Ein Fest für Macron?
von Bernard Schmid

Die Kombination könnte einem bekannt vorkommen: Ähnlich wie im Spätherbst 1986 oder im November und Dezember 1995 findet in Frankreich gleichzeitig ein Streik der Bahnbeschäftigten und ein Protest der Studierenden statt. Ob diese sozialen  Bewegungen allerdings eine vergleichbare Dynamik entfalten können wie damals, muss vorläufig dahin gestellt bleiben. weiterlesen

Bilder einer Ausstellung zu 1968
von Bernard Schmid

Die Kunsthochschule Ecole des Beaux Arts in der Pariser Rue Bonaparte wurde zweimal von der Polizei geräumt: einmal im Frühsommer 1968, nach mehrwöchiger Besetzung durch Kunststudierende, Lehrpersonal und andere Rebellierende des Pariser Mai, um vier Uhr morgens. Das andere Mal im Februar 1974, nachdem dort fast drei Jahre lang allwöchentlich Vollversammlungen der im Gefolge des 68er Aufbruchs aufkeimenden feministischen sowie Homosexuellen-Bewegung stattgefunden hatten. Die Regierung unter Präsident Georges Pompidou glaubte, dadurch dem Emanzipationsspuk ein Ende setzen zu können. weiterlesen

Erforschung neuer Quellen über die 68er Bewegung in Frankreich
Gespräch mit Ludivine Bantigny

50 Jahre nach 1968 ist Archivmaterial zugänglich, zu dem es vorher keinen Zugang gab. Neuere Forschungen ergeben deshalb stellenweise einen sehr anderen Blick als den, die die Akteure von damals bislang transportierten. Ludivine Bantigny ist Historikerin an der Universität Rouen in Frankreich. Sie hat in den Archiven über die 68er Bewegung geforscht und vor kurzem ein Buch darüber auf französisch veröffentlicht.* weiterlesen

Der Austritt aus der EU steht nicht mehr an oberster Stelle
von Bernard Schmid

Es gibt Momente in der Geschichte, anhand derer sich relativ sauber und trennscharf ein «Davor» und ein «Danach» unterscheiden lassen. Dies trifft, was die wechselhafte jüngere Geschichte der extremen Rechten in Frankreich betrifft, für den 3.Mai 2017 fraglos zu. weiterlesen

Bei den Protesten gelingen Teilerfolge
von Bernard Schmid

Die Auseinandersetzung um die derzeit ablaufende «Reform» im französischen Arbeitsrecht setzt den Konflikt vom vergangenen Jahr fort.

Im Frühjahr und Sommer 2016 kämpfte eine soziale Bewegung mit Streiks, Demonstrationen, Platzbesetzungen und Straßenkämpfen fünf Monate lang gegen das sog. «Arbeitsgesetz» (Loi Travail). Dieses wurde unter François Hollande dennoch verabschiedet und trat am 8.August 2016 in Kraft. weiterlesen

Truppen in Afrika
von Bernard Schmid

Mit der Ernennung des neuen Generalstabschefs knüpft Frankreich an ein finsteres Kapitel seiner Vergangenheit an.

Der Herr General war erzürnt: Kurz nach der Militärparade zum französischen Nationalfeiertag, der Truppenshow vom 14.Juli dieses Jahres, trat der Generalstabschef der vier Waffengattungen, Pierre de Villiers, wutentbrannt zurück. Er warf Staatspräsident Emmanuel Macron vor, im Haushaltsjahr 2017 Einsparungen im Rüstungshaushalt vorzunehmen. weiterlesen

Der deutsch-französische Afrikaplan
dokumentiert

Wenn es darum geht, die Außengrenzen der EU tief in südsaharische Afrika hineinzuschieben, sind sich Merkel und Macron sehr einig.

Es war mal wieder ein neuer Anlauf, um angeblich Frieden im zerrissenen Libyen zu stiften: Am 25.Juli 2017 empfing Frankreichs Staatspräsident Macron in La Celle-Saint Cloud bei Paris den offiziell von der UNO als Chef einer «Einheitsregierung» anerkannten Faiez Sarraj sowie den faktischen Militärherrscher über die Osthälfte Libyens: den «Marschall» Khalifa Haftar. weiterlesen

Porträt eines linken Populisten
von Pierre Rousset

Vielen, ob hierzulande oder in Frankreich, gilt er als Linker, zwar ein Reformist und auch nicht unbedingt von der appetitlichen Sorte, aber doch ein Strohhalm. Die Entwicklung, die er in der letzten Zeit durchgemacht hat, legt eher nahe, dass man an seinem Beispiel studieren kann, was linker Populismus ist. weiterlesen

Theorie und Praxis des Linkspopulismus
von Pierre Rousset

Mélenchon hat eine Nase für das Neue – das ist eine seiner Stärken. Er ist auch ein begabter Kommunikator, was er für sich nutzt bis hin zum Missbrauch. In einer Präsidialdemokratie wie in Frankreich ist das ein Trumpf. weiterlesen

Eine Radiografie der Stimmenverteilung im ersten Wahlgang
von Frédéric Sawicki*

Die Karte der Wahlergebnisse des 1.Wahlgangs der Präsidentschaftswahlen in Frankreich, aufgeschlüsselt nach Départements, zeigt einen gelben Westen/Südwesten (Macron), einen tiefblauen Osten/Nordosten (Le Pen), mit drei hellblauen Einsprengseln für den Konservativen Fillon und zwei roten Flecken für Mélenchon im Südwesten. Paris ist dreigeteilt zwischen Macron, Fillon und Mélenchon. Bei näherer Betrachtung ist das Bild viel differenzierter. weiterlesen

Unklare Aussage zur Stichwahl zwischen Macron und Le Pen
von Bernard Schmid

Bei einem Wahlabenddiner am Sonntagabend in Paris sind rund zwanzig Menschen versammelt. Alle sind Juristinnen oder Juristen, fast alle im Arbeitsrecht tätig, z.B. als Anwältinnen – ausschließlich auf Gewerkschafts- oder Beschäftigtenseite – oder als Hochschullehrer. Über die Hälfte hier hat Jean-Luc Mélenchon gewählt, ein Drittel den Sozialdemokraten Benoît Hamon. Eine Minderheit hat Emmanuel Macron im ersten Wahlgang unterstützt, mit dem taktischen Kalkül, Marine Le Pen schon in der ersten Runde auf den zweiten Platz zu verweisen. Einzelne haben Philippe Poutou gewählt, den Kandidaten der Neuen Antikapitalistischen Partei (NPA). weiterlesen

«Ausdruck einer tiefen politischen Krise»
von Philippe Poutou

Erklärung des Kandidaten der Neuen Antikapitalistischen Partei (NPA)

Wir bedanken uns natürlich zuerst bei allen Wählerinnen und Wählern, die für uns gestimmt haben. Mit ihrer Wahl wollten sie die Ablehnung eines Systems zum Ausdruck bringen, dessen Berufspolitiker in vielen Fällen korrupt sind und dafür sorgen, dass die Macht in diesem Land weiterhin von den Kapitalisten und Bänkern ausgeübt wird. Sie wollten bekräftigen, dass eine wirkliche Veränderung nur mit Mobilisierungen von unten und im Bruch mit diesem System kommen kann. weiterlesen