Hartz-IV-Änderungsgesetz bringt harte Einschnitte
von Martin Künkler*

Die sog. «Vereinfachungen» in der Hartz-IV-Gesetzgebung, die im Haus Nahles erarbeitet wurden, entpuppen sich bei näherem Hinsehen als Verschlechterungen. Sie mindern den Verwaltungsaufwand – auf Kosten der Leistungsbeziehenden.

Eindrücke von der ersten Konferenz der Fluchthelferbewegung
von Karl-Ludwig Ostermann

«Ein kleines Stück Brot in der Heimat
ist besser als ein großes in Europa
– nur, Zuhause war kein Brot»

Plakat in Leipzig

Noch nie gab es so viele Flüchtlinge wie heute
von Angela Huemer

Während die UNHCR einen neuen Höchststand von Flüchtlingen meldet und immer mehr Menschen auf der Flucht sterben, droht sich Europas Abschottungspolitik zu verschärfen.

Warum bleiben die Reichen immer reich?
von Manfred Dietenberger

Eines der beliebtesten und am häufigsten erzählten bundesrepublikanischen Märchen ist das von der Marktwirtschaft als einer Leistungsgesellschaft, in der sich die Tüchtigen durchsetzen und die anderen eben zurückfallen. Wär’s kein Märchen, müsste es eigentlich eine rege Durchlässigkeit zwischen Ober- und Unterschicht geben. Doch nur im Märchen steigen dumme und böse Reiche ab und kluge und tüchtige Arme auf.

«Da unterschreibe ich doch!»
von Rolf Euler

Der vom Verein Digitalcourage verliehene «Big-Brother-Award» ist ein «Preis» für Personen, Firmen und Institutionen, die sich bei ihrer Datensammelei wenig um Datenschutz und Sicherung kümmern. Er wird seit dem Jahr 2000 vergeben und gilt auch als «Oskar für Datenkraken».

Die 70.Ruhrfestspiele in Recklinghausen
von Rolf Euler

Im Mai und Juni fanden zum siebzigsten Mal die Ruhrfestspiele in Recklinghausen statt. Neben Klassischem und bewährten internationalen Produktionen gingen die Veranstalter diesmal auch auf ein sehr aktuelles Thema ein: Flüchtlinge. Einige von ihnen waren aktiv bei mehreren Projekten dabei.

Über den rabiaten Polizeieinsatz gegen Antifaschisten am 1.Mai in Bochum
Gespräch mit Wolfgang Dominik*

Am 1.Mai durfte die NPD in Bochum in unmittelbarer Nähe der DGB-Kundgebung demonstrieren; die Polizei ging besonders massiv gegen die Gegendemonstrierenden vor, die auf der DGB-Kundgebung noch dazu aufgerufen worden waren, sich den Nazis in den Weg zu stellen. Hauptrednerin auf der DGB-Kundgebung war Hannelore Kraft.

Ergebnisse der Aktionskonferenz «Aufstehen gegen Rassismus»
von Jakob Schäfer

Die Antifa ist aus ihrer lokalen bzw. regionalen Ecke draußen und wieder als bundesweites Bündnis aktiv.

Die extreme Rechte – von den Rechtspopulisten bis zu den offen auftretenden Faschisten und Neonazis – nutzt die verschärfte Abschottungspolitik gegenüber Migranten sehr erfolgreich.

… aber wie?
von Thies Gleiss

Wenige Tage nach den großen Wahlerfolgen der «Alternative für Deutschland» und anderer rechter Parteien bei den Landtagswahlen im März 2016 wurde ein breiter Aktionsaufruf «Aufstehen gegen Rassismus» aus der Taufe gehoben (siehe Artikel: Breite Front gegen Rassisten von Jakob Schäfer auf dieser Seite). Eine der tragenden Initiatoren war die in der LINKEN arbeitende Gruppierung «Marx 21»;

Die alte soziale Frage neu stellen
von Manfred Dietenberger

In Deutschland geistert nervös die medial genährte Sorge um, die ankommenden Flüchtlinge und anderen Einwanderer würden «uns» das Geld aus dem Sack ziehen, «unseren» Sozialstaat plündern und «unsere» Arbeit und Wohnungen wegnehmen. Das freut die asozialen Reichen in diesem Land.

Am Rande notiert
von Rolf Euler

«Mare Nostrum?» Ist das Mittelmeer immer noch «unser Meer?» fragen die Ruhrfestspiele Recklinghausen in ihrem diesjährigen Motto. Das Fragezeichen im 70.Jahr der Festspiele versucht aus mehreren Gründen, zum Denken anzuhalten. Es ist – neben anderen, dem Theater geschuldeten Gründen – auch eine Reaktion auf die Flucht von Tausenden in den letzten Jahren, an deren Schicksal die Ruhrfestspiele in mehreren Aufführungen und Veranstaltungen anknüpfen.