Ein Instrument der Vergangenheit oder auch für die Zukunft?
von Esther Vivas

Seit dem Ersten Weltsozialforum (WSF) im Januar 2001, gedacht als Kontrapunkt zum Weltwirtschaftsforum in Davos und deshalb zeitgleich mit ihm, ist viel Zeit vergangen. Das WSF ist aus der Bewegung gegen die kapitalistische Globalisierung entstanden und zeitweise zu einer Antikriegsbewegung geworden.

Eine Veranstaltung mit Perspektive
von Johann Schögler

Vom 26. bis 30.März 2013 fand in Tunis das diesjährige Weltsozialforum (WSF) statt. Zum ersten Mal war es in einem arabischsprachigen Land zu Gast – eine notwendige Konsequenz aus den Umbrüchen zwischen Marokko und dem Arabisch-Persischen Golf seit Anfang 2011.

Das Weltsozialforum in Tunis 2013 war ein interkultureller Erfolg
von Leo Gabriel

«Ist das Weltsozialforum überhaupt relevant?», lautete die vom US-amerikanischen Politologen Immanuel Wallerstein aufgeworfene Gretchenfrage, die das Weltsozialforum seit seiner Gründung im Januar 2001 in Porto Alegre, Brasilien, begleitet. An dieser Frage rieben sich immer wieder diejenigen, die das WSF als eine Art weltweiter Avantgarde eines in sich tief gespaltenen Globalisierungsprozesses sehen wollen, mit jenen, die es als gigantischen Treffpunkt hunderter, ja tausender Initiativen ansehen, die den vorherrschenden neoliberalen, kriegstreiberisch-gewalttätigen, umweltzerstörerischen, von Rassismus und Sexismus geprägten Systemen eine realistische Alternative entgegensetzen wollen.

Blockade im Herzen des europäischen Krisenregimes
von Florian Osuch

Der kapitalismuskritische Zusammenschluss Blockupy ruft für Freitag, den 31.Mai, zu Aktionen des zivilen Ungehorsams und zur Blockade der Europäischen Zentralbank (EZB) auf. Damit soll der «übliche Geschäftsablauf der EZB sowie anderer Akteure des autoritären Krisenregimes und der globalen Ausbeutung öffentlich sichtbar» gestört werden, heißt es. Für Samstag, den 1.Juni, ist eine internationale Demonstration in der Bankenmetropole geplant.

Die Selbsthilfe der landwirtschaftlichen Produzenten
von Ilona Herrmann

Lohn- und Gehaltssenkungen, Rentenkürzungen bis zu 40% und ein Mindestlohn von 492 Euro bringen immer mehr Menschen in Griechenland in extreme Armut. Hinzu kommen eine Arbeitslosenquote von 27% und eine Jugendarbeitslosigkeit von 60%. Mittlerweile hat Griechenland, gefolgt von Spanien, die höchste Erwerbslosenquote der Welt erreicht. Arbeitslosengeld von 360 Euro gibt es für maximal 18 Monate (ab 2014 nur noch 16 Monate), danach ist Schluss, andere Sozialleistungen gibt es nicht. Die Zahl der Obdachlosen ist seit Beginn der Krise um 30% gestiegen. Die Lebensverhältnisse der Armen werden immer öfter mit der Hungerkatastrophe von 1941 zu Beginn der deutschen Besatzung verglichen. Um zu überleben sind die Menschen auf Suppenküchen, Spenden, Tauschhandel und kostenlose medizinische Versorgung angewiesen.

Konferenz der SYRIZA-Linken in Athen
von Paul B. Kleiser

Vom 1. bis 3.März fand in Athen eine Konferenz der SYRIZA-Linken mit internationaler Beteiligung statt. Die Konferenz wurde im Wesentlichen von den innerparteilichen Strömungen DEA, Kokkino und APO vorbereitet, die früher alle dem griechischen Ableger der britischen SWP angehörten. An der Konferenz nahmen bis zu tausend Menschen teil.

Mehrere Vertreter der syrischen Linken haben am 2./3.März in Brüssel ihre erste Versammlung organisiert. Sie haben über die Herausforderungen diskutiert, mit denen die syrische Linke, die zum diktatorischen Regime in Opposition steht und sich an der Volksrevolution beteiligt, konfrontiert ist, über die Übergangsphase und die zukünftige Rolle der Linken. Nachstehend ihre Abschlusserklärung.

Sag mir, wo die Lager sind…
von Thies Gleiss

Mit der Landtagswahl in Niedersachsen ist ein nächster, von den Wahl- und Parlamentsstrategen der Parteien so genannter „Wahlzyklus“ eröffnet worden, der in den folgenden zwei Jahren eine lange Kette von Kommunal- und Landtagswahlen sowie, als Höhepunkte, die Bundestagswahl im Herbst 2013 und die Europawahl 2014 beinhaltet.
Für die Partei DIE LINKE war dieser Auftakt so schlecht wie die Wahlen in 2011 und 2012.

40% stimmten auf der Delegiertenkonferenz für eine Linksregierung mit KKE und ANTARSYA
von Paul Michel

Die griechische «Koalition der radikalen Linken» (SYRIZA) rückte hierzulande ins mediale Scheinwerferlicht, als sie in zwei aufeinanderfolgenden Parlamentswahlen innerhalb von drei Jahren ihren Stimmenanteil von knapp 4,6% auf 26,9% steigerte und den Wahlsieg 2012 nur knapp verfehlte. Mit einem Mal schien eine linke Alternative zu den griechischen politischen Statthaltern der Troika und der von ihnen forcierten brutalen Sparpolitik zum Greifen nahe.

Sahra Wagenknechts Verkennung des Privateigentums im modernen Kapitalismus
von Sebastian Gerhardt

Sahra Wagenknecht ist nicht irgendjemand in der deutschen Politik. Der Einfluss der stellvertretenden Parteivorsitzenden der LINKEN und 1.Stellvertretenden Vorsitzenden der Linksfraktion im Bundestag geht – anders als bei manchen anderen deutschen Politikern – deutlich über ihre offiziellen Positionen hinaus. Sie publiziert regelmäßig und hat gerade im letzten Jahr für ihr Buch Freiheit statt Kapitalismus von sehr verschiedenen Seiten viel Lob erhalten. Von Georg Fülberth («Nichts Falsches und kaum Neues, aber viel Vernünftiges», jW), über Peter Gauweiler, die Frankfurter Allgemeine bis hin zu Beiträgen in der linken Presse zieht sich eine kleine Volksfront durch das deutsche Feuilleton, die im bunten Spektrum der Kläger gegen den Europäischen Stabilitätsmechanismus in Karlsruhe wiederzufinden war.

Eine kritische Stimme
von Hermann Dworczak
China wird – nicht ganz zu Unrecht – assoziiert mit Wachstumsfetischismus, blindem Vertrauen in die Segnungen des «Marktes» und ausufernder Konsumideologie. Aber es gibt auch Gruppierungen, die gegen den Strom schwimmen. Die Akademie für Marxismus in der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften ist eine von ihnen.