Hrsg. Klaus Ernst u.a., Hamburg: VSA, 2012. 208 S., 12,80 Euro.<br />
von Dieter Braeg

Das Buch dokumentiert Gespräche mit verschiedenen zentralen Protagonisten dieser Vorläuferpartei der LINKEN.

Lehren aus drei Jahren WASG für die Zukunft der LINKEN

Berlin: SAV, 2012. 60 S., 3 Euro. Bezug: www.sozialismus.info.

von Dieter Braeg

«Der vorliegende Text beansprucht nicht, die gesamte Geschichte der WASG wiederzugeben. Es soll darin vielmehr analysiert werden, inwiefern Geburtsfehler der Fusion von WASG und Linkspartei.PDS die Ursache für die heutige Krise der Partei sind und wie dies mit der Geschichte ihres Berliner Landesverbands zusammenhängt.»

Müder Protest mit Trittbettfahrern
von Günter Küsters

Etwa 40.000 Teilnehmer in ca. 40 Städten – die anvisierte Planzahl wurde trotz der eigentlich größeren Mobilisierungsfähigkeit der beteiligten Großorganisationen gerade so eben erfüllt. Das wichtige Thema «Umverteilen» wurde in Ansätzen NGO-like als UmFairteilung kapitalismuskonform gesetzt und über «Reichtum besteuern» wie eins von vielen Steuerreförmchen verkündet. Es fehlten nur die dazu passenden Comic-Figuren und die Luftballons.

Christos Sideris über die Selbsthilfe im griechischen Gesundheitswesen
Das griechische Gesundheitssystem bricht zusammen. Früher musste man aus privater Tasche etwas zuzahlen, um den Arzt oder das Krankenhauspersonal zu bestechen. Heute ist an die Stelle der Korruption die Privatisierung getreten – deren legitimes Kind.

Europäisches Manifest gegen die Kommerzialisierung des Gesundheitswesens
19 Organisationen aus dem Gesundheitsbereich verschiedener europäischer Länder sind Anfang Oktober mit einer gemeinsamen Erklärung gegen die zunehmende Kommerzialisierung des Gesundheitswesen an die Öffentlichkeit getreten.
Die Organisation des Gesundheitswesens ist eine öffentliche Aufgabe. Als Gesundheitsprofessionelle sind wir damit betraut, die Krankheiten unserer Patienten zu diagnostizieren, zu behandeln und nach Möglichkeit zu verhüten. Wir sollten diese Aufgabe ohne Ansehen der Person wahrnehmen. Eine Unterordnung unter vorwiegend ökonomischen Kriterien hindert uns diese Aufgaben zu erfüllen: Weder wollen wir Patienten medizinisch notwendige Leistungen vorenthalten, noch wollen wir Leistungen erbringen, die medizinisch überflüssig, aber für den Leistungserbringer lukrativ sind.

Was den Griechen bislang nicht gelungen ist, schaffen Spanier und Portugiesen: Die Krise auf der Iberischen Halbinsel hat zu einer Konvergenz der Massenkämpfe geführt, die erstmals den Grundstein für einen (süd-)europäischen Generalstreik legt.

Zwei Jahre DIE LINKE im Landtag von NRW
von Manuel
Von Mai 2010 bis Mai 2012 saß Die Linke.NRW im Landtag von Nordrhein-Westfalen. In der Zeit hat niemals geschwankt, ob sie ganze Oppositionspartei oder halbe Regierungspartei sein soll. Was manche als «stille Tolerierungspolitik» interpretiert haben, hat die Landtagsfraktion von Anfang an als Politik der «wechselnden Mehrheiten» verstanden: ein Abstimmungsverhalten, das sich jeweils an den Inhalten orientiert, und das bedeutet Zustimmung zu allem, was im Interesse der Beschäftigten, der Erwerbslosen und der ökologischen Zukunftsfähigkeit ist, Enthaltung, wenn eine glatte Ablehnung im Sinne dieser Interessen als verantwortungslos erscheinen könnte, und Ablehnung von allem, was Sozialabbau, Privatisierungen, Umverteilung von unten nach oben beinhaltet.

Ist eine Partei wirklich das Beste?
von Daniel Kreutz
Gute Ratschläge für Aktive der Linkspartei stehen mir als parteilosem Schreibtischtäter kaum zu. Nach einem Debattenbeitrag über Lehren aus dem Wahldebakel der LINKEN.NRW gefragt, stieß ich jedoch auf manch recht grundsätzliche Fragen, die ich indes selbst nicht zureichend beantworten kann.

Neuer Anlauf für eine europäische Koordination des Widerstands
von Angela Klein

Vom 14. bis 16.September trafen sich in Mailand Veteranen des Europäischen Sozialforums (ESF) und einige Vertreter neuer sozialer Bewegungen, um im November in Florenz einen neuen Anlauf für eine Europäisierung der sozialen Bewegungen zu nehmen.

Die Eigentumsfrage ins Zentrum rücken!
von Edeltraut Felfe

Sie ist eine Kernfrage des aktuellen Parteiprogramms. Um sie wurde lange gerungen, schließlich wurde mit überwältigender Mehrheit von Parteitag und Mitgliedern beschlossen, sich für eine demokratische Wirtschaftsordnung einzusetzen, die auf «öffentlichem und demokratisch kontrolliertem Eigentum in der Daseinsvorsorge, an der gesellschaftlichen Infrastruktur, in der Energiewirtschaft und im Finanzsektor beruhen» müsse. Weitere strukturbestimmende Bereiche müssten demokratisch vergesellschaftet werden. Und weiter: «Der Kapitalismus zerstört Demokratie durch Wirtschaftsmacht.»

Aufbau einer europäischen sozialen Bewegung

von Felipe van Keirsbilck

Die Zeit drängt. Während das europäische Finanzkapital im Verein mit dem Gros des politischen Führungspersonals europäische Instrumente entwickelt, um beispiellose soziale und politische Rückschritte durchzusetzen, hinkt die Europäisierung der sozialen Bewegungen mächtig hinterher. Im Herbst soll ein neuer Anlauf gestartet werden.