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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Brasilien

Nichtigkeit der Urteile gegen Lula und Befangenheit Moros jetzt vom höchstrichterlichen Plenum bestätigt
von Hermann Dierkes

Am 08.03.21 hatte der Bundesrichter Edson Fachin mehrere Urteile des Sondergerichts gegen Korruption inm brasilianischen Curitiba (Bundesstaat Parana) gegen den Ex-Präsidenten Lula da Silva nach 5 Jahren Auseinandersetzungen wegen ”Unzuständigkeit” annuliert (s.a. SoZ 3/21).

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Prominente TV-Schauspieler nutzen Covid zur Selbstdarstellung

Zur Video-Aktion „Allesdichtmachen“
von Meinhard Creydt

Die inhaltliche Botschaft der Videos von prominenten TV-Schauspielern zur Covid-Pandemie
lautet: Die Maßnahmen zur Eindämmung der Seuche sind übertrieben. Die Regierung macht Panik. Der Staat handelt autoritär. Es gibt keine freie Diskussion über die Corona-Politik.

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Der ‹große Neustart›

Weltverschwörung oder Rettungsanker?
von Gerhard Klas

The Great Reset – «von der Demokratie zur Öko-Diktatur» – so klingt die neueste Veschwörungstheorie der AfD. Auch der Chefredakteur des rechtsextremen Magazins Compact, Jürgen Elsässer, beschreibt den «großen Neustart» als neuen Plan zur Weltverschwörung, ausgeheckt von den globalen Geldeliten.

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‹Ich war lange ignorant, was die Klimakrise angeht›

Dreharbeiten für labournet.tv The Loud Spring über die globale Klimabewegung
Interview mit Johanna Schellhagen

Du führst seit vielen Jahren Interviews mit Menschen, die in verschiedenen Teilen der Welt Arbeitskämpfe führen. Für euer neues Projekt habt ihr euch jetzt der internationalen Klimabewegung zugewandt. Wie kam es zu diesem neuen Fokus? Gibt es Schnittstellen?

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BVG-Urteil zum Mietendeckel

Jetzt erst recht: Enteignung der Immobilienkonzerne
von Peter Nowak

Wir sind hier, wir sind laut, weil ihr uns den Deckel klaut», skandieren am Abend des 15.April bis zu 20000 Menschen in Berlin-Kreuzberg. Wenige Stunden zuvor hat das Bundesverfassungsgericht (BVG) den Mietendeckel für nichtig erklärt. Das Gesetz zur Neuregelung gesetzlicher Vorschriften zur Mietenbegrenzung hatte das Berliner Abgeordnetenhaus am 30.Januar 2020 beschlossen.

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Neues Infektionsschutzgesetz

Allein zu Hause, zusammen auf die Straße!
von Angela Klein

Das neue Infektionsschutzgesetz setzt auf Kontaktbeschränkungen bis hin zur Ausgangssperre. Es orientiert sich nicht mehr an wissenschaftlichen Erkenntnissen und nimmt mit einer 7-Tage-Inzidenz von 100 (für Schulen gar 200!) viel zu hohe Fallzahlen in Kauf. Es gibt der Regierung das Recht, sich auf einen Notstand zu berufen, ohne dass diese bislang glaubhaft gemacht hätte, dass sie in der Lage ist, die Pandemie zu stoppen.

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Landwirtschaft ohne Kapitalismus ist möglich

Das Ackersyndikat will Höfe und landwirtschaftliche Flächen dem Kapitalmarkt entziehen
Interview mit Jost Burhop*

Die Idee für das Ackersyndikat hat ihren Ursprung in der erfolgreichen Geschichte des Mietshäuser Syndikats. Wie lässt sich diese Struktur auf die Landwirtschaft übertragen?

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Galgenfrist für die Dörfer im Rheinischen Revier

Die «Leitentscheidung Braunkohle» der NRW-Regierung entscheidet nichts
von Hanno Raußendorf*

Ende März hat die NRW-Landesregierung ihre neue Leitentscheidung Braunkohle vorgestellt. Sie setzt den planerischen Rahmen für die Braunkohlewirtschaft im Rheinischen Revier bis 2038 fest und ist auf teils wütenden Protest gestoßen. Dirk Jansen, Geschäftsleiter des BUND NRW, bezeichnete sie als einen «Angriff auf das Wohl der Allgemeinheit».

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Die Danni-Saat ausbringen

Im Dannenröder Wald fand ein Klimacamp zum Austausch über die Verkehrswende statt
von Moritz Binzer

Vom 9. bis 18.April wurde mit dem Klimacamp am Dannenröder Wald die politische Camp-Saison eingeleitet. Das Camp fand trotz Corona-Pandemie als angemeldete Mahnwache statt. Es gab hohe Hygienestandards, dennoch musste in der zweiten Hälfte der Camp-Woche die Notbremse gezogen werden.

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