Mittwoch, den 18. November 2015
von Laura*

Das Nationale Bundeskomitee der CGT, das am 17./18. November getagt hat, bezeugt zuallererst seine Solidarität mit allen von der Tragödie des Freitag, den 13. November betroffenen Familien und sagt ihnen die Unterstützung durch die CGT zu. Sie begrüßt noch einmal die außerordentliche Mobilisierung aller Beschäftigten der öffentlichen Dienste und Unternehmen.

Erklärung der SWP*

Die erschreckenden Morde in Paris sind furchtbar. Unsere Sympathie gilt den Opfern, deren Familen und Freunden. Wir dürfen aber nicht erlauben, dass dieser Horror den Rassismus und die Islamophobie entfacht.

Der mörderische Islamismus ist Phänomen der Moderne

von Joseph Daher*

Rosa Luxemburg pflegte während des Ersten Weltkriegs und der darauf folgenden deutschen Revolution zu sagen “Sozialismus oder Barbarei”. Heute sollten wir sagen „Sozialismus oder Barbareien“. Ja in der Tat, die Barbarei hat heute viele Gesichter…

Communiqué von Ensemble*

Dokumentiert

Heute trauern wir.

Die mörderischen terroristischen Angriffe am Freitag, den 13. November haben viele zu Opfern gemacht. Das ist eine schreckliche Tragödie. Unser Mitgefühl und unsere Solidarität gelten allen Menschen, die von diesem Drama betroffen sind, den Familien der Opfer und allen ihnen Nahestehenden.

Die Barbarei der imperialistischen Kriege gebiert jene des Terrorismus

Kommuniqué der Neuen Antikapitalistischen Partei (NPA) Frankreichs

Die grauenhaften Attentate, die am Freitagabend [13. 11. 2015] in Paris verübt wurden und mehr als 120 Menschenleben und Dutzende Verletzte forderten, diese blinden Gewalttaten rufen Entrüstung und Abscheu hervor. Die NPA drückt ihre Anteilnahme und Solidarität mit den Opfern und ihren Nahestehenden aus. Dieses schreckliche Drama ist umso empörender, als es unschuldige Opfer trifft und die Mörder es auf die Bevölkerung abgesehen haben.

Zu einem missglückten Debattenbeitrag von Christian Leye
von Thies Gleiss*
1.
Der stellvertretende Landessprecher der LINKEN-NRW, Christian Leye, hat einen Text
zum Thema linke Wirtschaftspolitik veröffentlicht, der im Vorfeld des Landesparteitages
am 28.11.2015 die wirtschaftspolitische Positionierung der LINKEN-NRW bereichern
soll.

zur Positionsbildung der Partei Die Linke in NRW – dokumentiert

von Christian Leye

Der Armutspolitische Bericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbands hätte für Nordrhein-Westfalen ein Weckruf sein müssen. In NRW werden seit Jahren die Reichen reicher und die Armen ärmer. Drei Millionen Menschen leben hier in Armut, das sind 17,1 Prozent der Bevölkerung. Die bundesweite Spaltung der Gesellschaft in Oben und Unten findet in unserem Bundesland in einem besonders hohen Tempo statt:

Treffen der Griechenland Solidaritätsgruppen
von Paul Michel

Viel ist passiert in den letzten Monaten in Griechenland. Unter dem gewaltigen Druck der Troika hat SYRIZA kapituliert und sich von einer entschiedenen Gegnerin der Austeritätspolitik zur Vollstreckerin des 3. Memorandums gewandelt. Klar ist, das neue Memorandum bedeutet für die Bevölkerung mehr Arbeitslosigkeit, mehr Armut, mehr Privatisierung, mehr persönliches Elend – und weniger Einkommen, weniger Rente, weniger Sozialleistungen, weniger Demokratie, weniger staatliche Souveränität!

Plan für die Klimaaktionen vom 28.11.–12.12.2015

Es gibt vier Schwerpunkte der Mobilisierung in den zwei Wochen:

Rassistische Motive, rechtsextremistischer Hintergrund

von Horst Hilse

Die Parteilose Henriette Reker hat die OB-Wahl in Köln gewonnen. Ihren Sieg erlebte sie im Krankenhaus. Sie war am Samstag angegriffen worden – von einem offenbar fremdenfeindlich motivierten Attentäter.

Eine erste Bewertung der Wahlen in Griechenland

 von Michael Aggelidis*

Der Wahlerfolg von SYRIZA, die mit 35,5% (im Januar 36,34%) als stärkste Kraft aus den Parlamentswahlen vom 20. September hervorgeht, ist aus zwei Gründen positiv. Erstens drückt sich darin ein Reflex breiter Schichten gegen die politische Rechte und extreme Rechte aus sowie die anhaltende Abwendung von der weit nach rechts gerückten ex-sozialdemokratischen PASOK.

Neugruppierung der Linken*

von Stathis Kouvelakis

25 Abgeordnete von Syriza sind am frühen Morgen des  21. August aus der Parlamentsfraktion ausgeschieden, um eine neue Fraktion mit dem Namen „Volkseinheit“ [Laiki Enotita, LAE] zu bilden. Die meisten von ihnen gehören der Linken Plattform an, es haben sich aber einige andere wie Vangelis Diamantopou­los oder Rachel Makri, eine enge Mitarbeiterin von Zoe Kostantopoulou angeschlossen.¹ Das ist eine wichtige Entwicklung in der griechischen Politik, aber auch für die radikale Linke in Griechenland und auf internationaler Ebene.