureigensten Feld das außerparlamentarische Sagen zu verlieren. Deshalb die Hektik von flotten Protestankündigungen, die mit der Occupy-Bewegung nur oberflächlich koordiniert erscheinen. Zum letzten EU-Gipfel protestierte Attac sichtbar allein. Kurz: Attac wird auch durch das existentielle Interesse an sich selbst mobilisiert.

Wer vor dem Reichstag erlebt hat, wie eine klassische Ankündigung von Attac, am 12.November das Regierungsviertel umzingeln zu wollen, von den Occupy-Bewegten kühl und undiskutiert aufgenommen worden ist, der hat schnell begreifen können, welche unterschiedlichen Bewegungskulturen versammelt sind. Einerseits die junge, offene Suchbewegung mit aller Ängstlichkeit der Festlegung, die sich «von unten» alleine entwickeln will, und andererseits Attac, das Bewegungsversuche in Expertisen, Tribunale und Bankbesetzungen einbringt.

Die Occupy-Bewegung steht auf der Kippe. Die kalten Nächte vor der EZB und dem Reichstag, das rasch erlahmende Interesse der Menschen, ja die fehlende Attraktivität der Bewegung für gemischte Protestpotentiale, führen zu der plausiblen Prognose, dass diese sich selbst überschätzende Bewegung an den nächsten Demo-Samstagen erlahmt. Ein Lächerlichkeitsverfall ist sogar möglich. Die Akteurinnen und Akteure werden bald unsicher werden, interner Streit bei 999 Politikverständnissen inklusive. Ein Rückschlag für die Bewegung ist eher wahrscheinlich.

Das aber kann auch eine produktive Chance werden – die Vorbilder New York und Madrid sind einladend. Plätze als Bewegungsorte verstehen, Menschen zum Mit-Tun motivieren, sich öffnen für gesellschaftliche Gruppen, Intellektuelle und Kulturschaffende. Deshalb wird jetzt der Lernprozess entscheidend sein: In ihrer jetzigen Verfassung wird es die Bewegung in Deutschland alleine nicht stemmen, sie kann es alleine nicht. Sie bedarf zwar nicht der Unterstützung von gesellschaftlichen Großorganisationen und Parteien, aber doch von ganz vielen Einzelpersonen aus unterschiedlichen Protestmilieus, die mit Erfahrung, Kompetenz und, bitteschön, ein bisschen mehr Kreativität ein Bewegungsklima der Toleranz unterschiedlicher Radikalitäten schaffen. Eine Flutung der Bewegung durch neue Protest- und Kreativitätspotenziale ist das Gebot der Stunde: Mit guten Argumenten menschenfischerisch die Bewegung und den berechtigten Zorn der 80% der Bevölkerung zusammenbringen.

Es geht nicht um «Entern» oder «Übernahme», sondern um einen gesamtgesellschaftlichen und bewegungsbeflügelnden Lernprozess. Dass die Betroffenen aufstehen, sich befreit fühlen und Politik und Bankenmacht Zug um Zug mehr unter Druck bringen. Dazu gehört auch eine Debatte über realistische Ziele: die Zerlegung, Funktionstrennung, Vergesellschaftung von Banken, die Festlegung eines «Giftschranks» für bestimmte Finanzprodukte, die Umstrukturierung der Sparkassen und Genossenschaftsbanken zu wirklichen «Volksbanken», in denen Demokratie realisiert werden kann. Es steht auch eine Revitalisierung der sozialen Frage an, die man nicht Frau von der Leyen überlassen kann, und es muss mehr entstehen, als Erwerbsloseninitiativen und Sozialbündnissen bisher leisten konnten.

Und: Die Debatte über Protestformen und Aktionen des zivilen Ungehorsams sollte vorangetrieben werden. Demonstrationen sind wichtig, papierne Forderungen notwendig – aber bitte in Kombination mit zivilem Ungehorsam in Form von gewaltfreien «Banküberfällen» und Bankbesetzungen. Es muss den Herrschenden weh tun – sonst ändert sich wenig oder gar nichts.

Die Debatte über couragierte Formen des zivilen Ungehorsams hat weder bei Attac noch bei der Occupy-Bewegung ernsthaft begonnen. «Robin Hood-Aktionen» in den Reichtumszonen von Berlin-Grunewald, Starnberg, Kronberg und Blankenese folgten vielversprechenden Vorbildern aus den USA. Und die «feindliche Übernahme» der Deutschen Bank durch symbolische «Tausend-Menschen» anlässlich ihrer Hauptversammlung könnte eine weitere Reputationsschädigung für die Bank bedeuten.

Bisher hat die Occupy-Bewegung eine sehr einäugige Perspektive und noch geschlossene Augen für ihre eigenen strategischen Entwicklungsmöglichkeiten. Die Öffnung der Bewegung und das sensible wechselseitige Sich-Einlassen auf unterschiedliche Protestkulturen ist der Schlüssel für eine soziale Bewegung, die ihren Namen verdient. Ein zweitägiger gemeinsam vorbereiteter Ratschlag sollte bis Ende November machbar sein. Die Occupy-Bewegung und Attac – so möchte man nach einem alten Lied schließen – sind die «Königskinder der Bewegung». Sie sind noch nicht wirklich zusammengekommen.

Das Lob der Herrschenden für die Bewegung ist primär Ausdruck von Unsicherheit gegenüber einer unberechenbaren Bewegung. Schüren wir diese Unsicherheit!

Peter Grottian ist Hochschullehrer für Politikwissenschaft an der FU Berlin und Mitglied im Wissenschaftlichen Beirat von Attac.


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