Der aufhaltsame Untergang der WestLB

von Birger Scholz

In einer turbulenten Sitzung billigte der NRW-Landtag am 30.Juni im zweiten Anlauf den Restrukturierungsplan für die WestLB. Erst die Intervention des Bundesfinanzministers hatte die CDU auf Linie gebracht und die Mehrheit im Landtag gesichert. Damit besiegelten die Abgeordneten von SPD, CDU und Grünen das Schicksal der einstmals mächtigen Landesbank. DIE LINKE und die FDP stimmten dagegen.
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Nicht der Atomausstieg, E.on vernichtet Arbeitsplätze

von Michael Aggelidis

E.on ist mit zuletzt 85000 Beschäftigten und einem Umsatz von rund 93 Milliarden Euro Deutschlands größter Energiekonzern. Bereits im November des vergangenen Jahres kündigte E.on an, bis Ende 2013 Unternehmensanteile im Gesamtwert von 15 Mrd. Euro verkaufen zu wollen. Ein großer Schuldenberg müsse abgebaut und Spielraum für Investitionen gewonnen werden, hieß es damals. Ende Juli dieses Jahres berichteten die großen Medien von der Schließung dreier großer E.on-Standorte. Der «beschleunigte Atomausstieg in Deutschland» setze den Energieriesen unter Druck.
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Die WestLB wird aufgespalten und abgewickelt. Hierauf haben sich die EU-Kommission, die Eigner (die Sparkassen, das Land NRW und die NRW-Bank) und der Bund geeinigt.

Neugegründet wird eine Verbundbank zur Refinanzierung der Sparkassen mit einer Bilanzsumme von 40 bis 45 Milliarden Euro und 400 Mitarbeitern. Alleiniger Eigentümer der Verbundbank werden die Sparkassen sein, die 1 Milliarde Euro Kapital nachschießen und auf ihre Anteile an der WestLB verzichten.
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Kenya ist das am höchsten industrialisierte Land Ostafrikas. Das verarbeitende Gewerbe trägt 9% zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) bei, der Tourismus 62%, die Landwirtschaft 23%. In der Landwirtschaft arbeiten 60% der Bevölkerung, die meisten in der Subsistenzwirtschaft.
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Zwei Milliarden Opfer auf der Erde

Eine menschliche Katastrophe, die vollständig vermeidbar wäre

Hunger gibt es nicht, weil es zu wenig zu essen gäbe oder die Erde nicht alle ernähren könnte. Nach Aussagen der FAO könnte die Erde auch 11 Milliarden Menschen ernähren.
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Sudan: Die ethnische Darstellung der Konflikte ist eine Erfindung des Kolonialismus

von Paul B. Kleiser

Die Bilder der Hungerkatastrophe in Äthiopien und Somalia führen uns Afrika wieder als den Kontinent des Elends vor, der der Mildtätigkeit bedarf. Auch wenn die anhaltende Dürre die wesentliche Ursache der Katastrophe ist, ziehen sich durch viele Beiträgen doch kolonialistische und rassistische Argumentationsmuster.
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Eine gewerkschaftliche Reise ins «Plastikmeer von Almería»

Ein Bericht von Dieter A. Behr
Im Mai 2011 besuchte eine Delegation österreichischer Gewerkschafter vom Verein «Weltumspannend arbeiten» die spanische Region, die für ihre industrielle Gemüseproduktion bekannt ist.
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Des einen Überschuss ist des anderen Defizit

Es ist immer wieder das gleiche Spiel: Die Finanzwelt spekuliert auf die Zahlungsunfähigkeit eines Staates. Dadurch werden die Zinsen, zu denen der Staat Kredite aufnehmen kann, in die Höhe und der Staatshaushalt der Pleite näher getrieben.
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Israels Jugend fühlt sich geprellt

«Bislang hatte es den Anschein, als könne nichts die rechtsextreme Regierung von Netanyahu erschüttern: nicht die Palästinenser, nicht die Hizbollah, nicht die Drohungen aus dem Iran, nicht der Ärger Obamas, nicht die internationale Isolierung, nicht die Boykotte … Die Trumpfkarte der Regierung war das Wirtschaftswachstum, das sicherte ihr politisches Überleben. Anders als Spanien oder Griechenland, die vor dem Bankrott stehen, erfreut sich Israel weiterhin hoher Wachstumsraten, die Erwerbslosigkeit liegt gerade bei 5,7%, der Durchschnittslohn bei 1700 Euro. Die bittere Wahrheit, die die israelische Mittelklasse entdecken musste, ist aber, dass dieses Wachstum die Menschen unten nicht erreicht; der Reichtum bleibt in den Händen von 18 Familien hängen, die den Staat gekauft haben.
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Die israelische Bevölkerung zahlt einen hohen Preis für den «jüdischen Staat»

Shir Hever

Die israelische Gesellschaft steckt in einer tiefen Krise. Sie ist das Ergebnis des fast 45-jährigen Versuchs, auf Kosten der ansässigen palästinensischen Bevölkerung einen jüdischen Staat durchzusetzen. Die wirtschaftlichen Kosten der Besatzung, gepaart mit der neoliberalen Ausrichtung der Regierungspolitik, bedrohen den israelischen Staat inzwischen mehr als jede Kassam-Rakete.
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Thierry Jeanette, Economie Sociale – eine Alternative zum Kapitalismus
Neu-Ulm: AG SPAK 2010, 114 S., 16 Euro.
Christian Siefkes, Beitragen statt tauschen. Materielle Produktion nach dem Modell Freier Software
Neu-Ulm: AG SPAK 2010, 168 S., 16 Euro.

von Gisela Notz

Mit dem Zerfall des real existiert habenden Sozialismus scheinen Alternativen zum Kapitalismus in Verruf geraten zu sein, jedenfalls soweit es sich um konkrete Utopien und nicht lediglich um Protesterklärungen und Petitionen handelt. Dass gemeinsame Produktion Spaß machen, dass sie angenehm und befriedigend sein kann, wissen alle, die sich in Projekten der alternativen Ökonomie engagiert haben. Thierry Jeanet und Christian Siefkes spinnen die Ideen weiter. Beide fragen nach theoretischen Ansätzen für eine Wirtschaftsweise jenseits von Warenproduktion und Markt und zugleich nach deren praktischer Umsetzung. Ihr Interesse richtet sich darauf, wie ein Gesellschaft aussehen könnte, die von den Bedürfnissen der Menschen bestimmt wird und nicht alleine durch die Interessen des Kapitals.
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Ein Buch, zwei Ansichten

Jan Ole Arps, Frühschicht. Linke Fabrikintervention in den 70er Jahren,
Hamburg: Assoziation A, 2011, 240 Seiten, 16 Euro

von Jochen Gester und Dieter Braeg
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