Tech-Konzerne führen einen Medienkrieg in Europa

von Michael Kohler

Zahlreiche Stimmen warnten in den letzten Monaten vor Bedrohungen der Presse- und Meinungsfreiheit. Inmitten der Lawine entsprechender Angriffe kam es auch zu Sanktionen der US-Regierung gegen fünf Personen, die in Europa leitende Positionen bei der Bekämpfung digitaler Desinformation innehaben.

Israelisches Kabinett verhängt israelisches Recht über Gebiete im Westjordanland
von Qassam Muaddi

Israel hat gerade die Existenz der Palästinenser im Westjordanland per Gesetz ausgelöscht, und das ist keine Übertreibung.

›Wenn unsere Strategie es erfordert, in den Krieg einzutreten, dann tun wir das auch‹
Gespräch mit Ela Ava

Ela Ava ist Journalistin und arbeitet zum Nahen Osten, insbesondere zum Iran.

Bereit sein für Epidemien
von Matthias Becker

Sind wir mittlerweile bereit, die Covid-19-Pandemie aufzuarbeiten? Tatsächlich mauern viele Linke und tun die anstehende Aufarbeitung als »Pandemie-Revisionismus« ab. Aber es geht dabei um mehr als die Frage, wer damals recht hatte. Für eine sozialistische Gesundheitspolitik in den Zeiten der Vielfachkrise müssen wir selbstkritisch zurückschauen und uns auf die kommenden Gesundheitskrisen vorbereiten.

Europa am Katzentisch
von Angela Klein

Man kann den Stand der transatlantischen Beziehungen an zwei Reden auf der Münchner Sicherheitskonferenz ablesen: der des US-Außenministers Marc Rubio und der von Bundeskanzler Friedrich Merz.

Der Aufruf 70+ gegen Militarisierung und Kriegsdienst
von Albrecht Kieser

Im Dezember 2025 wurde in Köln der Aufruf 70+ gegen Militarisierung und Kriegsdienst veröffentlicht. 160 Kölner:innen, die älter als 70 Jahre sind, haben ihn mittlerweile unterschrieben, auf einem Treffen von vierzig von ihnen im Januar haben sie mehrere Stadtteil- und Aktionsgruppen gebildet.

Mehrere Initiativen bereiten für den 9.März Aktionen vor
Gespräch mit Jen Follmann

Frau könnte meinen, dass wir vor dem ersten Instagram-Aufstand aus Deutschland stehen. In anderen Ländern sind ebenfalls Aufstände über die sog. sozialen Medien entstanden und groß geworden, aber auch wieder abgetaucht. In Deutschland melden sich die Frauen zu Wort mit den hier beispielhaft genannten Instagram-Accounts »Töchter Kollektiv«, »Enough«, »Ohne uns steht alles still« »HunderttausendMütter«.

›Würde nie sterben für ein Land, das uns so leben lässt‹von Musa Kaplan

»Frag’ mich, was ein Leben wert istDie sitzen in Palästen und dann redensie von WehrpflichtNichts ist hier sicher, aber ein paarDinge stehen fest (Ja)Würden nie sterben für ein Land, dasuns so leben lässt«»Meine Söhne geb’ ich nicht« – Disarstar

Die Vorbereitung der Wiedereinführung der Wehrpflicht sorgt für hitzige Diskussionen. Dabei geht es um viel: Milliarden an Geldern, demokratische Freiheiten und, in letzter Konsequenz, auch das Leben der Menschen, die in den Krieg gezwungen werden sollen. Welche Perspektive findet die junge Antikriegsbewegung darin?

Angesichts des großen Nachdrucks, mit dem die Militarisierung vorangetrieben wird, lohnt sich die Frage, ob es denn wirklich keine Alternative zu Aufrüstung und Krieg gibt? Wer profitiert von der Militarisierung der Gesellschaft, wer geht dabei leer aus?

Der ›Operationsplan Deutschland‹ und die schleichende ­Militarisierung unserer Gesellschaft
von Claudia Haydt

Der »Operationsplan Deutschland« (OPLAN DEU) ist ein geheimes Dokument, ein mehrere hundert Seiten dickes Arbeitspapier, das seit 2024 weiterentwickelt wird. Beteiligt sind daran die Bundeswehr, die Innenministerien des Bundes und der Länder sowie zahlreiche weitere zivile Stellen.

Es ist höchste Zeit, an die Schrecken eines Atomkriegs zu erinnern
von Wolfgang Pomrehn

Manchmal ist es kaum fassbar, mit welcher Leichtsinnigkeit heutzutage Politiker und Politikerinnen über den Einsatz von Atomwaffen fabulieren. Selbst bei den Grünen, einer Partei, die u.a. aus der westdeutschen Friedensbewegung der 80er Jahre hervorgegangen ist, gibt es Stimmen wie die des Ex-Außenministers Joschka Fischer, die eine atomare Aufrüstung der EU fordern.

Die jüngste Protestwelle ist zugleich breiter und diffuser
von Eskandar Sadeghi-Boroujerdi

Die jüngste Protestwelle im Iran hat eine Flut von Kommentaren ausgelöst, von denen viele auf bekannten, aber irreführenden Narrativen basieren. Einige stellen die Unruhen als bevorstehenden revolutionären Umbruch dar, andere als ausschließliches Ergebnis ausländischer Destabilisierung, wieder andere als verspätete Abrechnung einer Gesellschaft, die endgültig über ihre Belastungsgrenzen hinausgetrieben wurde.

Das jüngste Abkommen zwischen Damaskus und der kurdischen Verwaltung
von Gilbert Achcar

Das am 30.Januar verkündete Abkommen zwischen Damaskus und der kurdischen Verwaltung stellt einen Kompromiss dar, der das Kräfteverhältnis zugunsten des Regimes in Damaskus verschiebt. Es ist ein Kompromiss, weil das Abkommen zwischen zwei Parteien geschlossen wurde, von denen keine die Fähigkeit zum Weiterkämpfen eingebüßt hat.