Donald Trump und Russland
Die Glücksritter der wilden Neunziger
von Paul B. Kleiser
Donald Trump ist nicht nur ein politischer Abenteurer, er ist Berichten zufolge auch ein Vertreter der wilden Spekulantenhorde, die für den Finanzcrash von 2007/2008 verantwortlich ist.
Selbst seriöse Publikationen wie die New York Times berichteten noch vor kurzem, zwischen den USA und Russland bahnten sich unter Präsident Trump verbesserte Beziehungen an. CNN behauptete sogar, die beiden Männer Putin und Trump würden eine echte Männerfreundschaft entwickeln und eine Achse Washington–Moskau aufbauen.
Revolution und Bürgerkrieg in Spanien, Teil XI
Bürgerkrieg im Bürgerkrieg: Die Mai-Tage 1937 in Barcelona
von Reiner Tosstorff
Vor 80 Jahren, vom 3. bis zum 7.Mai 1937, kam es in Barcelona zu bewaffneten Auseinandersetzungen innerhalb des republikanischen Lagers: zwischen den Anarchisten und der antistalinistischen POUM (Arbeiterpartei der marxistischen Einigung) einerseits und der PCE (Kommunistische Partei Spaniens) und der katalanischen Regierung andererseits. Dieser «Bürgerkrieg im Bürgerkrieg» ist vor allem durch den Erlebnisbericht bekannt geworden, den der englische Schriftsteller George Orwell in seinem Buch Mein Katalonien davon gegeben hat.
„Die berechtigte Empörung in die antikapitalistische Richtung lenken“
Olivier Besancenot zu den Präsidentschaftswahlen in Frankreich, zur Kampagne der NPA und zum Kampf gegen Rechts *
Am 23. April läuft in Frankreich der erste Wahlgang der Präsidentschaftswahlen. Was ist das Profil der aussichtsreichsten KandidatInnen und warum sind viele von ihnen nicht von den seit langer Zeit bestehenden großen Parteien aufgestellt worden?
Soll er oder soll er nicht?
Türkischer Wahlkampf in Deutschland
von Angela Klein
Am Ende hat Erdogan einen halben Rückzieher gemacht und seine Minister nicht mehr auf Wahlkampftournee geschickt: die bürokratischen Hürden, Zeit- und Gesichtsverlust wären hoch gewesen und die Zeit lief ihm davon. Am 27.März hat der Wahlgang für das Referendum begonnen. Außerdem war ruchbar geworden, dass das türkische Wahlgesetz selber einen Wahlkampf im Ausland nicht zulässt.
Niederlande: Rechtsruck bei den Wahlen
Die Wahlgewinner auf der Linken
von Alex de Jong*
Wie erwartet, brachten die Wahlen in den Niederlanden einen Rechtsruck – doch nicht in der erwarteten Weise.
Am spektakulärsten ist der Zusammenbruch der sozialdemokratischen PvdA. Ihre Verluste waren noch größer als erwartet – die Partei übertraf ihren eigenen Rekord aus dem Jahr 2002 und erlitt die größte Wahlniederlage in der Geschichte der Niederlande –, doch eine richtige Überraschung war das nicht.
Wahlen in den Niederlanden
Kurze Wahlanalyse
von Christiano Dan/Red.
Die scheidende Regierung – eine Allianz aus der rechtsliberalen VVD (Volkspartei für Freiheit und Demokratie) und der sozialdemokratischen PvdA (Partei der Arbeit) – hat eine massive Niederlage erlitten: 2012 waren beide Parteien zusammen auf 51,5% der Stimmen gekommen, 2017 sind es nur noch 27% – ein Verlust von 24,5 Prozentpunkten, also fast eine Halbierung: von 79 Sitzen auf nunmehr 42.
Rumänien: Korruption?
Alles Schuld der Armen…
von Cristiano Dan
Die Mobilisierungen der ersten Februarwochen waren die bedeutendsten in Rumänien seit fast drei Jahrzehnten, als 1989 das Ceaucescu-Regime gestürzt wurde. War das ein vorzeitiger «rumänischer Frühling»?
Korruption ist in Rumänien weit verbreitet und sie gehört bekämpft – gleichgültig ob man sie als «Degeneration» des kapitalistischen Systems begreift (wie die Liberaldemokraten) oder als ihm systemimmanent.
Griechenland 1967
Vor 50 Jahren putschten die Obristen
von Paul B. Kleiser
Am 21.April 1967 putschte eine Gruppe niederrangiger Offiziere der griechischen Armee gegen die demokratisch gewählte Regierung der Zentrumsunion von Giorgos Papandreou und etablierte ein sieben Jahre währendes Terrorregime. Bis zu 80000 politische Gefangene wurden gemacht und teilweise auf kahle Inseln deportiert. Wie konnte es 18 Jahre nach dem Ende des blutigen Bürgerkriegs zu diesem Staatsstreich kommen?
100 Jahre russische Revolution, Teil 2
Februarrevolution und Aprilthesen
von Manuel Kellner
Der Sturz der Kapitalherrschaft durch Arbeiter-, Soldaten- und Bauernräte hat viele spätere antikapitalistische Bewegungen beflügelt. Die bürokratische Diktatur diskreditierte jedoch die sozialistische Idee. 1991 wurde die Sowjetunion aufgelöst. Was bleibt – 100 Jahre nach der Oktoberrevolution?*
Podemos nach Vistalegre 2
Regierungspartei im Wartestand?
von Klaus Dräger
Die spanische linkspopulistische Partei Podemos (‚Wir können es‘) hielt am Wochenende vom 11. und 12. Februar 2017 in der Madrider Stierkampfarena Vistalegre ihre zweite ’nationale Bürgerversammlung‘ (Asamblea Ciudadana) ab. Zwischen der Gründungskonferenz von Podemos im Oktober 2014 (Vistalegre 1) und diesem Kongress liegen mehr als zwei bewegte Jahre, in denen die junge politische Kraft mit einer zentralistischen Durchbruch-Strategie stärkste Partei werden und die Regierungsmacht in Spanien erobern wollte.
Streiks von Migranten erfordern Wagemut
Über den «Tag ohne uns», seine Vorgeschichte und seine Lehren
Gespräch mit Valery Alzaga
«Fünfeinhalb Millionen geborene Briten leben als Migranten außerhalb des Landes, viele britische Staatsbürger sind Kinder von Migranten, und viele gebürtige Ausländer nennen Großbritannien ihre Heimat. Weltweit gibt es über 100 Millionen Migranten. Migration ist ein selbstverständlicher Teil ein jeder Gesellschaft. Deshalb müssen die Migranten bleiben.»
Zweierlei Sozialdemokratie
Französische Linke vor den Präsidentschaftswahlen
von Bernard Schmid
Ziemlich überraschend hat die französische Sozialdemokratie mit dem Erbe der Regierungsjahre des Noch-Präsidenten François Hollande und seines Premierministers Manuel Valls gebrochen.
Valls hat am 29.Januar die zweite Runde der Vorwahl um die Präsidentschaftskandidatur der Sozialistischen Partei (PS) verloren.