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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Europa vor der Wahl

Der aufhaltsame Aufstieg der Neuen Rechten
von Ingo Schmidt

Parteien der politischen Mitte, allen voran Frankreichs Staatspräsident Macron, warnen vor einem Aufschwung der Antieuropäer bei den anstehenden Wahlen zum Europaparlament. In dessen Folge fänden sich möglicherweise keine Mehrheiten für dringend notwendige Reformen der EU. Man mag diese Warnungen für berechtigt halten oder nicht, sie sind jedenfalls unredlich, kontraproduktiv und falsch adressiert. weiterlesen

Nur Online Mai 2019 Europa,Staat/Parteien,Startseite, | 

Anderes Europa braucht Bewegung

In der EU für Fortschritte kämpfen
von Catherine Samary, Angela Klein

Seit den traumatischen Erfahrungen in Griechenland diskutiert die radikale Linke in Europa über einen Plan B, ohne einen Konsens zu erreichen. Das Referendum über den Brexit in Großbritannien ist ein bitteres Beispiel dafür. Auch hier ist es der antirassistischen und Anti-EU-Linken nicht gelungen, einen glaubwürdigen Weg zu einer Alternative zur EU aufzuzeigen. Dabei beeinflussen sowohl das Vertragswerk der EU wie auch die europäische Politik der Einzelstaaten das Kräfteverhältnis auf nationaler wie auf internationaler Ebene ganz erheblich. weiterlesen

Nur Online April 2019 Europa, | 

Zurück auf Los?

Massendemo in London für ein zweites Referendum
von Angela Klein

Puh… Frischluft! Eine Million Menschen forderten in London am 23.März «Put it to the people!», das Volk soll entscheiden – ein zweites Referendum über den Brexit. weiterlesen

Nur Online April 2019 Europa,Patriarchat, | 

Über den liberalen Feminismus hinaus

Trotz Aufschwung der Rechten: Millionen Menschen auf der Straße am 8.März im Spanischen Staat
von Rebeca Martínez*

Zum zweitenmal hintereinander sind in Spanien am 8.März mehrere Millionen Menschen gegen patriarchalische Gewalt auf die Straße gegangen und haben in verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen die Arbeit niedergelegt: die Erwerbsarbeit ebenso wie die Sorgearbeit. Das erste Mal war dies im vergangenen Jahr passiert – schon damals erregte diese Mobilisierung weltweit Aufsehen. weiterlesen

Nur Online April 2019 Europa,Militarisierung/Rüstung, | 

Zwischen Glasbruch und Militarisierung

Die Auseinandersetzungen um die Bewegung der Gelbwesten in Frankreich eskalieren
von Bernard Schmid

«Wenn man körperlich gebrechlich ist, wenn man leicht zu Boden stürzen kann, dann begibt man sich nicht in Situationen wie diese, an Orte, wo es verboten ist» kommentierte Emmanuel Macron Anfang der letzten Märzwoche die schweren Verletzungen der 73jährigen Demonstrantin Geneviève Legay. Er wünsche ihr «Genesung, aber auch größere Weisheit». Ihr Anwalt konterte: «Man schüttet nicht Kritik über jemanden auf seine oder ihrem Krankenhausbett aus.»
Die Sprecherin von ATTAC in Nizza erlitt einen Schädelbasisbruch, als sie am 23.März während einer Demonstration zu Boden gestürzt war; ihre Überlebenschancen galten zunächst als kritisch. weiterlesen

