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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Nur Online Oktober 2019

«Herrschaft des Unrechts»

Wie juristische Begriffe zu politischen Kampfbegriffen werden
von Paul B. Kleiser

Stephan Detjen, Maximilian Steinbeis: Die Zauberlehrlinge. Der Streit um die Flüchtlingspolitik und der Mythos vom Rechtsbruch. Stuttgart: Klett-Cotta, 2019. 263 S., 18 Euro

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Nur Online Oktober 2019

Die Demokratie und ihr «Unterbau»

Der Wiener Strache-Skandal – Ausnahme oder Regel?
von Helmut Dahmer*

«Wenn der Vizi mit Komplizi auf Ibizi wird zum Strizzi…»
Von athenischer, amerikanischer, britischer, französischer, israelischer, auch deutscher (Repräsentativ-)«Demokratie» ist tagaus, tagein die Rede. Dabei werden die verschiedenartigen Voraussetzungen dieser Staatsformen gewohnheitsmäßig beschwiegen oder stillschweigend vorausgesetzt.

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Nur Online Oktober 2019

Nicht in meinem Namen!

Die unwürdige Rolle der deutschen Botschaft in Nicaragua
von Matthias Schindler

Als jemand, der in den 80er Jahren von Anbeginn an die Solidarität mit Nicaragua und die Bewegung zur Schaffung von Städtepartnerschaften aktiv mit aufgebaut hat, ist es für mich unerträglich, wie die deutsche Diplomatie das aktuelle Regime Ortega unterstützt und dabei auch noch unsere historische Solidaritätsarbeit für sich in Anspruch nimmt.

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Nur Online Oktober 2019

Aspekte des neuen ­Rechtsradikalismus

Mit der Kraft der Vernunft
von Manuel Kellner

Theodor W. Adorno: Aspekte des neuen ­Rechtsradikalismus. Mit einem Nachwort von Volker Weiß. Berlin: Suhrkamp, 2019. 88 S., 10 Euro

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Nur Online Oktober 2019

Der Ball ist nicht rund

Frauenfußball wird weniger anerkannt und schlechter bezahlt
von Dieter Braeg

Erinnert sich noch jemand an die Frauenfußballweltmeisterschaft in diesem Jahr? Volle Stadien, begeisterte Zuschauerinnen und Zuschauer und dazu hochklassige Spiele.

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Nur Online September 2019

Seenotrettung

Verbrechen ohne Strafe
von Rolf Euler

In der Zeit, als das private Seenotrettungsschiff Seawatch 3 im Mittelmeer vor Italien dümpelte, dann einlief und ein Medienrummel um die Kapitänin Carola Rackete losging, waren die Zeitungen voll von Meldungen über den neofaschistischen Kurs des italienischen Innenministers. Völlig an den Rand gedrängt wurde die Verantwortung der EU-Gremien und auch der deutschen Regierung für die Toten im Mittelmeer. Die spätere Aufteilung einer kleinen Zahl von Geflüchteten auf mehrere Länder Europas, die Anklage gegen die Kapitänin, ihre Gegenklage gegen Salvini wegen seiner Pflicht zur Seenotrettung waren einige Tage Schlagzeilen wert, danach war erneut Sendepause bis zu den nächsten mehreren hundert Toten. weiterlesen

Nur Online September 2019

Enteignen!? Vergesellschaften!

Alternativen müssen konkret und demokratisch sein
von Angela Klein

Das Sommerinterview der ARD mit Katja Kipping war nur peinlich – wie sie da Riexingers Vorschlag, die Lufthansa zu enteignen, harmlos geredet hat. Klar, Kipping möchte unbedingt in einer rot-rot-grünen Bundesregierung sitzen. Dem Juso-Chef Kühnert ist mit seinem Interview in der Zeit ein paar Monate zuvor der gleiche Fehler unterlaufen: Er ruderte rasch vom Enteignen auf Kollektiveigentum zurück.
Die Leute wollen radikal auftreten, um den linken Rand, den sie zu verlieren drohen, zu halten – und wirken dabei abschreckend. weiterlesen

Nur Online September 2019

Mit von der Leyen zur Rüstungsunion

Die alte Verteidigungsministerin will diese Aufgabe an der EU-Spitze fortsetzen
von Jürgen Wagner

Es sind große Stiefel, in die die frischgebackene EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hineintreten will. Schließlich war es ihr Vorgänger, Jean-Claude Juncker, unter dessen Ägide (2014–2019) der zuvor relativ brachliegende Ausbau des EU-Militärapparats massiv voranschritt. Allerdings war von der Leyen als deutsche Verteidigungsministerin daran maßgeblich mitbeteiligt, weshalb vieles dafür spricht, dass auch sie versuchen wird, die nun auf dem Zettel stehenden nächsten Militarisierungsvorhaben zügig umzusetzen. weiterlesen

Nur Online September 2019

Keine Minderjährigen in die Bundeswehr!

Jugendschutz statt Rekrutierung
von Larissa Peiffer-Rüssmann

Immer noch werden Jugendliche unter 18 Jahren für die Bundeswehr rekrutiert, mit steigender Tendenz. Dagegen hat sich nun eine Kampagne der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) gemeinsam mit dem Kinderhilfswerk Terre des hommes gebildet. Das Motto lautet: «Unter 18 nie! Keine Minderjährigen in der Bundeswehr.» Sie setzt sich für ein Verbot von Bundeswehrwerbung bei Minderjährigen ein. weiterlesen

Nur Online September 2019

Neues von der Schwäbischen Alb

Sowas kommt von sowas
von Manfred Dietenberger

Das Städtchen Burladingen im Zollernalbkreis liegt, umrahmt von den Städten Tübingen, Hechingen, Albstadt und Sigmaringen, am Rande der Schwäbischen Alb. Seit Anfang Juli 2019 macht die Stadt überregionale Schlagzeilen, die ausnahmsweise nur auf den ersten Blick mal nicht mit dem ortsansässigen Textilunternehmen Trigema und seinem Firmeninhaber Grupp (der mit dem Affen) in Zusammenhang stehen. weiterlesen