Von der staatspartizipativen zur Partei der Bürgermacht
Wie die Linkspartei wieder unentbehrlich werden könnte
von Peter Grottian
Linke sind bei Lob eher verlegen – aber euch, Katja und Bernd, muss man einfach danken, dass ihr m.W. erstmals in der Geschichte der Partei Die Linke soziale Bewegungen, die Partei und Gewerkschaften zu einem Ratschlag zusammengebracht habt. Das lechzt nach Verstetigung, z.B. im November klösterlich-köstlich sich für drei Tage mit mehr Basisaktivisten und weniger Promis zu versammeln, um das, was heute zartpflänzig begonnen hat, fortzusetzen.
Kann man mit Wahlkämpfen eine linke Partei aufbauen?
Ein Beitrag zur Strategiediskussion in der Linkspartei NRW nach den Wahlen im Mai
von Thies Gleiss
Kann man mit Wahlkämpfen eine Linke Partei aufbauen?
Das ist sicherlich eine Schlüsselfrage. Etwas präziser formuliert müsste sie lauten: «Was ist unsere Alternative zur Stellvertreterpolitik?» System und innere Logik des Parlamentarismus zwingen auch einer linken Kraft stets ein Verständnis von Politik als Stellvertretung (wahlweise für «die Wähler», «die Massen» oder auch «die historische Aufgabe») auf.
Zwei Umweltgipfel in Rio de Janeiro
Spannende Diskussionen, magere Ergebnisse
von Leo Gabriel
Als am 15.Juni auf dem Gelände am Flamengo-Strand von Rio de Janeiro die ersten Veranstaltungen vor nahezu leeren Zelten stattfanden, ahnte noch niemand, welche Ausmaße die Cúpula dos Povos (der Gipfel der Völker) in den folgenden sieben Tagen annehmen würde. Denn was da in den 756 Seminaren, Workshops und Versammlungen diskutiert wurde, war nichts Geringeres als die Frage nach der Natur der Natur:
Die LINKE nach Göttingen
Ent-Täuschung überfällig
von Sebastian Gerhardt
Die Personalentscheidungen der Linkspartei auf dem Göttinger Parteitag sind unterschiedlich und unterschiedlich klug interpretiert worden. Alle Beobachter sind sich einig, dass die Konflikte mit der Wahl der neuen Parteiführung nicht beendet sind. Sie haben nur eine Form bekommen, in der sie sich bewegen können.
3. Startbahn in Erding gestoppt
Die Münchner entscheiden sich gegen den Flughafenausbau
von Paul B. Kleiser
Am 17.Juni lehnte die Münchner Bevölkerung in einem «Bürgerentscheid» die für den Münchner Flughafen im Erdinger Moos geplante dritte Startbahn mit einer Mehrheit von 54,3% ab.
Wer ist die Linksfront in Frankreich?
von Bernhard Schmid
Die französische Linksfront war der Shootingstar bei den Präsidentschaftswahlen im Mai. Bei den Parlamentswahlen wurde sie von den Sozialdemokraten abgedrängt.
Die Misserfolge der NPA
Missachtung der Einheit und der Faktor Besancenot
von Bernhard Schmid
Kurz nach ihrer Gründung 2009 wurden der NPA noch Umfragewerte von 10% vorhergesagt. Die jetzigen Wahlergebnisse bei den Präsidentschafts- wie bei den Parlamentswahlen kommen bestenfalls auf ein Zehntel.
Arbeiterselbstverwaltung in Venezuela
«Wir glauben an einen Sozialismus, bei dem die Arbeiter selbst etwas schaffen»
Interview mit Paulo Cumana und Felix Martínez
Im April waren zwei venezolanische Arbeiter zu Gast in Deutschland. Auf Einladung der deutschen Gruppe Interbrigadas, die solidarische Projekte in Venezuela betreut, sprachen sie auf mehreren Veranstaltungen über Ansätze von Arbeiterselbstverwaltung in Venezuela. Im Anschluss an die Veranstaltung in Köln sprach mit ihnen Angela Klein.
Bilanz des Ermittlungsausschuss Frankfurt/M
Als Gruppierung, die sich den Schutz und die Durchsetzung des Rechts auf Demonstrationsfreiheit zum Ziel gesetzt hat, haben wir die Blockupy-Aktionstage über die gesamten vier Tage begleitet, Betroffene und Ingewahrsam-Genommene Aktionsteilnehmer_innen beraten und bei Bedarf anwaltlich vertreten. Wir sehen uns mit einigen Tagen Abstand dazu veranlasst, zu den Vorfällen nochmals Stellung zu nehmen.
Blockupy Fiskalpakt!
von Angela Klein
Der 6.Mai hat eine Bresche in die Bastion namens Merkozy-Europa geschlagen: Der eine Häuptling ist bereits gefallen, die zweite wankt. Mehr und mehr rücken ihre ausländischen Freunde von Merkel ab, in Sorge, ihr Strategie könnte die Bastion zum Einsturz bringen und weltweit ein Beben auslösen. Selbst auf die treuen Angelsachsen ist kein Verlass mehr.
Stellungnahmen zur Wahlniederlage der LINKEN in NRW
Das schlechte Wahlergebnis der Linkspartei in einer Serie von Bundesländern, zuletzt in NRW, hat eine recht grundsätzlich Debatte über die weitere Orientierung der Partei ausgelöst. Wir veröffentlichen Auszüge aus zwei Stellungnahmen zum Wahlergebnis in NRW: eine vom Bundessprecherinnenrat der Antikapitalistischen Linken (AKL) in der Linkspartei und eine Vorlage von Hermann Dierkes für die Gesamtfraktion.
Blockupy und Mai-Demo
Sicherheitsstaat in Aktion
von Peter Nowak
Nicht erst die Blockupy-Proteste, schon der antikapitalistische Aktionstag am 31.März war ein Beispiel für den Polizeistaat in Aktion. Nachdem es zu Steinwürfen auf verschiedene Gebäude in der Innenstadt gekommen war, wurden mehrere hundert Menschen bis zu sechs Stunden eingekesselt.