Autobahnbau stop!
Für einen «Mietendeckel der Mobilität»
von Sabine Leidig
Der Straßenbau in Deutschland ist das Ergebnis fossiler Planwirtschaft und hat wachsende Verkehrsströme zu Folge. Ohne Rebellion werden die Weichen nicht umgestellt.
«Clan-Kriminalität»
Sippenhaft durch die Hintertür
von David Stein
Der NRW-Ministerpräsident Armin Laschet legte mit Blick auf seine Kandidatur zum neuen CDU-Vorsitzenden und der anstehenden Bundestagswahlen zu Jahresbeginn ein Zehn-Punkte-Programm vor, in dem er u.a. «Null Toleranz gegen Kriminalität» und eine gute Ausstattung der Ermittlungsbehörden fordert. Welche Kriminalität ist damit gemeint? Und welche wird damit verdrängt?
Mit #ZeroCovid für das Leben …
… und gegen autoritäre Dynamik
von Christian Zeller
Die Zeit drängt. Die sich häufenden Mutationen des Sars-CoV-2 Virus werden die Pandemie trotz Impfkampagnen beschleunigen und viele weitere Todesopfer und Langzeiterkrankte fordern. Mit der Verschärfung der Gesundheitskrise werden sich auch die politischen Widersprüche verschärfen.
weiterlesenIndien
Die Regierungspartei BJP will antikolonialen Kampf umdeuten
von Dominik Müller*
«Wir, das Volk Indiens, haben feierlich beschlossen, Indien zu einer unabhängigen, sozialistischen, säkularen und demokratischen Republik zu machen», so steht es in der Präambel der indischen Verfassung.
weiterlesenVon Reagan bis Trump
Kulturkampf und Klassenkampf
von Ingo Schmidt
«Versöhnen statt spalten», Johannes Raus alter Wahlkampfslogan – in den USA regierte Ronald Reagan, als Rau 1987 als Kanzlerkandidat antrat –, geistert durch die Redaktionsstuben.
weiterlesenDie USA nach den Wahlen
Amerika im Stellungskrieg
von Mike Davis*
Trumps Anteil an der Gesamtzahl der abgegebenen Stimmen hat sich bei den diesjährigen Präsidentschaftswahlen im Vergleich zu 2016 nicht verändert: Trotz vieler Skandale, gebrochener Versprechen, einer Viertelmillion Corona-Toten und acht Millionen Menschen, die während seiner Amtszeit verarmt sind, liegt sein Anteil konstant bei über 46 Prozent.
weiterlesenNRW-Regierung verheimlicht Kohlegutachten
Jetzt erst recht: Alle Dörfer bleiben
von Michael Schwartz*
Für die Aktiven von «Alle Dörfer Bleiben» kam die Neuigkeit wie ein letzter Knall am Ende eines bewegten Herbstes.
weiterlesenEin Instrument zur Zerstörung sozialer Strukturen?
von Rolf Euler
Seit einigen Jahren hat die SoZ ihren Facebook-Auftritt, im sozialen Netzwerk der Massen. Wir versuchen, neben dem Internetauftritt unsere Inhalte breiter zu verteilen als bloß über die gedruckte Zeitung. Um welchen Preis?
weiterlesenKrankenhausnotstand
Keine Corona-Förderung für Krankenhäuser mehr
von Inge Höger
Trotz neuer Rekordstände von Corona-Erkrankungen nimmt die Zahl der verfügbaren Betten ab. Wie kommt das?
weiterlesenDer Jazz
Musik zwischen Freiheit, kultureller Aneignung und Rassismus
von Ravi T. Kühnel
Ich mag Jazz. Jazz ist die Chaostheorie der Musik. Er mag sich auf den «ersten Blick» chaotisch anhören, doch ist er bei näherem Zuhören das geordnete Chaos.
weiterlesenBuchtipp: Recht gegen rechts – Report 2020
Hrsg. Nele Austermann u.a., Frankfurt/M.: S.Fischer, 2020
von Leni Klaaß
Ob Polen oder Ungarn – dort wo rechte Regierungen an der Macht sind, wird die Unabhängigkeit der Justiz eingeschränkt. Aber auch in Deutschland lässt der Aufschwung rechter Politik die Rechtsprechung nicht unberührt.
weiterlesenFilm: Komm und sieh (Idi i smotri)
UdSSR 1985, Regie: Elem Klimow, 146 min., erschienen bei Bildstörung, 20 Euro
von Gaston Kirsche
Der sowjetische Historiker Ales Adamowitsch hat jahrelang kreuz und quer durch Belarus Zeugenaussagen aufgezeichnet von Überlebenden des deutschen Vernichtungsfeldzugs.
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