Eine Nachbetrachtung
von Angela Klein

Nach den EU- und Parlamentswahlen in Griechenland, die einen Regierungswechsel zur neu erstarkten Nea Dimokratia gebracht haben, war der Katzenjammer unter Linken wieder groß. Mehrere engagierte Autoren haben dies zum Anlass genommen, noch einmal eine Erklärung für den Kniefall Syrizas vor der Troika und die resignierte, wenn auch empörte, Reaktion der Bevölkerung zu versuchen. weiterlesen

Nachbetrachtung zu den Europawahlen
von Miguel Urbán Crespo

Die vielleicht wichtigste Neuerung, die die jüngsten EU-Wahlen gebracht haben, ist das Ende der Zweiparteienherrschaft über das Parlament. Miguel Urbán sieht eine neue Konstellation sich nach vorn schieben.
Zum ersten Mal in der Geschichte des Europaparlaments haben die Europäische Volkspartei (der Konservativen; EVP) und die Progressive Allianz von Sozialisten und Demokraten (S&D) die gemeinsame absolute Mehrheit verfehlt. weiterlesen

Wahlergebnisse der EU – Wahl in Polen: Polityka, 29. 05. 2019

Wahlbeteiligung: 45,68% Mandate PiS 27, KE 22 , Wiosna 3 und es gibt ein Ost – West – Gefälle weiterlesen

Podemos ist schon fast von gestern
Interview mit Josep Maria Antentas

Anlässlich der Konferenz von Historical Materialism in Athen führte Paul B. Kleiser für die SoZ am 4.Mai ein Interview mit JOSEP MARIA ANTENTAS über den Ausgang der Parlamentswahlen, die am 28.April in Spanien stattgefunden hatten. Der Ministerpräsident Pedro Sánchez von der PSOE hatte diese Neuwahlen angesetzt, weil sein Haushaltsentwurf im Parlament keine Mehrheit gefunden hatte, nachdem baskische und katalanische Parteien gegen ihn gestimmt hatten. Antentas ist Hochschullehrer für Soziologie an der Autonomen Universität Barcelona. weiterlesen

Rechte und grüne Erfolge
von Angela Klein

Noch nie ist eine Europawahl auf so großes öffentliches Interesse gestoßen wie diesmal, die Wahlbeteiligung lag europaweit bei dem Rekordwert von über 50 Prozent – in Osteuropa, wo sie bislang am niedrigsten lag, hat sie sich zum Teil mehr als verdoppelt. weiterlesen

NUR SAG ES NIEMANDEN https://studioopinii.pl/archiwa/192755

Es ist ein sehr bewegender Film über den Missbrauch durch Priester ist im Netz. Die Filmemacher geben den Opfern Raum, um ihr Leid zu schildern. Ganz anders als in schriftlichen Berichten sehen wir hier die Opfer und können auf diese Weise eher ermessen, was für eine Last sie das Leben lang begleitet. Es ist mutig und anerkennenswert von ihnen sich öffentlich mitzuteilen. Am Beginn wird eine Szene eingesprochen, bei der eine missbrauchte Frau vor einer kirchlichen Untersuchungskommission mit der Hand auf die Bibel den Eid nachsprechen muss: weiterlesen

Wen wählen?
von Angela Klein und Manuel Kellner

Links von der SPD können Menschen bei der bevorstehenden Europawahl am 26.Mai in Deutschland vier Listen ankreuzen; zufriedenstellend ist keine davon. weiterlesen

Die Seebrücke und die Europademonstrationen am 19.Mai
von Christoph Kleine*

Am 26.Mai wird das Europaparlament neu gewählt. Ein weiterer Stimmenzuwachs für die offen rechten, autoritären und rassistischen Parteien wird befürchtet.
Eine Initiative dagegen sind die Großdemonstrationen, die für den 19.Mai in Hamburg, Berlin, Köln, Frankfurt, Leipzig, Stuttgart, München und zeitgleich in weiteren europäischen Städten geplant sind. Ihr Motto: «Ein Europa für alle: Deine Stimme gegen Nationalismus.» Zum Trägerkreis gehört neben Campact, Attac, dem Paritätischen und Pro Asyl auch die Seebrücke, die seit dem vergangenen Sommer mit Hunderten von Aktionen für ein Ende des Sterbens im Mittelmeer und für sichere Fluchtwege eingetreten ist. weiterlesen

Über 70 Prozent in Polen streiken
Gespräch mit Urszula Frey

Die Lehrer sind recht geduldig, das letzte Mal haben sie 1993 gestreikt. Sie sind es gewohnt, dass sie zu den Geringverdienern gehören. 2009 gab es eine Lohnerhöhung, aber die Inflation hat sie längst aufgefressen. Als die PiS im Angesicht der diesjährigen Europa-und Parlamentswahlen Geschenke verteilte, gehörten die 700.000 Lehrer nicht dazu, schließlich zählen sie nicht zu den potenziellen PiS-Wählern. Zu potentiellen PiS Wählern gehören aber die 9 Millionen Rentner, die in diesem Jahr bereits eine 13. Rente ausbezahlt bekommen haben. Nach der Regierungsübernahme 2015 gab es ab dem zweiten Kind außerdem 500 Zloty. Jetzt gibt es auch schon für das erste Kind 500 Zloty.

Urszula Frey unterrichtet seit 21 Jahren an einer Sonderschule und hat dementsprechende Zusatzqualifikationen wie etwa Pädagogik für Kinder mit Autismus, Asperger, Montessori-Pädagogik, u.a. Sie ist Mitglied der Gewerkschaft der Polnischen Lehrer (ZNP). Die ZNP ist die größte Lehrergewerkschaft, sie ist bei den Konservativen als links, ja gar als kommunistisch verschrien, es gibt sie mit kurzen Unterbrechungen (durch Krieg und Kriegsrecht) seit 1905, und sie war auch zu Zeiten der Volksrepublik aktiv. Mit Urszula sprach Norbert Kollenda für die SoZ.
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Für eine solidarische Gesellschaft auf die Straße gehen
von ak

Am 19.Mai werden viele wohlmeinende Menschen anlässlich der Europawahlen gegen Nationalismus und Rechtsextremismus auf die Straße gehen. Ein Bündnis aus Attac, Naturfreunden, Pro Asyl, Seebrücke, dem Paritätischen Wohlfahrtsverband u.a. ruft dazu auf, in sieben Großstädten der Bundesrepublik für ein «demokratisches, friedliches und solidarisches Europa» zu demonstrieren und dafür, am 26.Mai wählen zu gehen. Als einzige Gewerkschaftsgliederung hat die Verwaltungsstelle Ludwigshafen-Frankenthal der IG Metall den Aufruf unterschrieben. weiterlesen

Auf der Linken führt die Truppe um La France Insoumise (FI) einen eigenen Wahlkampf
Aufruf zur Europawahl

Parteien auf der Basis des nachstehenden Aufrufs zu wählen, ist in Deutschland am 26.Mai nicht im Angebot – denn es gibt hier keinen Ableger der linken Abspaltung von der Fraktion Vereinigte Europäische Linke/Nordische Grüne Linke (GUE-NGL). Dennoch lohnt es sich, den Aufruf zur Kenntnis zu nehmen – zeigt er doch, wie von links ein aggressiverer Wahlkampf geführt werden könnte. weiterlesen