Michael Prütz stellt sie vor

Organisierung ist wieder in, wenn auch noch auf sehr niedrigem Niveau. Während die Interventionistische Lnke seit Jahren einen Diskussionsprozess führt, aus einem Bündnis teilweise lokaler Zirkel, teilweise überregionaler Gruppen eine gemeinsame bundesweite Organisation zu machen, hat sich in Berlin Mitte Februar eine neue antikapitalistische Organisation gegründet, die sich auch bundesweit ausdehnen will. Was sie will, darüber sprach Manuel Kellner mit MICHAEL PRÜTZ.

Streit in der LINKEN zum Europawahlprogramm

von Manuel Kellner

Wie steht die Linke zur EU? Im Vorfeld des Parteitags, der über das Wahlprogramm zu den Europawahlen entscheidet, gibt es darüber Streit in der Partei Die LINKE. Schon im Bundestagswahlprogramm waren die Passagen zur EU nicht klar: Einerseits wurden deren Grundlagen (insbesondere der Verfassungsvertrag von Lissabon) abgelehnt, andererseits wurde die Reform der EU als Perspektive formuliert.
Prominente des Forums Demokratischer Sozialismus (FDS) wie Dietmar Bartsch, denen es in erster Linie darum geht, SPD und Grünen mit Blick auf die Bundestagswahlen 2017 die «Regierungstauglichkeit» der LINKEN auch auf Bundesebene zu beweisen, haben sich in der Öffentlichkeit vor allem gegen die Präambel des Entwurfs zum Wahlprogramm ausgesprochen. Fraktionschef Gregor Gysi, inzwischen wieder die wichtigste Führungsfigur der Partei, äußert sich im gleichen Sinne: bei der Präambel seien «nicht alle Formulierungen glücklich».

Flüchtlingsprotest gegen deutsche Asylpolitik in Berlin-Kreuzberg

von Jochen Gester

Am 8.September 2012 machte sich eine Gruppe von 70 Flüchtlingen aus einem Flüchtlingslager in Würzburg auf zu einem Marsch nach Berlin. Sie wollten auf ihre Situation und die anderer Flüchtlinge in diesem Land aufmerksam machen und sich Rechte erkämpfen, die ihnen verweigert werden. Jetzt wird daraus eine stadtpolitische Konfrontation.

Volksentscheid gegen Olympiabewerbung erfolgreich

von Hans-Peter Gase

Am 10.November stimmten die Bürgerinnen und Bürger der Städte München und Garmisch-Partenkirchen sowie der Landkreise Traunstein und Berchtesgadener Land gegen das Vorhaben, München solle sich als Austragungsort für die Olympischen Winterspiele 2022 bewerben. Die Medien stellten daraufhin die Frage, ob sich Großprojekte in Deutschland überhaupt noch durchsetzen lassen. Ein Rückblick auf die Beweggründe für das Nein zu Olympia mag eine Antwort darauf geben.

Dringender Aufruf für Spenden

von Pierre Rousset

Der Verein Europe Solidaire sans frontières (ESSF, Solidarisches Europa ohne Grenzen) ruft dringend zu Spenden auf. Pierre Rousset schreibt dazu auf www.europe-solidaire.org:

Eine Ausstellung über den russischen Autor und Lagerchronisten Warlam Tichonowitsch Schalamow
von Jochen Gester

Noch bis zum 8.Dezember zeigt das Literaturhaus Berlin eine Ausstellung über den russischen Schriftsteller Warlam Schalamow, einen literarischen Chronisten des stalinistischen Lagersystems. Die Ausstellung schafft einen emotional bewegenden Zugang zur Biografie Schalamows, der dreimal verhaftet wurde und insgesamt 17 Jahre Lagerhaft durchstand. Parallel dazu werden zahlreiche Veranstaltungen mit Filmen und Lesungen zu Schalamow und Schriftstellerkollegen wie Alexander Solshenizyn, Jewgenija Ginzburg, Ossip Mandelstam, Boris Pasternak, Iwan Tschistjakow, Andrej Sacharow, Lew Kopelew und Heinrich Böll angeboten.

Die dreifache Krise der Linkspartei
von Birger Scholz

In meiner letzten Kolumne (SoZ 10/2013) hatte ich die Befürchtung geäußert, dass die Ausblendung der Euro-Krise durch die Linkspartei die neoliberale AfD begünstigen könnte. Leider ist es so gekommen. 340.000 Linkspartei-Wähler wanderten zur AfD. Hinzu kommt, dass die Linkspartei weitere 320.000 Stimmen an die Nichtwähler verlor, während alle Parteien außer der FDP dort hinzugewannen. Ohne diese doppelten Stimmenverluste hätte die Linkspartei ihr eigenes Wahlziel erreicht und wieder über 10% geholt.

von Michael Barg

Die geplanten Haushaltskürzungen für den Staatshaushalt Portugals in 2014 waren Anlass zu Großdemonstrationen am 19.Oktober in Porto und Lissabon. Die großen Gewerkschaften und Sozialverbände hatten aufgerufen, gegen Rentenkürzungen und Einsparungen im Bildungs-, Sozial- und Gesundheitsbereich zu demonstrieren. Ab 2014 sollen alle Renten über 600 Euro um 10% gekürzt werden.

Aus einer Erklärung von Kokkino (Rot)

Die kaltblütige Ermordung des 34 Jahre alten Paulos Fyssas durch Neonazis bewertet die Organisation Kokkino (Rot) vom linken Flügel der Partei Syriza als „Anfang eines völlig neuen Abschnitts in der Vorgehensweise der Faschisten“ und als „offene Kriegserklärung der Faschisten an die Linke und die Arbeiterbewegung“.

Roland Günter: Stadtmassaker und Sozialverbrechen. Studie zur Kommunalpolitik am Fallbei(l)spiel ‚Stadtzerstörung und Stadtentwicklung in Duisburg‘. Essen 2013, Klartext-Verlag. 432 Seiten mit vielen Bildern, 23,95 Euro.
von Leo Löwe

Nein, dieses Buch wirft den Leser nicht in eine tiefe Depression, wie der Autor im Vorwort selbst vermutet und wofür er angesichts der geschilderten Ungeheuerlichkeiten in Duisburg allen Grund hat. Nein, dieses Buch, die dargestellten Vorgänge machen wütend. Sie machen mich so wütend, dass ich mich wundere, dass die Menschen in Duisburg nicht längst zu ganz anderen Mitteln als dem gesprochenen Wort und der politischen Debatte greifen.