Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ gegründet
Aufruf gegen rechte Hetze
dokumentiert
In Berlin stellten Vertreterinnen und Vertreter des Bündnisses »Aufstehen gegen Rassismus – Deine Stimme gegen rechte Hetze« ihren Aufruf vor. Er richtet sich gegen die AfD und rechte Gewalt.
Die AfD sitzt seit den Landtagswahlen am 13. März inzwischen in acht Landtagen. »Die zweistelligen Wahlergebnisse der Rechtspopulisten sind ein klares Zeichen dafür, dass rassistische Hetze die Menschen verunsichert, in gefährliche Hände treibt, unsere Demokratie gefährdet – wenn wir nichts dagegen tun«, sagte Armin Langer, Koordinator der Initiative Salaam-Shalom.
Deutschland – Sauberland?
Heuchlerei in Presse und am Stammtisch
dokumentiert
In der Boulevardpresse, und nicht nur in dieser, tobt sich derzeit der Stammtisch aus. Sexuelle Gewalt von deutschen Männern? Fehlanzeige, das machen nur Barbaren, die übers Meer kommen.
Das NEIN der Frau muss reichen!
In der Sylvesternacht sind Sexismus und Rassismus eine unheilvolle Verquickung eingegangen
von Angela Klein
«Ausländer begrapschen deutsche Frauen.» Das ist der Tenor der Reaktionen in Politik und Massenmedien nach der Sylvesternacht. Sexismus ist für sie ein Ausländerproblem, kein Problem von Männergewalt. Denn Ausländer dürfen im Umgang mit Frauen nicht, was Deutsche dürfen, wo kämen wir da hin. Die Folge ist, dass Gewalt gegen Frauen nach wie vor kleingeredet wird: Nicht der Schutz der Frauen gegen Männergewalt steht im Mittelpunkt der Debatte, sondern Abschiebungen, Obergrenzen und neue Mauern.
Die Sylvesternacht in Köln
«Polizei und Justiz müssen in dieser Frage sensibler werden»
Gespräch mit Behshid Najafi (Agisra)
Unter den Frauen, die in der Sylvesternacht sexuell angegriffen wurden, waren mit Sicherheit auch Migrantinnen. Sie müssen sich doppelt und dreifach bedroht vorkommen: durch die Gewalt der unmittelbaren Täter, aber auch durch die Gewalt der deutschen Mehrheitsgesellschaft, die sie jetzt wieder zum Vorwand nimmt, Ausländer, insbesondere Asylbewerber, pauschal zu kriminalisieren und die Asylgesetze zu verschärfen. Wie erleben sie diese Situation?
Tahrir in Europa
Die Verweigerungshaltung der europäischen Linken
von Marieme Helie Lucas*
Die Reaktionen auf die Sylvesternacht in Köln und anderswo konnten nicht überraschen: Vertuschung der Vorfälle, ihrer internationalen Koordinierung und ihres Umfangs so lange wie möglich durch die politisch Verantwortlichen, ihre Polizei und die Medien, die damit wie gewohnt die Rechte der Frauen dem sozialen Frieden opfern.
Schöne Aussichten
Josef Schuster und der «arabisch-stämmige Antisemitismus»
von Abraham Melzer*
Josef Schuster vom Zentralrat der Juden in Deutschland forderte jüngst eine Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen, weil er Angst hat, dass die den Antisemitismus nach Deutschland bringen. Armes Deutschland. Muss jetzt schon Antisemitismus importieren.
Von der CDU gibt es den Integrationsvorschlag, alle Flüchtlinge sollen unterschreiben, dass sie das Existenzrecht Israels anerkennen.
«Postfaschismus» in Europa
Der politische Wandlungsprozess der rechtsextremen Parteien
Gespräch mit Enzo Traverso
Am Ende hat sie ihr Wahlziel doch nicht geschafft: Marine Le Pen, die Vorsitzende der rechtsextremen FN, ist nicht Regionalpräsidentin in ihrem Wahlbezirk Nord-Pas-de-Calais-Picardie geworden. Und auch ihre Nichte, Marion Maréchal-Le Pen, die sich noch stärker aus der Mottenkiste faschistischer ideologischer Versatzstücke bedient, hat in der Region Provence-Alpes-Côte-d’Azur ihr Wahlziel in der zweiten Runde der Regionalwahlen verfehlt.
Köln: Messer-Angriff auf OB-Kandidatin
Rassistische Motive, rechtsextremistischer Hintergrund
von Horst Hilse
Die Parteilose Henriette Reker hat die OB-Wahl in Köln gewonnen. Ihren Sieg erlebte sie im Krankenhaus. Sie war am Samstag angegriffen worden – von einem offenbar fremdenfeindlich motivierten Attentäter.
Brandstifter und Feuerlöscher
Solidarität im Umgang mit Flüchtlingen gefordert
von Angela Klein
Ein Mitte September in Panorama ausgestrahlter Beitrag ging der Frage nach, weshalb es in diesem Jahr 61 Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte gegeben hat, aber nur 10 davon aufgeklärt wurden. Der dazu befragte Ermittlungsleiter beim polizeilichen Staatsschutz in Sachsen erklärte dazu, die Täter kämen nicht mehr nur aus dem rechtsextremen Rand, sondern mehr und mehr aus der «Mitte der Gesellschaft».
«III.Weg» im Aufschwung
Die vierte Welle des Neofaschismus ist anders
von AKo/HoJo
Die Nazi-Partei «III.Weg» gilt dem Verfassungsschutz als Nachfolgeorganisation des verbotenen Netzwerks «Freies Netz Süd». Die im September 2013 gegründete Partei hält es nicht mehr für nötig, sich einen bürgerlich-konservativen Anstrich zu geben – ihr Vorbild ist die NSDAP.
Der Anschlag nach dem Anschlag
Wie die Keupstraße den NSU-Anschlag verarbeitet
von Angela Klein
Birlikte heißt Zusammenstehen. Es ist ein honoriges Bündnis, dem u.a. der Kölner antirassistische Kulturverein «Arsch huh», die Stadt und das Schauspiel Köln sowie der Interessenverband der Geschäftsleute IG Keupstraße angehören.
Die Tage nach dem Attentat auf Charlie Hebdo
Reaktionen aus der Bevölkerung
von Sophia Deeg
Am 7.1., dem Tag des Attentats auf die Redaktion von Charlie Hebdo bin ich bereits seit Wochen in Paris. Ich treffe in dieser Zeit eine Freundin, Aktivistin der UJFP (Französisch-Jüdische Union für den Frieden), die mir eindringlich schildert, wie Muslime und Araber in Frankreich auf Schritt und Tritt rassistisch diskriminiert werden, im Alltag, in den Medien, von der Politik, von rechts bis weit hinein in die Linke.