Das Roden geht weiter – der Widerstand auch
von ah, ak

Wie von Waldschützern seit langem befürchtet und von den Behörden offiziell erlaubt, werden die Rodungen im Hambacher Forst fortgesetzt, diesmal auch südlich der ehemaligen Autobahn A4. Es sollen Schneisen entstehen, damit Grundwasserbrunnen gebaut werden können. Am 21.Januar hatten die Bauarbeiten Folgen: Bei einem von privaten Sicherheitsdiensten flankierten Versuch, Blockaden zu entfernen, kam es zu Auseinandersetzungen. weiterlesen

Fiktives Gespräch mit einem antimilitaristischen Arbeiter
von Manfred Dietenberger

In der SoZ vom Januar 2016 nahm Manfred Dietenberger die Position der IG Metall zur Rüstungsproduktion unter die Lupe und kontrastierte sie mit antimilitaristischen Initiativen der Rüstungsarbeiter nach dem Ersten Weltkrieg. Der Bericht darüber begeisterte ihn so sehr, dass er mit einem der Protagonisten, Rudolf Rocker, ein fiktives Interview führte. weiterlesen

Verseuchtes Trinkwasser – ein Ewigkeitsproblem
von Angela Huemer

Um zu sparen holten die Bewohner von Flint, Michigan, seit April 2014 ihr Wasser aus dem gleichnamigen Fluss. Unbehandelt. Die Folge: unabsehbare Gesundheitsschäden durch Bleivergiftungen. Es lohnt sich im Detail nachzusehen, wie es zu einer solchen Verschmutzung des Trinkwassers in einem der reichsten Länder der Welt kommen konnte. weiterlesen

Arbeitskampf in der JVA Butzbach
von Jörg Nowak, Gregor Zattler

Vom 1. bis 11.Dezember 2015 traten 15–20 Gefangene der JVA Butzbach (Hessen) in Hungerstreik, ihre Kernforderungen waren: Gewerkschaftsfreiheit, Mindestlohn, Rentenversicherung und ein Ende der Arbeitspflicht. weiterlesen

Gegen unzumutbare Sparmaßnahmen zu Gunsten der Aktionäre
von Tobias Michel

Am 11.Januar strahlte RTL einen reißerischen Beitrag aus: «Team Wallraff: Katastrophale Zustände in Deutschlands Krankenhäusern – Profit statt Gesundheit». Über einen Zeitraum von 14 Monaten hatten sich die Reporter als «Pflegepraktikanten» in München, Berlin und Wiesbaden umgetan. Die Resonanz war erstaunlich: Patienten, Angehörige, aber vor allem Beschäftigte aus den Krankenhäusern machten ihrer Wut über die Unterversorgung und die darum gefährliche Arbeit Luft. weiterlesen

Das Gewerkschaftsmonopol hilft bei der Einschränkung des Streikrechts
von Rolf Geffken

In der Debatte um das Streikrecht in Deutschland taucht immer wieder die Frage auf, ob dieses Recht überhaupt garantiert sei, weil es nicht dem Wortlaut nach im Grundgesetz zu finden ist. Allein der Umstand, dass diese Frage im Zusammenhang mit Arbeitskämpfen immer wieder diskutiert wird, zeigt, welch große Rolle sie im Bewusstsein der Akteure zu spielen scheint. weiterlesen

Aktuelle Analysen zur Koalitionsfreiheit in Deutschland. Cadenberge: VAR, 2015
von Michael Sankari

Ein Buch mit diesem Titel, noch dazu von einem streitbaren Anwalt, der sich wie wenige seiner Kolleginnen und Kollegen aus der politischen Deckung wagt, sollte eigentlich längst rezensiert und erst recht breit diskutiert sein. weiterlesen

Das Arbeitsrecht steht unter Beschuss
von Pierre Cours-Salies*

In Frankreich nehmen der Unternehmerverband MEDEF und die Regierung Hollande derzeit eine Grundfeste der sozialen Rechte aufs Korn: das Arbeitsgesetzbuch. Angeblich ist es zu umfangreich und muss abgespeckt werden, tatsächlich waren es die Unternehmer, die in den letzten zwanzig Jahren einen Haufen Ausnahmen von den gesetzlichen Bestimmungen durchgesetzt haben, sie machen etwa ein Drittel des Gesetzbuchs aus! weiterlesen

Rabiater Stellenabbau in Düsseldorf
von Helmut Born

Seit gut acht Jahren hängt am Düsseldorfer Rathaus eine elektronische Anzeige, die darauf hinweist, dass die Stadt schuldenfrei ist. Die damalige Rathausmehrheit aus CDU und FDP hatte 2003–2006 gut die Hälfte der Stadtwerke an die ENBW verkauft, um damit Schulden der Stadt zu tilgen. Mit dem Verkauf der RWE-Anteile gelang es sogar, ein Haushaltspolster anzulegen, was aber inzwischen wieder fast aufgebraucht ist. weiterlesen

Wenn Luxus und Ausbeutung aufeinandertreffen
Interview mit einem Gewerkschaftsaktivisten aus Äthiopien

Dawit Samuel Misganaw* aus Äthiopien hat 14 Jahre in der Hauptstadt Addis Abbeba im Sheraton Addis gearbeitet. Das Luxushotel ist Teil der Starwood’s Luxury Collection und wird vor allem von internationalen Gästen zu Tagungszwecken besucht.
Dawit wurde 2013 gekündigt, weil er die Gewerkschaft Sheraton Addis Basic Labor Union (SABLU) aufgebaut hatte. weiterlesen

Portugal: Fortschritte und Widersprüche der neuen Regierung
von João Camargo*

Nach den Wahlen in Portugal im letzten Oktober schien es unwahrscheinlich, dass ihr Ergebnis so weitreichende Folgen haben würde. Die sozialdemokratische Sozialistische Partei (PS) unter António Costa hatte zu wählen zwischen einer totalen Kapitulation gegenüber der Mitte-Rechts-Partei oder einem Linksruck; sie hat sich zunächst für den Linksruck entschieden. weiterlesen

Die Revanche der Rechten
von Cristiano Dan

Was zu befürchten war, ist eingetreten. Der Präsidentschaftskandidat der rechten Parteien, Marcelo Rebelo de Sousa, wurde im ersten Wahlgang mit rund 52% der Stimmen gewählt. weiterlesen