War Lech Walesa ein Spitzel?
Hetzkampagnen in Polen
von Norbert Kollenda
Die Witwe von General Kiszczak bot vor einem Jahr dem Institut des Nationalen Gedenkens, IPN, das für die Aufarbeitung der Geheimdienstdokumente zuständig ist, für 90000 Zloty Papiere aus dem Nachlass ihres Mannes an, der bis 1990 Innenminister war. Der IPN-Vorsitzende, Lukasz Kaminski, übergab die Dokumente in Sache «Bolek» im Eiltempo der Öffentlichkeit. Weder Historiker noch Grafologen konnten vorher ihre Echtheit überprüfen.
Revolution und Bürgerkrieg in Spanien, Teil X
Die KP als Totengräber der Revolution
von Paul Michel
Nach den Wahlen am 17.Februar 1936 bekam die Kommunistische Partei Spaniens (Partido Comunista de España – PCE) einen deutlichen Mitgliederzuwachs. Er beschleunigte sich noch einmal in den Monaten nach Francos Putsch. Zur Jahreswende 1936/37 war die PCE die dominierende Kraft im republikanischen Lager, und sie nutzte diese Machtposition, um ihre Vorstellungen anderen Kräften aufzuzwingen.
Serie: 100 Jahre russische Revolution, Teil 1
Die Revolution von 1905
von Manuel Kellner
1917–2017 · Was bleibt?
Revolutionäre haben ihren eigenen Kalender. Lange Zeit bezogen sie sich auf die französischen Revolutionen von 1789, 1830 und 1848. Die Monate der Pariser Kommune von 1871 galten ihnen 34 Jahre lang als grundlegende Erfahrung. Erst die russische Revolution von 1905 gab der strategischen Debatte der sozialistischen Linken neue Impulse. Zwölf Jahre später brach die russische Revolution wieder aus
Italien nach dem Referendum
Chronik einer aufgeschobenen Krise
von Ingo Schmidt
Auch in Italien hat die EZB versucht, die politischen Verhältnisse in ihrem Sinne zu stabilisieren – und ist damit bislang gescheitert.
Eine Kapitulation wie in Griechenland vermeiden!
Zehn Vorschläge für eine Machtübernahme durch das Volk
von Eric Toussaint*
Griechenland steht nicht mehr im Zentrum der EU-Krise, die heißen Debatten darum, welche Maßnahmen die Regierung SYRIZA ergreifen müsste, um sich gegen die Troika zu behaupten, sind abgeklungen, und selbst die Griechenlandsolidarität ist auf den kleinen Kreis derer geschrumpft, die kontinuierlich an konkreten Projekten arbeiten. Zu den letzteren zählt vor allem die Unterstützung des Kampfes gegen die Wasserprivatisierung in Griechenland.
Revolution und Bürgerkrieg in Spanien, Teil IX
Die Regierung Largo Caballero und der Wiederaufbau des Staatsapparats
von Paul Michel
Der Spanische Bürgerkrieg 1936–1939 war die letzte Chance, dem endgültigen Sieg des Faschismus in Europa noch einmal etwas entgegenzusetzen und den Zweiten Weltkrieg zu verhindern. In der Linken ist der Streit über die Verantwortung für die Niederlage der antifaschistischen Kräfte bis heute stark umstritten. Grund genug für diese Zeitung, die politische und soziale Entwicklung in jenen Jahren noch einmal nachzuzeichnen.*
Personenfreizügigkeit und neoliberale EU
von Klaus Dräger
Die Begrenzung der Zuwanderung aus osteuropäischen EU-Staaten spielte eine zentrale Rolle in der offiziellen Kampagne der Befürworter eines Austritts Großbritanniens aus der EU.
Dies galt erst recht für die fremdenfeindliche Stimmungsmache der rechtspopulistischen UK Independence Party (UKIP) zum Brexit. 33 Prozent derjenigen, die für den Brexit stimmten, gaben als wichtigsten Grund für ihre Entscheidung an, dass ein Austritt Großbritanniens aus der EU die „beste Chance eröffne, die Kontrolle über die Grenzen des Landes und die Zuwanderung wieder zu gewinnen.“ Die rechte Leave-Kampagne hat somit tiefe Spuren im politischen Klima Großbritanniens hinterlassen – keine Frage. Für die überwiegende Mehrheit der für den Brexit Stimmenden – die übrigen 67 Prozent – waren aber andere Themen und Motive offenbar maßgeblicher. (1)
Polen: Barbara Rosolowska braucht unsere Solidarität
Gerichtsprozess gegen Scheinselbständigkeit
von Peter Nowak
Die Zahl der polnischen Carebeschäftigten, also der im Gesundheitsbereich Tätigen in Deutschland wächst. Schließlich ist das Lohngefälle zwischen beiden Ländern groß.
Auch die Hebamme Barbara Rosolowska könnte mit dem Zug aus ihrem westpolnischen Wohnort in knapp 80 Minuten in Berlin sein. Doch sie nimmt eine deutlich schlechtere Zugverbindung und einen dreimal geringeren Lohn in Kauf und arbeitet weiter im polnischen Gorzów.
Die Fallstricke des Anti-Trumpismus
Was aus den Fehlern der Opposition gegen Berlusconi zu lernen ist
von Cinzia Arruzza*
Während der US-Präsidentschaftswahlkampagne wimmelte es von Vergleichen zwischen Donald Trump und dem früheren italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi. Sie sind in der Tat nicht unbegründet.
Gleiche Rechte für alle!
Europäisches Netzwerk sozialer Bewegungen will Aufstieg der Rechten mit grenzübergreifender Kampagne für gleiche soziale Rechte für alle beantworten
von Angela Klein
Während die Linke darüber diskutiert, ob man aus der EU aussteigen soll oder nicht, suchen soziale Bewegungen einen Ausweg aus Sparpolitik und Fremdenfeindlichkeit im Kampf für gleiche soziale Rechte.
Mit der Bindung an die KP ist auch die Identität verloren gegangen
Didier Eribon über den Erfolg des Front National in der Arbeiterschaft
von Paul B. Kleiser
Didier Eribon: Rückkehr nach Reims. Berlin: Suhrkamp, 2015. 238 S., 18 Euro
Dieses Buch des französischen, an der Universität Amiens lehrenden Soziologen Didier Eribon wurde bereits 2009 veröffentlicht, ist aber erst im vergangenen Jahr auf deutsch erschienen. Es hat hierzulande, vor allem in linken Kreisen, eher mehr Aufmerksamkeit gefunden als in Frankreich.
Italien sagt Nein zu Renzis Verfassungsreform
Die autoritäre Wende ging daneben
von Cinzia Arruzza
Ginge es nach dem Medienecho, könnte man meinen, das Ergebnis des italienischen Referendums vom 4. Dezember sei ein weiterer Sieg der Rechtspopulisten über die Demokratie. Tatsächlich ist der Sieg des Nein ein Sieg der Demokratie und muss als Sieg für die Verteidigung der sozialen Rechte gefeiert werden.