Eine kleine Geschichte der Migration
von Angela Huemer

Angesichts der vielen Menschen, die aktuell auf der Flucht sind, dabei ihr Leben lassen oder vor Zäunen ausharren, und angesichts der zunehmenden Abwehrmassnahmen und in Erwägung gezogener Notstandsgesetze (Österreich) lohnt ein Blick darauf, dass es Migration immer schon gab – vor allem innerhalb des afrikanischen Kontinents –, und dass Europa nur einer der Zielorte ist – und das erst seit kurzem.

Zur Militarisierung der EU-Flüchtlingspolitik
von Angela Klein

Grenzzäune, bewaffnete Patrouillen, Aufklärungsdrohnen, Konzentrationscamps, Kriegsschiffe: Die Militarisierung der Flüchtlingspolitik datiert nicht erst seit dem vergangenen Jahr. Sie geht zurück auf eine französisch-britische Initiative aus dem Jahr 2009 und noch weiter in die 90er Jahre. Sie ist die offenherzige Antwort der Herrschenden auf die Folgen der kapitalistischen Globalisierung.

Rekrutierungserfolg für Jihadisten hausgemacht?
von Mauro Gasparini*

«Jetzt ist es passiert». Viele Einwohner von Brüssel hatten dieses Gefühl am 22.März, als die terroristischen Attentate die belgische Hauptstadt trafen, so sehr hatten Medien und Politik die Gemüter darauf vorbereitet. Schon im November 2015 hatten Regierung und Geheimdienste für ganz Brüssel wegen «unmittelbarer Gefahr im Verzuge» den Belagerungszustand verhängt, womit alles städtische Leben vier lange Tage erlosch – das war ein regelrechter Großversuch in Sachen Ausnahmezustand. Seitdem hat die Armee die Vorherrschaft über die Straßen von Brüssel und anderer großer Städte wie Antwerpen übernommen.

Kirche contra Regierung
dokumentiert

Mitte April besuchte Papst Franziskus Lesbos und kehrte mit zwölf Flüchtlingen in den Vatikan zurück – ein symbolischer Akt. Seinen ersten Besuch als Papst überhaupt hatte er 2013 Lampedusa abgestattet. Wenige sind so deutlich wie er, wenn es um menschliche Flüchtlingspolitik geht.

Gelungenes Beispiel für eine andere Politik?
von Johanna Scheringer-Wright

Zu Beginn der Regierungszeit von Rot-Rot-Grün (r2g) 2014 machte Thüringen Schlagzeilen mit einer menschlicheren und weltoffenen Flüchtlingspolitik. Ministerpräsident Bodo Ramelow demonstrierte persönlich und medienwirksam die Weltoffenheit und Hilfsbereitschaft Thüringens beim Empfang von Geflüchteten. Jetzt bröckelt diese Weltoffenheit.

Wie man damals damit umging
von Manfred Dietenberger

Der Zweite Weltkrieg war die Ursache für die größte Wohnungsnot in der deutschen Geschichte. In die zerbombten und oft schwer zerstörten Städte strömten Soldaten, Vertriebene, befreite KZ-Häftlinge und Zwangsarbeiter, Kriegsgefangene und viele andere Menschen, die die Kriegswirren entwurzelt hatten.

Die Flüchtlingspolitik der Türkei und die Situation der Flüchtlinge
von Murat Çakir*

Der «Gemeinsame Aktionsplan», der am 29.November 2015 zwischen der EU und der Türkei vereinbart wurde, wurde von der offiziellen Politik als «Befreiungsschlag» gefeiert. In der Öffentlichkeit gilt er als schmutziger Deal, der einzig das Ziel verfolgt, die Flüchtlinge von der EU fern zu halten. Als ob damit die Flüchtlingsproblematik aus der Welt geschaffen wäre! Aus dem Auge, aus dem Sinn. Ach, wenn alles so einfach wäre!

Die Lage der Flüchtlinge auf Lesbos – ein Reisebericht
von Paul Kleiser

Trotz des Abkommens mit der Türkei steigt die Zahl der Flüchtlinge in Griechenland weiter. Der Autor hat sich an Ostern auf der Insel Lesbos umgesehen.

Nach der Schließung der Grenzen der Balkanstaaten und Österreichs halten sich gegenwärtig noch über 50000 Flüchtlinge und Migranten in Griechenland auf – die vielen Flüchtlinge, die sich seit Jahren legal oder illegal im Land aufhalten, sind dabei nicht mitgerechnet.

Müssen Linke für offene Grenzen für alle sein? Eine Replik
von der Redaktion

Obergrenzen oder feste Kontingente für Flüchtlinge in Europa will nicht nur Horst Seehofer. Auch Oskar Lafontaine und Sarah Wagenknecht wollen sie, Beifall dafür gibt’s etwa von Dieter Dehm oder Wolfgang Gehrcke. Der Parteivorstand der LINKEN hat bislang solche Vorschläge zurückgewiesen.

Welche Schäden werden damit angerichtet? Ein Beitrag zur Debatte

von Tino Plancherel*

Es ist eines der ältesten und irrationalsten Dogmen der radikalen Linken: Im Namen des Internationalismus vertritt sie die Forderung «offene Grenzen für alle», also den weltweit freien Personenverkehr ohne jede Differenzierung und Einschränkung.

Gefühlte Überforderung
von Violetta Bock, Rolf Euler und Angela Klein

Tinos Beitrag wiederholt unter dem Strich zwei wesentliche Forderungen der Konservativen in der Asylpolitik: Flüchtlinge müssen kontingentiert werden und sie müssen hierarchisiert werden, sprich: Sie werden eingeteilt in solche, die man bevorzugt, und solche, die sich hinten anstellen müssen.

Denn es gibt viele Gründe für den Aufschwung der extremen Rechten
von Thomas Goes*

Nicht erst nach den letzten Landtagswahlen ist die Linke in Alarmstimmung. Die Auseinandersetzung mit der Alternative für Deutschland läuft zwar schon lange. Aber einige Dinge haben sich verändert.