Über den rabiaten Polizeieinsatz gegen Antifaschisten am 1.Mai in Bochum
Gespräch mit Wolfgang Dominik*

Am 1.Mai durfte die NPD in Bochum in unmittelbarer Nähe der DGB-Kundgebung demonstrieren; die Polizei ging besonders massiv gegen die Gegendemonstrierenden vor, die auf der DGB-Kundgebung noch dazu aufgerufen worden waren, sich den Nazis in den Weg zu stellen. Hauptrednerin auf der DGB-Kundgebung war Hannelore Kraft.

Ergebnisse der Aktionskonferenz «Aufstehen gegen Rassismus»
von Jakob Schäfer

Die Antifa ist aus ihrer lokalen bzw. regionalen Ecke draußen und wieder als bundesweites Bündnis aktiv.

Die extreme Rechte – von den Rechtspopulisten bis zu den offen auftretenden Faschisten und Neonazis – nutzt die verschärfte Abschottungspolitik gegenüber Migranten sehr erfolgreich.

… aber wie?
von Thies Gleiss

Wenige Tage nach den großen Wahlerfolgen der «Alternative für Deutschland» und anderer rechter Parteien bei den Landtagswahlen im März 2016 wurde ein breiter Aktionsaufruf «Aufstehen gegen Rassismus» aus der Taufe gehoben (siehe Artikel: Breite Front gegen Rassisten von Jakob Schäfer auf dieser Seite). Eine der tragenden Initiatoren war die in der LINKEN arbeitende Gruppierung «Marx 21»;

Rekrutierungserfolg für Jihadisten hausgemacht?
von Mauro Gasparini*

«Jetzt ist es passiert». Viele Einwohner von Brüssel hatten dieses Gefühl am 22.März, als die terroristischen Attentate die belgische Hauptstadt trafen, so sehr hatten Medien und Politik die Gemüter darauf vorbereitet. Schon im November 2015 hatten Regierung und Geheimdienste für ganz Brüssel wegen «unmittelbarer Gefahr im Verzuge» den Belagerungszustand verhängt, womit alles städtische Leben vier lange Tage erlosch – das war ein regelrechter Großversuch in Sachen Ausnahmezustand. Seitdem hat die Armee die Vorherrschaft über die Straßen von Brüssel und anderer großer Städte wie Antwerpen übernommen.

Gefühlte Überforderung
von Violetta Bock, Rolf Euler und Angela Klein

Tinos Beitrag wiederholt unter dem Strich zwei wesentliche Forderungen der Konservativen in der Asylpolitik: Flüchtlinge müssen kontingentiert werden und sie müssen hierarchisiert werden, sprich: Sie werden eingeteilt in solche, die man bevorzugt, und solche, die sich hinten anstellen müssen.

Denn es gibt viele Gründe für den Aufschwung der extremen Rechten
von Thomas Goes*

Nicht erst nach den letzten Landtagswahlen ist die Linke in Alarmstimmung. Die Auseinandersetzung mit der Alternative für Deutschland läuft zwar schon lange. Aber einige Dinge haben sich verändert.

Helferbewegung bietet Chancen
von Angela Klein

Kein Zweifel. Die Massenflucht der letzten Monate nach Europa hat die Linke kalt erwischt, während Rechte und Rechtsextreme darin ihre Chance gesehen haben, das politische Klima in Deutschland massiv nach rechts zu drücken: die Bundeskanzlerin hat die angeblich verpönten «Obergrenzen» durch die Hintertür der Türkei nun doch eingeführt, der kühne Satz «Wir schaffen das», der zu einem regelrechten Aufbruch in einem Teil der Bevölkerung geführt hatte, wurde schrittweise ersetzt durch die Einschränkung «Wir schaffen das nicht ohne die Türkei und die EU».

«Das Grundproblem ist die ungerechte Verteilung»
im Gespräch mit Andreas Kemper

Stutzen die Landtagswahlen vom vergangenen März die politischen Verhältnisse in Deutschland jetzt auf europäisches Normalmaß? Bekommen wir jetzt auch hier eine rechtsextreme Partei mit Massenanhang, die anschlussfähig zu militanten rechtsextremen Gruppen und zu völkisch-nationaler Ideologie ist? Die AfD ist gefährlich, weil sie den unterschiedlichsten, sich oft widersprechenden Strömungen eine gemeinsame Plattform bietet, meint der Rechtsextremismus-Experte ANDREAS KEMPER.

Übersicht zum Parteiprogramm
dokumentiert*

Einen Tag vor den Landtagswahlen – so spät, dass die Wähler nicht mehr realisieren konnten, wen sie da eigentlich wählen – veröffentlichte die AfD ihren Entwurf für ein Grundsatzprogramm. Er soll auf dem Parteitag am 30.April verabschiedet werden. Die Kernpunkte daraus sind ein Gruselkatalog:

Eine Bad Bank des Bürgerblocks
von Manfred Dietenberger

Gewinner der Landtagswahl 2016 in Baden-Württemberg ist die rechtskonservative bis offen rassistische, sozialchauvinistische AfD. Der Technologiekonzern Bosch zeigt sich beunruhigt über deren Wahlerfolge: «Als internationales und global agierendes Unternehmen setzen wir uns dafür ein, dass Baden-Württemberg ein weltoffenes Land bleibt. Deswegen sehen wir das Ergebnis der AfD – auch über Baden-Württemberg hinaus – mit großer Sorge», erklärte ein Konzernsprecher am Tag nach der Wahl.

oder: Was wir uns schon einmal alles «nicht leisten» konnten
von Manfred Dietenberger

In der Mitte der 60er Jahre des vorigen Jahrhunderts lebten über eine Million «Gastarbeiter» in unserem Land, angeworben als Hilfskräfte für all die Wirtschaftszweige, denen es an billigen Arbeitskräften mangelte. Das ihnen aufgeklebte Etikett «Gastarbeiter» kennzeichnete die Arbeitsmigranten als «anwesende Abwesende».

Erstes Gipfeltreffen der Bewegungen des Willkommens, der Solidarität und des Antirassismus, Leipzig, 10.–12.Juni 2016
dokumentiert

Seit einigen Monaten hat sich ein Initiativkreis «Welcome2Stay» gebildet, er besteht aus Aktiven verschiedener Solidaritätsgruppen, aus der Plattform Recht-auf-Willkommen, aus Bürgerrechtsorganisationen, der Rosa-Luxemburg-Stiftung, dem Umfeld der Partei Die LINKE, aus Organisationen der sozialen Bewegungen wie Attac, der Interventionistischen Linken und aus verschiedenen Zusammenhängen in Leipzig wie linxxnet u.a.