Nur Online April 2019 Europa,Rassismus/Rechtsextremismus, | 

Antisemitismus in Frankreich…

…und wie er benutzt wird
von Bernard Schmid

Der Antisemitismus in Frankreich nimmt zu. Seinen vielleicht schlimmsten Ausdruck fand er jüngst in einer Schmiererei, die am 11.Februar entdeckt wurde.
Der Graffitikünstler Christian Guemy, alias «C215», hatte vor einigen Monaten zwei kunstvoll gemalte, kleine Porträts der 2017 verstorbenen Ministerin und Auschwitz-Überlebenden Simone Veil auf zwei Briefkästen an der Außenwand des Bezirksrathauses im 13.Pariser Arrondissement angebracht. Anlass dazu war die Überführung des Sargs von Simone Veil ins Pariser Panthéon am 1.Juli 2018. In der Nacht waren zwei Hakenkreuze über die Porträts gepinselt worden. weiterlesen

Nur Online Februar 2019 Europa,Handel/Banken, | 

«EU – Ja oder nein» reicht nicht

Ungenügende Fragestellung im Brexit Debakel
von Angela Klein

«Das war die größte Rebellion in der neuzeitlichen britischen Politik, größer als jede Rebellion irgendeiner Partei seit den Corn Laws», kommentierte ein Reporter der BBC die Abstimmung über den Brexit im britischen Unterhaus am 15.Januar. Ein Drittel der Tories und ihr nordirischer Koalitionspartner DUP hatten zusammen mit der Opposition (Labour, Liberale, Sinn Féin, SNP, Independent) mit 432 zu 202 Stimmen gegen den von der Regierung May mit der EU ausgehandelten Brexit-Vertrag gestimmt. weiterlesen

Nur Online Februar 2019 Europa,Startseite, | 

Elegünk van! – Wir haben genug!

Ungarn – Wut gegen miese Arbeitsbedingungen und andere Missstände wächst
von Marika Varga und Szabolcs Sepsi

Seit dem 8.Dezember 2018 geht eine Protestwelle durch ganz Ungarn. ­Auslöser war ein Ende November ohne Konsultation der Gewerkschaften ins Parlament eingebrachter Gesetzesvorschlag zur Flexibilisierung der Arbeitszeit. SZABOLCS SEPSI vom DGB-Projekt Faire Mobilität und MARIKA VARGA aus dem Bereich Transnationale Gewerkschaftspolitik bei der IG Metall haben die aktuelle Lage und die Vorgeschichte zusammengefasst. weiterlesen

Nur Online Januar 2019 Europa, | 

Frankreich: Eine heterogene Bewegung

Der Auftritt der gelben Westen in sechs Akten
von Bernard Schmid

Nicht die allerbeste, wohl aber die amüsanteste Erklärung für den Ausbruch und den Fortgang der Proteste, die in Frankreich in den letzten vier Wochen in den gelben Warnwesten ein Symbol fanden, fand der Fraktionsvorsitzende der Regierungspartei La République en marche (LREM) in der Pariser Nationalversammlung. Gilles Le Gendre gab am 17.Dezember 2018 in der Wirtschaftszeitung Les Echos folgende Selbstkritik aus Sicht des Regierungslagers zum besten: «Wir waren zu intelligent. Zu subtil, zu technisch bei unseren Maßnahmen zur Kaufkraft.» Ferner habe man «nicht genug erklärt». Es ist ja hinlänglich bekannt, dass die Bevölkerung zu dumm ist, Wohltaten ohne gute Erklärung zu verstehen, die Fehltritte der Regierung mithin in der (mangelnden) «Pädagogik» zu suchen seien. weiterlesen

Nur Online September 2018 Arbeitskämpfe,Arbeitswelt,Europa, | 

Europaweiter Aktionstag bei Ryanair

Arbeitskampf für bessere Arbeitsbedingungen
von Violetta Bock

Am 10.8.2018 waren Piloten von Ryanair in fünf europäischen Ländern zum Streik aufgerufen. In Deutschland, Schweden, Irland, Belgien und den Niederlanden legten sie die Arbeit nieder. Dies war in der Geschichte der größten Billig-Airline Europas der bislang größte Pilotenstreik. Bereits zwei Wochen zuvor hatten Streiks in Portugal, Spanien und Belgien stattgefunden. weiterlesen