Wer den Schaden hat…
von Tobias Michel

Die grün-schwarze Landesregierung in BaWü war vorgeprescht, dicht gefolgt von ihren schwarz-gelben Kumpanen aus NRW. Dann legten sich Ende September die übrigen Gesundheitsminister fest: Spätestens ab November verlieren diejenigen, die der Staat zur Unterbrechung von Corona-Infektionsketten in häusliche Quarantäne schickt, ihren Anspruch auf Entschädigung.

Thomas Ebermanns Plädoyer für das uneingeschränkte Recht auf Leben
von Wolfgang Hien*

Thomas Ebermann: Störung im Betriebsablauf. Systemirrelevante Betrachtungen zur Pandemie. Hamburg: Konkret Literatur Verlag, 2021. 136 S., 19,50 Euro

Wo sind Grundrechte während der Corona-Pandemie baden gegangen? Der Report ist ein nützlicher Leitfaden
von Leni Klaaß

Zum 25.Mal nehmen Jurist:innen und Bürgerrechtler:innen staatliche Institutionen und ihren Umgang mit Grundrechten genauer unter die Lupe.

Im Fokus steht dieses Jahr – wie zu erwarten – die Corona Pandemie.

Warum Beschäftigte im Betrieb von ­Gesundheitsschutz oft nichts wissen wollen
von Wolfgang Hien

Im letzten Mail-express berichtete die Redaktion der «Zeitschrift für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit», wie ihr Unter­titel lautet, von ihrer internen Diskussion über die Pandemie («Zero-Konsens»).

Haben sie jetzt plözlich die Armen entdeckt?
von Mirijam Günter*

Am 4.Mai schaffte es Köln-Chorweiler, der Stadtteil der Armen und Abgehängten, in die Nachrichten des WDR. Dort hatte die OB Henriette Reker eine mobile Impfstation aufstellen lassen. Nach drei Tagen wurde diese wieder abgeräumt –

Allein zu Hause, zusammen auf die Straße!
von Angela Klein

Das neue Infektionsschutzgesetz setzt auf Kontaktbeschränkungen bis hin zur Ausgangssperre. Es orientiert sich nicht mehr an wissenschaftlichen Erkenntnissen und nimmt mit einer 7-Tage-Inzidenz von 100 (für Schulen gar 200!) viel zu hohe Fallzahlen in Kauf. Es gibt der Regierung das Recht, sich auf einen Notstand zu berufen, ohne dass diese bislang glaubhaft gemacht hätte, dass sie in der Lage ist, die Pandemie zu stoppen.

... wie geht das?
von Angela Klein

Ein Argument gegen NoCoVid oder ZeroCoVid ist, es fehle bei dieser Strategie der Aspekt der internationalen Solidarität, der Ansatz konzentriere sich auf eine nationalstaatliche (oder europäische) Perspektive. Wie aber stellt man internationale Solidarität in einer Pandemie her?

Nur Almosen für Bezieherinnen und Bezieher von Hartz IV
von Guido Grüner*

Das ist schnell gesagt?:
– einmalig 150 Euro für Erwachsene, die im Mai 2021 Geld nach den Regeln für Asylbewerber, Bundesversorgungsgesetz, Hartz IV und Sozialhilfe beziehen;

Die Corona-Schutzmaßnahmen im Betrieb sind unzureichend
von vb

«Corona-Schutz in Betrieben funktioniert anscheinend gut», so lautet ein Artikel in der ÄrzteZeitung vom 17.2.2021. Er stützt sich auf Aussagen der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) und des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Die BAuA hatte über 700 Fachleute aus dem inner- und überbetrieblichen Arbeitsschutz sowie aus den Aufsichtsbehörden befragt.

Es gewinnt, wer die Pandemie besiegt
von Angela Klein

NoCovid hat die politisch Verantwortlichen erreicht. Das von 13 Wissenschaftlern erarbeitete Positionspapier «zielt darauf ab, Neuinfektionen, Todesfälle und weitere bundesweite Lockdowns zu vermeiden». Es fordert ein schnelles Absenken der Infektionszahlen auf Null und macht Vorschläge, wie das zu erreichen sei.

Hier kommen ArbeiterInnen zu Wort
von Clemens Melzer*

Auf dem YouTube-Kanal erzählen Arbeiterinnen und Arbeiter, wie ihr Alltag aussieht, was sie morgens motiviert aufzustehen und wie sie für ein besseres Leben kämpfen.