Denunziatorische Linke
von Jochen Gester

Etwas Ungeheuerliches ist Berlin passiert: Unter dem Motto «Fragend blicken wir zurück, fragend schreiten wir voran» hat ein Bündnis linker Jugendverbände, mit starker Beteiligung des Nachwuchses aus SPD und der Linkspartei, die Unverschämtheit besessen, eine Demonstration zum Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht nur beim Ordnungsamt und nicht auch bei den Organisatoren der traditionellen LL-Demo anzumelden. Das Bündnis wollte eigene, andere Schwerpunkte im Gedenken setzen.

Sag mir wo die Lager sind
von Thies Gleiss

Mit der Landtagswahl in Niedersachsen ist ein nächster, von den Wahl- und Parlamentsstrategen der Parteien so genannter «Wahlzyklus» eröffnet worden, der in den folgenden zwei Jahren eine lange Kette von Kommunal- und Landtagswahlen sowie, als Höhepunkte, die Bundestagswahl im Herbst 2013 und die Europawahl 2014 beinhaltet.
Für die Partei DIE LINKE war dieser Auftakt so schlecht wie die Wahlen 2011 und 2012.

von Marja Winken

Um die traditionelle Liebknecht-Luxemburg-Demonstration (LL-Demo) am zweiten Wochenende im Januar, mit der die Linke der Ermordung von «Karl&Rosa» gedenkt, ist eine heiße Debatte entbrannt. Ein Teil hat sich nämlich abgespalten und einen Aufruf für «Rosa&Karl» verbreitet. Dazu gehören u.a. die Berliner Jugendverbände der Falken, der Jusos, der Linksjugend-solid, der Naturfreundejugend und der DGB-Jugend, sowie die «Emanzipatorische Linke».

Appell griechischer Aktivisten aus Florenz 10+10

Wir appellieren an euch, die hier in Florenz anwesenden Bewegungen, bei unseren Bestrebungen um solidarische Strukturen und Aktionen mitzuwirken.
Die Lage ist explosiv. Die offizielle Arbeitslosenquote liegt für Männer bei 22,5%, für Frauen bei 29%, für junge Leute bei über 50%. In einigen Regionen unseren Landes, die von radikaler Deindustrialisierung und der vollkommenen Auflösung wichtiger wirtschaftlicher Aktivitäten betroffen sind, liegt die Arbeitslosigkeit bei 80%. Die Löhne sind um 40% gekürzt worden, die Realeinkommen sind allerdings (wegen des steilen Anstiegs der Steuerlast) noch stärker gesunken.

Linke Opposition gegen Putin soll mundtot gemacht werden

Wir, Vertreter von russischen linken Organisationen, wenden uns mit einem Aufruf zur Solidarität an unsere Genossinnen und Genossen überall auf der Welt.
Es geht um eine Repressionskampagne der russischen Behörden, die in der jüngeren Geschichte Russlands ohne Beispiel ist. Ihr Ziel ist es, die Linke als organisierte politische Kraft auszulöschen. Wir sind konfrontiert mit Verhaftungen, Drohungen, Prügeleien, aggressiven Medienangriffen und Schritten zur Illegalisierung linker Gruppen:

Eine ernstzunehmende Kraft auf der Linken
von Michael Rubin/Linda Thompson

Bei den diesjährigen US-Präsidentschaftswahlen verhielten sich sozialistische Organisationen in den USA wie Solidarity oder die International Socialist Organization (ISO) etwa so: Wählen kann man die Kandidaten der Green Party, der Socialist Party USA oder (in Kalifornien) der Peace and Freedom Party; deren Kandidaturen werden aber so randständig sein, dass es besser ist, sich auf die soziale Mobilisierung zu konzentrieren.
Die Green Party gilt, im Gegensatz zu Europa, als deutlich links.

Ein Anfang ist gemacht
von Thies Gleiss

Der 14.November 2012 wird in die Geschichte der europäischen Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung eingehen. Zum ersten Mal fanden am selben Tag in mehreren Ländern Europas Generalstreiks und Streiks statt. Eine bisher nur in Pamphleten linker Kleingruppen propagierte Aktionsform nahm konkrete Gestalt an. Damit wurde zumindest das Vorspiel für ein wirksames Mittel gegen die herrschende Politik der EU-Regierungen und der multinationalen Banken und Konzerne eröffnet.

Ein neuer Anlauf mit Hindernissen
von Angela Klein

Zwei Jahre nach dem letzten Europäischen Sozialforum in Istanbul hat das Nachfolgetreffen sozialer Bewegungen, «Florenz 10+10» vom 8. bis 11.November, wichtige Erwartungen nicht erfüllt, in Teilbereichen aber Fortschritte gebracht.
Über 4000 Teilnehmende, 300 Netzwerke und Organisationen aus 28 Ländern ganz Europas – das war mehr, als die Organisatoren erhofft hatten.

am 17.Oktober 2012

Wahldebakel der extremen Rechten, steiler Aufstieg der separatistischen Nationalliberalen und Aufschwung der radikalen Linken um die Partei der Arbeit (PTB/PVDA) – das ist der wahlpolitische Trend, der bei den Kommunal- und Provinzwahlen in Belgien am 17.Oktober zum Ausdruck kam.

Daniel Tanuro über den Aufstieg der Belgischen Partei der Arbeit (PTB)

Bei den letzten Kommunalwahlen in Belgien hat die Belgische Partei der Arbeit (PTB/PVDA) einen Achtungserfolg erzielt. Der fiel nicht vom Himmel, sondern ist Ergebnis einer neuen Linie der Partei. Die SoZ sprach mit Daniel Tanuro aus Belgien.