Die Neutralität Österreichs
Kein Vorbild für die Ukraine
von Paul Stern
Aktuell ist in Österreich die Neutralität wieder Gegenstand politischer und rechtlicher Debatten. Im Moskauer Memorandum am 15.April 1955 festgehalten, machte die UdSSR die permanente Neutralität von Österreich zur politischen Bedingung für die Unterzeichnung des Staatsvertrags.
weiterlesenDie militärische Lage in der Ukraine
Der Schweizer Offizier Jacques Baud rekonstruiert, wie es zum Krieg kam
dokumentiert
Es gibt in bürgerlichen Kreisen durchaus qualifizierte Stimmen, die auf die Mitverantwortung der NATO-Staaten für den Krieg in der Ukraine hinweisen. Sie werden schnell in der Mainstream-Presse, die mittlerweile fanatisch auf Kriegskurs ist, niedergeschrien.
weiterlesenEine Zeitenwende beim Rüstungshaushalt
Bundeshaushalt 2022: Sondervermögen ‹Bundeswehr›
von Jürgen Wagner*
Von einer «Zeitenwende» sprach Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner Regierungserklärung zum Ukrainekrieg am 27.Februar 2022. In der Tat übersteigt das, was er darin angekündigt und mit der Haushaltsplanung bis 2026 umgesetzt hat, alles, was bis kürzlich auch nur ansatzweise für möglich gehalten worden wäre. Der russische Angriff auf die Ukraine ebnet so auch den Weg für eine beispiellose Militarisierung Deutschlands, die eine Reihe von Bereichen betrifft, besonders aber die Rüstungsausgaben.
weiterlesenDie Linke und der Krieg in der Ukraine
Versuch einer Standortbestimmung
von Angela Klein
«Auf welcher Seite stehst du?», sang einst der verstorbene Liedermacher Walter Mossmann anlässlich der Platzbesetzung gegen das geplante AKW Wyhl. Die Frage ist heute nicht so leicht zu beantworten wie damals.
weiterlesenErklärung des International Labour Network of Solidarity and Struggles
Stoppt die russische Aggression in der Ukraine! – Keine NATO!
Für eine freie und souveräne Ukraine für arbeitende Männer und Frauen!
dokumentiert
[…] Wir können die Intervention und militärische Unterdrückung der Bevölkerung, die von Russland in Gang gesetzt wurde, nicht akzeptieren; ebenso inakzeptabel ist es, den Vertretern des Imperialismus irgendeinen Raum zu öffnen, die versuchen, ihre Herrschaft mit Hilfe von Kriegen auszuweiten, die den Kapitalisten Profite und mehr Macht sichern.
weiterlesenRevolution im Sudan
Gewerkschaften, Räte und Imperialismus
von Nora Schmid
Die Demonstrationen im Sudan halten an. Auch nach dem Sturz des ehemaligen Machthabers Omar al-Bashir kämpfen die Menschen gegen die Militärregierung und für soziale Gerechtigkeit.
weiterlesenMyanmar: Gewaltloser Widerstand oder Sanktionen?
Nach dem Militärputsch haben die Arbeitenden die Wahl zwischen Hunger und Kampf
von Kiana Duncan
Für den Textilarbeiter und Gewerkschaftsaktivisten Thurein Aung hängt die Sicherheit seiner einstündigen Motorradfahrt zur Arbeit in Yangon davon ab, welche Kämpfe in den Tagen zuvor stattgefunden haben. Wenn sich der Konflikt zwischen der Militärjunta Myanmars und den Widerstandskräften an der Basis, die Volksverteidigungskräfte (PDF) in den Großstädten, den Industriegebieten nähert, beginnen militärische Kontrollpunkte die Hauptstraßen zu säumen.
weiterlesenNieder mit den imperialistischen Kriegen!
Solidarität mit der ukrainischen Bevölkerung gegen Putins militärische Aggression!
von Philippe Poutou (Neue Antikapitalistische Partei, NPA)
In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag kündigte Putin den Beginn einer „Militäroperation“ in der Ukraine an. Diese ging von den Land- oder Seestreitkräften aus, die in den drei Grenzgebieten der Ukraine stationiert sind. Das Ziel dieses Krieges, da er so genannt werden muss, soll laut Putin die „Entmilitarisierung“ und „Entnazifizierung“ der Ukraine sein – nicht ohne vorher Gebiete zu zerstückeln und zu annektieren, von denen man bis heute nicht weiß, wie weit sie sich ausdehnen werden.
weiterlesen‹Alexa, spiel ein Kriegslied›
Militärs setzen auf Künstliche Intelligenz, Drohnen und autonome Waffen –
ein gefährliches Wettrüsten
von Matthias Becker
Die neue Koalition will die Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen ausrüsten. Die Armee wünscht sich das schon lange, aber einige Sozialdemokraten und Grüne zierten sich – bis vor der Bundestagswahl.
weiterlesenBlutkohle in Kolumbien
Vertreibung, Umweltzerstörung, Mord und Widerstand
von Margaret Buslay*
In den 80er Jahren begann der Kohleabbau im Norden Kolumbiens. El Cerrejón, die größte Kohlemine Lateinamerikas, baut auf 690 qkm jährlich rund 30 Millionen Tonnen Steinkohle ab. Sie gehört dem Schweizer Rohstoffgiganten Glencore. 2020 förderte Glencore weltweit 126,2 Mio. Tonnen Kohle. Glencore wird satte Profite erwarten können, da der Kohlepreis auf dem Weltmarkt in diesem Jahr rasant gestiegen ist.
Die Kohle aus Kolumbien wird u.a. auch im deutschen Kraftwerk Datteln verfeuert.
Mali
Was passiert nach dem Abzug der französischen Truppen?
von Bernard Schmid
Die Übergangsregierung versucht, die Jihadisten in eine Lösung einzubinden
Emanuel Macron hat im Juni angekündigt, die französische Militärpräsenz in der westlichen und zentralen Sahelzone (genauer gesagt in den Staaten Mauretanien, Mali, Burkina Faso, Niger und Tschad) nach und nach reduzieren zu wollen. Die Sahelzone ist seit rund zehn Jahren Kampfzone jihadistischer Gruppen.
NoWarNoWarming
Militär, Rüstung und Krieg zerstören das Klima
von Hanno Raußendorf
Fünf Tage vor dem Beginn der UN-Klimakonferenz (31.10.–12.11.) haben Klima- und Friedensaktivist:innen gefordert, endlich auch die militärischen CO2-Emissionen in die Vereinbarungen zum Schutz des Klimas einbeziehen – weltweit haben 25000 Gruppen und Einzelpersonen eine entsprechende Petition im Internet unterschrieben.
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