Sie haben eine Meinung? Vergessen Sie’s!
Zur Zensurdebatte in Deutschland und anderswo
von Kurt Hofmann
Was ist da passiert? Da hat eine etwas »Falsches« gesagt und schon wird öffentlich nach Konsequenzen verlangt. Der Ort des Geschehens: Die Berlinale 2026. Die nicht »aufgepasst« hat oder Vorkehrungen zur Vermeidung verpasst haben soll, ist die Festivalleiterin Tricia Tuttle.
Epstein
Fragen einer hilflosen Generation
von Marina Hoffmann
Triggerwarnung: Dieser Text handelt von harten Themen und Emotionen, reproduziert aber keine explizite Gewalt.
Als ich vor einigen Wochen bei der Tagesschau auf Instagram über die brandneuen Enthüllungen der Epstein-Files las und auf dem letzten Slide nur Prinz Andrew sah, schockierte mich das. Die Auszüge der Files, die jemand in seiner Story teilte und die ich mir natürlich durchgelesen habe, haben gereicht. Mein bisheriges Weltbild ist zerbrochen. Ich verstehe die Tragweite.
Nein zum Umbau auf Kriegswirtschaft!
Nachfolgend dokumentieren wir eine Erklärung von VW-Kolleginnen und Kollegen, die sich gegen Aufrüstung und den Umbau ihrer Betriebe für die Rüstungsindustrie aussprechen. Zugleich erinnern sie an das klare Bekenntnis der IGM-Satzung zur Friedenspolitik. Es werden noch weitere Unterstützungsunterschriften gesucht.
Migrant:innen willkommen!
Berlin kann von Madrid lernen
von Ayse Tekin
Die spanische Regierung plant die Legalisierung einer halben Million Migrant:innen, die bislang ohne gesicherten Aufenthaltsstatus im Land leben und arbeiten. Spanien hat auch in früheren Jahren eine solche Politik betrieben und damit nicht nur diesen Menschen eine Zukunft gegeben, sondern auch ihrer unbegrenzten Ausbeutung als »Illegale« einen Riegel vorgeschoben.
Harte Urteile und Fake-Beweise
Repression gegen Antifaschist:innen
von Silke Makowski
Der gesamte sogenannte Budapest-Komplex ist eine einzige Ballung von Rechtsbeugungen, Rechtsbrüchen und Unrechtsjustiz – eine ungarisch-deutsche Hetzjagd auf alle, die der NS-Verherrlichung durch Nazis beim jährlichen »Tag der Ehre« entgegentreten. Wer gegen den Aufmarsch in SS- und Wehrmachtsuniformen durch die ungarische Hauptstadt aufbegehrt, wird zum Freiwild erklärt.
Gegen Militarisierung und Kriegsdienst
Der Aufruf 70+ gegen Militarisierung und Kriegsdienst
von Albrecht Kieser
Im Dezember 2025 wurde in Köln der Aufruf 70+ gegen Militarisierung und Kriegsdienst veröffentlicht. 160 Kölner:innen, die älter als 70 Jahre sind, haben ihn mittlerweile unterschrieben, auf einem Treffen von vierzig von ihnen im Januar haben sie mehrere Stadtteil- und Aktionsgruppen gebildet.
Neues aus dem Bundestag
Ein Jahr nach der Wahl
von Violetta Bock
Im Eiltempo ist damals mit dem alten Bundestag das Aufrüstungsprogramm beschlossen worden. Das prägt die Entscheidungen – Militarisierung des Alltags.
Nicht nur im Gesundheitswesen, auch beim Infrastrukturzukunftsgesetz sollen Planungsvorhaben zulasten von Umwelt- und Naturschutz beschleunigt werden, wenn sie etwa von militärischer Relevanz sind.
Vor den Betriebsratswahlen 2026
Wo Gewerkschaft zurückweicht, drängt die Rechte nach vorn
von Heinrich Neuhaus
Die Ergebnisse von Betriebsratswahlen entscheiden wesentlich mit über die Kräfteverhältnisse in der Arbeitswelt. Umso dramatischer sind die aktuellen Entwicklungen in diesem zentralen gesellschaftlichen Bereich.
Die Agenda 2030 marschiert
Wann mobilisieren die Gewerkschaften?
von Daniel Kreutz
Im Januar 2025, kurz vor der Bundestagswahl, verabschiedete der CDU-Bundesvorstand die »Agenda 2030 – Neuer Wohlstand für Deutschland«, die begrifflich und inhaltlich an die Agenda 2010 von SPD und Grünen anknüpft.
Frauenstreik, Generalstreik, Globalstreik
Mehrere Initiativen bereiten für den 9.März Aktionen vor
Gespräch mit Jen Follmann
Frau könnte meinen, dass wir vor dem ersten Instagram-Aufstand aus Deutschland stehen. In anderen Ländern sind ebenfalls Aufstände über die sog. sozialen Medien entstanden und groß geworden, aber auch wieder abgetaucht. In Deutschland melden sich die Frauen zu Wort mit den hier beispielhaft genannten Instagram-Accounts »Töchter Kollektiv«, »Enough«, »Ohne uns steht alles still« »HunderttausendMütter«.
Beim Schulstreik geht es nicht nur um Entscheidungsfreiheit
›Würde nie sterben für ein Land, das uns so leben lässt‹von Musa Kaplan
»Frag’ mich, was ein Leben wert istDie sitzen in Palästen und dann redensie von WehrpflichtNichts ist hier sicher, aber ein paarDinge stehen fest (Ja)Würden nie sterben für ein Land, dasuns so leben lässt«»Meine Söhne geb’ ich nicht« – Disarstar
Die Vorbereitung der Wiedereinführung der Wehrpflicht sorgt für hitzige Diskussionen. Dabei geht es um viel: Milliarden an Geldern, demokratische Freiheiten und, in letzter Konsequenz, auch das Leben der Menschen, die in den Krieg gezwungen werden sollen. Welche Perspektive findet die junge Antikriegsbewegung darin?
Angesichts des großen Nachdrucks, mit dem die Militarisierung vorangetrieben wird, lohnt sich die Frage, ob es denn wirklich keine Alternative zu Aufrüstung und Krieg gibt? Wer profitiert von der Militarisierung der Gesellschaft, wer geht dabei leer aus?
Kriegstüchtig um jeden Preis?
Der ›Operationsplan Deutschland‹ und die schleichende Militarisierung unserer Gesellschaft
von Claudia Haydt
Der »Operationsplan Deutschland« (OPLAN DEU) ist ein geheimes Dokument, ein mehrere hundert Seiten dickes Arbeitspapier, das seit 2024 weiterentwickelt wird. Beteiligt sind daran die Bundeswehr, die Innenministerien des Bundes und der Länder sowie zahlreiche weitere zivile Stellen.