Mehr Zulauf in den großen Städten
von Bernard Schmid

Die Protestbewegung der «Gelben Westen» ist allem Anschein nach nicht tot zu bekommen, und lässt sich auch durch Emmanuel Macrons Angebot eines institutionalisierten «Großen nationalen Dialogs» bislang nicht eindämmen. weiterlesen

Ein historischer Blick auf die Bewegung der gelben Westen
von Eric Toussaint*

Manche Menschen meinen, wenn eine Bewegung sich gegen eine Steuer richtet (ein Instrument, das theoretisch der Umverteilung dienen soll) anstatt für eine Lohnerhöhung zu kämpfen (im weiten Sinne, einschließlich des Soziallohns), ist sie rechts. Die Wirklichkeit sieht anders aus: Viele revolutionäre Bewegungen sind ausgebrochen, weil die Steuerlast als ungerecht empfunden wurde und für die Mehrheit der Bevölkerung untragbar geworden war. weiterlesen

Zorn trägt nicht mehr nur die Farben der extremen Rechten
von Angela Klein

In alten Religionen war Zorn – Ausdruck einer Entrüstung, die zuweilen auch gewalttätig werden kann – das Privileg von Göttern und Helden: Zeus, Achilles, auch Wotan oder Jahwe. Gemeinsterblichen war er (mit Ausnahme der Patriarchen) verboten – eine frühe Form, das Gewaltmonopol der Herrschenden durchzusetzen. Viele Völker haben sich in der Geschichte über dieses göttliche Gebot hinweggesetzt und mit ihrem Zorn Staaten und Reiche erschüttert. weiterlesen

Der Auftritt der gelben Westen in sechs Akten
von Bernard Schmid

Nicht die allerbeste, wohl aber die amüsanteste Erklärung für den Ausbruch und den Fortgang der Proteste, die in Frankreich in den letzten vier Wochen in den gelben Warnwesten ein Symbol fanden, fand der Fraktionsvorsitzende der Regierungspartei La République en marche (LREM) in der Pariser Nationalversammlung. Gilles Le Gendre gab am 17.Dezember 2018 in der Wirtschaftszeitung Les Echos folgende Selbstkritik aus Sicht des Regierungslagers zum besten: «Wir waren zu intelligent. Zu subtil, zu technisch bei unseren Maßnahmen zur Kaufkraft.» Ferner habe man «nicht genug erklärt». Es ist ja hinlänglich bekannt, dass die Bevölkerung zu dumm ist, Wohltaten ohne gute Erklärung zu verstehen, die Fehltritte der Regierung mithin in der (mangelnden) «Pädagogik» zu suchen seien. weiterlesen

Kurswechsel bei France Insoumise vor den Europawahlen
von Pauline Graulle*

Sarah Wagenknechts Sammlungsbewegung, die am 4.9. aus der Taufe gehoben wurde, ist Teil eines großflächigeren Versuchs, die Linke in Europa neu aufzustellen – jenseits der Europäischen Linkspartei und mit einem deutlich populistischen und linksnationalistischen Profil. Stichwortgeber dafür war bislang die Bewegung von Jean-Luc Mélenchon in Frankreich, La France Insoumise (Das unbeugsame Frankreich). Sie machte u.a. durch ausgesprochen deutschfeindliche und europafeindliche Äußerungen von sich reden, durch die Festlegung auf einen Austritt aus der EU und, ähnlich wie das bei der Sammlungsbewegung in Deutschland der Fall ist, durch zweideutige Äußerungen zur Migration, die eine gewisse Nähe zum rechten Lager aufwiesen. Das scheint sich nun zu ändern, Ende August hat Mélenchon einen Kurswechsel angekündigt. weiterlesen

Die erste Runde ging an Macron – und die weiteren?
von Bernard Schmid

Zu Hunderttausenden gingen die Menschen auf die Straße. Der Anteil der jungen Generationen daran war hoch, auch der Migrantenanteil schien beträchtlich. Anweisungen der Sicherheitskräfte wurden des öfteren ignoriert. Es kam zu Ausschreitungen, bei denen im Land insgesamt 292 Menschen festgenommen wurden. In den Pariser Banlieues war der Verkehr auf den Bus- sowie Straßenbahnlinien am Spätnachmittag eingestellt worden, sodass viele Einwohner in ihrer Mobilität eingeschränkt waren. weiterlesen

Politische Vereinnahmungsversuche
von Bernard Schmid

Zweimal gab es im Mai in Frankreich recht starke soziale Protestmobilisierungen parallel zum Streik der Bahnbeschäftigten. Dieser hatte seinen Höhepunkt am 14.Mai, ist aber in der letzten Maiwoche recht weitgehend abgebröckelt. Am Samstag, dem 5.Mai, demonstrierten in Paris rund 70000 unter dem Motto «Eine Party für Macron» (Macron kann was erleben) in Paris. Diese Mobilisierung hatte landesweite Bedeutung. weiterlesen

NATO-Staaten zündeln in Syrien
von ISO Berlin

Am 14.April haben die USA, Großbritannien und Frankreich Ziele in Syrien mit Marschflugkörpern angegriffen. Diese Angriffe ohne UNO-Mandat sind völkerrechtswidrig. weiterlesen

Der westliche Raketenangriff auf Syrien war ein symbolischer Akt, der die Lage der ­Bevölkerung eher verschlimmert
von Harald Etzbach

Gut eine Woche nach den Luftangriffen, die die USA und ihre Verbündeten Großbritannien und Frankreich als Antwort auf die Giftgaseinsätze in Douma unternahmen, kann eine erste Bilanz gezogen werden.  Was ist geschehen? weiterlesen

Ein Fest für Macron?
von Bernard Schmid

Die Kombination könnte einem bekannt vorkommen: Ähnlich wie im Spätherbst 1986 oder im November und Dezember 1995 findet in Frankreich gleichzeitig ein Streik der Bahnbeschäftigten und ein Protest der Studierenden statt. Ob diese sozialen  Bewegungen allerdings eine vergleichbare Dynamik entfalten können wie damals, muss vorläufig dahin gestellt bleiben. weiterlesen

Bilder einer Ausstellung zu 1968
von Bernard Schmid

Die Kunsthochschule Ecole des Beaux Arts in der Pariser Rue Bonaparte wurde zweimal von der Polizei geräumt: einmal im Frühsommer 1968, nach mehrwöchiger Besetzung durch Kunststudierende, Lehrpersonal und andere Rebellierende des Pariser Mai, um vier Uhr morgens. Das andere Mal im Februar 1974, nachdem dort fast drei Jahre lang allwöchentlich Vollversammlungen der im Gefolge des 68er Aufbruchs aufkeimenden feministischen sowie Homosexuellen-Bewegung stattgefunden hatten. Die Regierung unter Präsident Georges Pompidou glaubte, dadurch dem Emanzipationsspuk ein Ende setzen zu können. weiterlesen