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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Nur Online Mai 2019 Europa,Parteien/Organisationen,Staat/Parteien, | 

Europawahl am 26.Mai

Wen wählen?
von Angela Klein und Manuel Kellner

Links von der SPD können Menschen bei der bevorstehenden Europawahl am 26.Mai in Deutschland vier Listen ankreuzen; zufriedenstellend ist keine davon. weiterlesen

Nur Online Mai 2019 Bewegung,Europa, | 

Europawahl 2019

Für eine solidarische Gesellschaft auf die Straße gehen
von ak

Am 19.Mai werden viele wohlmeinende Menschen anlässlich der Europawahlen gegen Nationalismus und Rechtsextremismus auf die Straße gehen. Ein Bündnis aus Attac, Naturfreunden, Pro Asyl, Seebrücke, dem Paritätischen Wohlfahrtsverband u.a. ruft dazu auf, in sieben Großstädten der Bundesrepublik für ein «demokratisches, friedliches und solidarisches Europa» zu demonstrieren und dafür, am 26.Mai wählen zu gehen. Als einzige Gewerkschaftsgliederung hat die Verwaltungsstelle Ludwigshafen-Frankenthal der IG Metall den Aufruf unterschrieben. weiterlesen

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Ein etwas anderer Aufruf

Auf der Linken führt die Truppe um La France Insoumise (FI) einen eigenen Wahlkampf
Aufruf zur Europawahl

Parteien auf der Basis des nachstehenden Aufrufs zu wählen, ist in Deutschland am 26.Mai nicht im Angebot – denn es gibt hier keinen Ableger der linken Abspaltung von der Fraktion Vereinigte Europäische Linke/Nordische Grüne Linke (GUE-NGL). Dennoch lohnt es sich, den Aufruf zur Kenntnis zu nehmen – zeigt er doch, wie von links ein aggressiverer Wahlkampf geführt werden könnte. weiterlesen

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Zersplitterte Linke?

Europawahl 2019
von Klaus Dräger

Vom 23. bis 26.Mai 2019 finden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Wie stellen sich die Parteien links von Sozialdemokratie und Grünen in der EU dafür auf?
Die Partei der Europäischen Linken (EL) war über Jahrzehnte hinweg stets die dominierende Kraft innerhalb der Linksfraktion (GUE/NGL) im Europäischen Parlament (EP). Dass dies so bleibt, ist nicht sicher – die EL ist in strategischen Fragen untereinander zerrissen, oft auch innerhalb ihrer Mitgliedsparteien. weiterlesen

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«Die müssen jetzt nicht mehr auf den Strich»

Über das Projekt «Faire Mobilität» und die Personenfreizügigkeit in der EU
Gespräch mit Szabolcs Sepsi

Die Personenfreizügigkeit für EU-Bürger sorgte und sorgt für erheblichen Sprengstoff. Nicht nur die extreme Rechte schürt Konkurrenzhaltungen innerhalb der Klasse der Lohnabhängigen, das Thema war auch einer der Auslöser für die (dünne) Mehrheit der Befürworter eines Brexit in Großbritannien. Aber auch in Gewerkschaften sind solche Positionen nicht fremd. Die SoZ sprach mit Szablocs Sepsi, der für das DGB-Projekt «Faire Mobilität – Arbeitnehmerfreizügigkeit sozial, gerecht und aktiv» arbeitet. weiterlesen

Europa vor der Wahl

Der aufhaltsame Aufstieg der Neuen Rechten
von Ingo Schmidt

Parteien der politischen Mitte, allen voran Frankreichs Staatspräsident Macron, warnen vor einem Aufschwung der Antieuropäer bei den anstehenden Wahlen zum Europaparlament. In dessen Folge fänden sich möglicherweise keine Mehrheiten für dringend notwendige Reformen der EU. Man mag diese Warnungen für berechtigt halten oder nicht, sie sind jedenfalls unredlich, kontraproduktiv und falsch adressiert. weiterlesen

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Anderes Europa braucht Bewegung

In der EU für Fortschritte kämpfen
von Catherine Samary, Angela Klein

Seit den traumatischen Erfahrungen in Griechenland diskutiert die radikale Linke in Europa über einen Plan B, ohne einen Konsens zu erreichen. Das Referendum über den Brexit in Großbritannien ist ein bitteres Beispiel dafür. Auch hier ist es der antirassistischen und Anti-EU-Linken nicht gelungen, einen glaubwürdigen Weg zu einer Alternative zur EU aufzuzeigen. Dabei beeinflussen sowohl das Vertragswerk der EU wie auch die europäische Politik der Einzelstaaten das Kräfteverhältnis auf nationaler wie auf internationaler Ebene ganz erheblich. weiterlesen

Nur Online April 2019 Europa, | 

Zurück auf Los?

Massendemo in London für ein zweites Referendum
von Angela Klein

Puh… Frischluft! Eine Million Menschen forderten in London am 23.März «Put it to the people!», das Volk soll entscheiden – ein zweites Referendum über den Brexit. weiterlesen

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Urheberrechte und Uploadfilter

Der Kampf um die Gesetzesvorlage der EU
von Rolf Euler

Selten schienen Fronten so klar: Zehntausende Kritiker der neuen Gesetzesvorlage des EU-Parlaments auf der Straße gegen die «Zerstörung des Internets» durch drohende Uploadfilter. Die Urheberrechtsreform spaltet aber nicht nur Parlamentarier und Internetfreaks, sondern auch die Verbände der Schriftsteller, Fotografen, Zeitungsverleger. Diese sehen einen Fortschritt darin, dass Autorenrechte (Urheberrechte) für Bild, Ton, Schrift und Film mit dem neuen Gesetz in Europa endlich auch für das Internet geregelt werden und weisen darauf hin, dass gerade die großen Internetkonzerne wie Google oder Facebook die Urheberrechtsgesetzgebung genauso, wenn auch aus völlig anderen Motiven, bekämpfen wie die Netzaktivisten. Diese wiederum sehen die Freiheit der Meinungen und des Internetzugangs für alle gefährdet. weiterlesen

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Voreilige Anerkennung

Die Venezuela-Linie der Bundesregierung ist ein historischer Bruch in der deutschen Außenpolitik
von Andrej Hunko*

Durch ihre blinde Gefolgschaft für die Umsturzpolitik der USA in Venezuela hat sich die Bundesregierung in eine diplomatische Sackgasse manövriert.
Mit seiner Selbsternennung zum Präsidenten Venezuelas hat Juan Guaidó ein politisches Erdbeben ausgelöst. Auch wenn gut zwei Monate nach Beginn dieses Putschversuchs die Regierung Maduro weiterhin im Amt ist, bleibt die Situation brandgefährlich. Die Bundesregierung gibt vor, für eine friedliche Lösung zu arbeiten. Doch hat sie durch die vorschnelle Anerkennung Guaidós den Konflikt verschärft. weiterlesen