Militärisch wird sich der IS nicht besiegen lassen
Waffenlieferungen ins kurdische und irakische Kriegsgebiet bleiben falsch
von Jan van Aken*
In SoZ 9/2014 führten wir mit dem außenpolitischen Sprecher der Fraktion Die LINKE im Bundestag, Jan van Aken, ein Gespräch über Waffenlieferungen an die – damals noch irakischen – Kurden. Van Aken lehnte sie damals mit der Begründung ab, die syrischen Kurden von der YPG würden diese Forderung nicht stellen. Nun hat sich die Lage unter dem Ansturm der Terrormilizen des IS geändert und die YPG fordert u.a. panzerbrechende Waffen. Wir haben van Aken gefragt, ob er unter diesen Umständen weiter bei seiner Ablehnung von Waffenlieferungen bleibt. Nebenstehend seine Antwort.
Kobanê, Symbol des Widerstands
Solidaritätsaktionen in Syrien künden von neuem, antiimperialistischen Bewusstsein
von Ghayath Naisse
Der nachstehende Beitrag wurde am 7.Oktober geschrieben und ist deshalb in Teilen von der Entwicklung überholt. Dennoch ist der Verweis auf arabische Solidaritätsaktionen in Syrien wertvoll – und hier gänzlich unbekannt.
Seit über zwei Wochen angegriffen und belagert, läuft die kurdische Stadt Kobanê in Nordsyrien Gefahr, in die Hände der reaktionären Kräfte des Islamischen Staats (IS, auf Arabisch Daesh genannt) zu fallen. Der IS profitiert von der Komplizenschaft des türkischen Staates.
Wer ist der Islamische Staat (IS)?
Eine Zusammenstellung von Adopt a Revolution
Im Schatten des Aufstands der syrischen Bevölkerung gegen die Assad-Diktatur haben sich Jihadisten in Syrien eine Machtbasis aufbauen können. Lange Zeit vom Regime zumindest toleriert, wenn nicht gefördert, hat der «Islamische Staat in Irak und Syrien» (ISIS) mittlerweile weite Gebiete Syriens und nach einer Offensive im Juni 2014 auch große Teile des Irak unter seine Kontrolle gebracht. «Adopt a Revolution» beobachtet die Entwicklung der Jihadisten in Syrien seit Beginn des syrischen Aufstands. Die nachstehenden Hintergrundinformationen beruhen in erster Linie auf den intensiven Kontakten mit syrischen Aktivisten.
Debatte: Linke für Waffenlieferungen in Krisengebiete?
Sollen Linke fordern, dass die Bundesregierung an die (kurdischen) Kämpfer gegen den IS Waffen liefert? Die Frage wird überaus kontrovers diskutiert, ist doch die Preisgabe des Widerstands gegen ausländische Militäreinsätze der Bundeswehr und gegen Rüstungsexporte das Haupthindernis auf dem Weg der Linkspartei zur Regierungsbeteiligung im Bund. Zumal die Forderung nicht nur vom rechten Flügel der Linkspartei, sondern auch von Strömungen erhoben wird, die sich weit links davon wähnen. Wir dokumentieren nachstehend zwei Beiträge; sie mögen einen Aufschlag bilden.
BLOCKUPY zum Ukraine-Konflikt
Gegen Nationalismus und Rassismus – für eine linke, internationalistische Anti-Kriegsbewegung!
BLOCKUPY steht für ein demokratisches Europa von unten. Wir sind Teil einer linken, internationalistischen Antikriegsbewegung, in der keine nationalistischen, rassistischen oder antisemitischen Deutungen des Ukraine-Konflikts Platz haben. Gegen die Logik der kapitalistischen Staatenkonkurrenz um Einfluss, Ressourcen und Macht stellen wir die Perspektive einer grenzübergreifenden Solidarität von Unten.
Der Sog des „Kalifats“
Warum ziehen Hunderte von jungen Leuten in den „Djihad“?
von Helmut Dahmer, Wien
Die vagen mittelalterlichen Berichte von einem „Kinder“-Kreuzzug und die Verdichtung dieser Überlieferung in Gestalt der Sage vom „Rattenfänger“, der eigentlich ein „Kinderfänger“ war, erinnern uns daran, dass der kamikazehafte Aufbruch Hunderter junger Männer aus den westlichen Wohlstandsoasen in den von islamistischen Sekten neuerlich ausgerufenen „Heiligen Krieg“ nicht etwas völlig Neuartiges ist.
NATO-Gipfel in Wales
«Speerspitze» für einen neuen Kalten Krieg vereinbart
von Jürgen Wagner
Eine neue NATO-Truppe soll innerhalb von zwei bis fünf Tagen an der Peripherie einsatzfähig sein.
Die bisherige Eskalationsspirale zwischen Russland und dem Westen gipfelte buchstäblich beim Treffen der Staats- und Regierungschefs der NATO-Staaten am 4./5.September 2014 in Wales.
CETA, TTIP und der Investorenschutz
Bundesregierung auf Schlingerkurs
von Steffen Stierle
Die Proteste gegen das transatlantische Wirtschaftsabkommen TTIP entfalten politischen Druck. Das zeigt der Schlingerkurs der Bundesregierung in den letzten Monaten.
Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA
EU-Kommission verweigert Zulassung
230 Organisationen aus 21 EU-Ländern haben eine Europäische Bürgerinitiative (EBI) auf den Weg gebracht. Sie fordert die Aufhebung der Verhandlungsmandate und damit ein Stopp von CETA und TTIP. Eine Million Unterschriften hätte sie gebraucht. Der Erfolg schien fast sicher.
Angst vor China
Die strategische Bedeutung der Freihandelsabkommen TTIP und TTP
von Klaus Meier
Bei den Freihandelsabkommen TTIP und TTP geht es vor allem um die Anerkennung der US-Patente.
Das Transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP, das zurzeit zwischen den USA und der EU verhandelt wird, ist in aller Munde. Weniger bekannt ist, dass die USA parallel dazu an einem ähnlichen, Transpazifischen Abkommen (TPP) arbeiten. An TTP sind derzeit zwölf Anrainerstaaten des Pazifik beteiligt, darunter neben den USA die Länder Japan, Vietnam, Neuseeland, Mexiko, Malaysia, Chile, Singapur. Bemerkenswerterweise fehlt China.
Kobane: Völkermord? Was tun?
Wir haben keine internationalen Brigaden!
von Walerij Lobanowskyj
Irgendwie setzt sich der Eindruck fest, dass kaum wer von den Entwicklungen rund um die kurdische Stadt Kobane Notiz nimmt. Wahrscheinlich liegt das daran, dass immer noch viele nicht genug wissen um die Nachrichten einordnen zu können – abgesehen davon, dass manche vor antiimperialistischen Brettern vorm Kopf einfach keine klare Sicht haben (ihr glaubt nicht was für volliditiosche E-Mails mir ins Postfach rauschen…). Wenn ich damit jemandem jetzt Unrecht tue, bitte ich um Entschuldigung.
Zur ukrainischen Linken und der Kampagne gegen „Borotba“
Vorwürfe wenig stichhaltig
von Andrej Hunko
Zur Wertung der Politik der ukrainischen linken Organisation Borotba gibt es unterschiedliche Einschätzungen in der Linken. Darum bringen wir hier einen Beitrag von Andrej Hunko von Anfang Juli, der eine andere Sichtweise darstellt als diejenige von Angela Klein in der SoZ vom September (http://www.sozonline.de/wp-admin/post.php?post=12233&action=edit).