Ein Kampf im Interesse der Allgemeinheit
von Manfred Dietenberger

Ausgerechnet am Internationalen Tag der Menschenrechte (10.12.) starteten als «Vorauskommando» ein mit 40 Soldaten besetzter Bundeswehr-Airbus A400M gefolgt von zwei «Tornado»-Kampfjets in den Krieg nach Syrien. Ausgerechnet vom Fliegerhorst Jagel in Schleswig-Holstein, dem Stationierungsort, wo das Aufklärungsgeschwader 51 (vormals Sturzkampfgeschwader 2) als Traditionsgeschwader der Luftwaffe im Zweiten Weltkrieg seit April 1993 stolz den Beinamen «Immelmann» trägt – benannt nach einem berüchtigten Jagdflieger des Ersten Weltkriegs.

Indien: Der informelle Kapitalismus
von Ingo Schmidt

Einst die Kronjuwele im britischen Kolonialreich, ist Indien heute ein neoliberales Juwel. Anderswo führen Weltmarktöffnung und Deregulierung zu Finanz- und Wirtschaftskrisen. In Indien war es bislang andersherum. 1991 nahm die Regierung einen IWF-Kredit zur Eindämmung einer akuten Zahlungsbilanzkrise in Anspruch. Die daran geknüpften Auflagen führten zu einer Entfesselung des Neoliberalismus, mit dem frühere Regierungen nur vorsichtig experimentiert hatten.

Wie Gewerkschaften auf die Terroranschläge reagieren
von Manfred Dietenberger

Bei sechs menschenverachtenden Anschlägen wurden am 13.November in Paris willkürlich 130 Menschen ermordet, über 350 Menschen verletzt. Kein Mensch, den das nicht aufwühlt. Kein Gewerkschafter, der da mit den Opfern und ihren Angehörigen nicht mitleidet und gemeinsam mit der Pariser Bevölkerung die Attentäter und deren Drahtzieher (der sog. Islamische Staat) verabscheut.

Russland: Der ungeliebte Kapitalismus
von Ingo Schmidt

Zu Oligarchen mutierte Apparatschiks, Banker und Berater aus dem Westen und ein Zusammenbruch der Wirtschaft tiefer als die Depression in den USA oder Deutschland in den 1930er Jahren – so hat der Kapitalismus in Russland Einzug gehalten.

Brasilien: Grenzen des Klassenkompromisses
von Ingo Schmidt

In SoZ 10/2015 ging der Autor der Frage nach, ob die BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika) Gegenmacht zum westlichen Imperialismus oder subimperialistischer Ordnungsfaktor sind. In einer Serie werden die Länder nun einzeln behandelt, beginnend mit Brasilien.
Seit zwölf Jahren ist das brasilianische Präsidentenamt in der Hand der Arbeiterpartei (PT).

Die Flüchtlingswelle wirft ein grelles Licht auf längst überfällige Defizite
von Manfred Dietenberger

«Lieb Vaterland, magst ruhig sein, die Großen zäunen ihren Wohlstand ein.» So sang dereinst der «Troubadour der milden Mitte» genannte Udo Jürgens. Und es scheint, als bekäme er demnächst recht.
Deutschland ist eines der reichsten Länder auf der Welt. Geld ist hierzulande wirklich genug da, «nur» eben falsch verteilt.

Gegenmacht oder subimperialistischer Ordnungsfaktor?
von Ingo Schmidt

Die geopolitische Einordnung des Verhältnisses dieser Staaten zum Weltkapitalismus geht weit auseinander.
Wir schreiben das Jahr 2001. Mit der Dot.com-Blase platzt der Traum einer krisenfreien New Economy. Für Gelder, die nicht in den Strudel zusammenbrechender Hightechaktien gerissen wurden, müssen neue Anlagefelder gefunden werden.

Die Haltung der Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände
von Manfred Dietenberger

Humanitäre Hilfe ist das eine, Integration in den Arbeitsmarkt das andere. Wenn Deutschland ein Einwanderungsland werden will, dann wird es nicht reichen, Flüchtlinge am Bahnhof willkommen zu heißen und ihnen einen schnelleren Zugang zum Arbeitsmarkt zu bieten. Dann wird darauf zu achten sein, dass für Flüchtlinge dieselben sozialen Standards gelten wie für Menschen mit deutschem Pass. Es ist eine gewaltge Aufgabe, die da auf die Gewerkschaften zukommt. Denn natürlich sehen das die Unternehmer anders.

…Aber nicht in Europa
von Ingo Schmidt

Sie haben doch etwas gemeinsam. Yanis Varoufakis und Wolfgang Schäuble, die sich in monatelangen Verhandlungen über die Eurokrise und einen drohenden Staatsbankrott Griechenlands nichts geschenkt haben, betrachten die Währungsunion als ein unvollendetes Projekt. Ohne eine Politische Union, so die von beiden geteilte Überzeugung, wird die Eurozone zerfallen. Allerdings können ihre Vorstellungen, wie eine solche zu gestalten wäre, unterschiedlicher nicht sein.

Politische Ökonomie im 20.Jahrhundert und das neue sozialistische Projekt
von Ingo Schmidt

Marxistische Analysen der kapitalistischen Warenproduktion, ihrer Widersprüche und Krisentendenzen sind gewiss keine Mangelware. Was fehlt, ist eine Gesamtschau, die Zusammenfassung von Analysen verschiedener Ausschnitte kapitalistischer Wirklichkeit in einer Art und Weise, die es der Arbeiterbewegung und anderen sozialen Bewegungen erlauben würde, Ansatzpunkte für politisches Eingreifen zu bestimmen.

Kolumne
von Manfred Dietenberger

«Das Bild, das die deutsche Sozialpartnerschaft derzeit potenziellen Investoren bietet, ist düster: Immer mehr Arbeitnehmer bestreiken immer mehr Betriebe, und es kommt zu immer mehr Ausfalltagen», schreibt jüngst das Institut der deutschen Wirtschaft.

Vom Traum, mit Gelddrucken Wachstum anzukurbeln
von Ingo Schmidt

Es geht bergauf. Die von der Bundesregierung mit halbjährigen Konjunkturberichten beauftragten Forschungsinstitute haben in ihrem Frühjahrsgutachten ein Wirtschaftswachstum von 2,1% für 2015 gegenüber den 2014 erreichten 1,2% vorausgesagt.