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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Nur Online Oktober 2019 Klima,Staat/Parteien, | 

Innenminister Reul unter Druck

Die Räumung des Hambacher Waldes vor einem Jahr holt die Landesregierung von NRW nun ein
von Hanno von Raußendorf *

Im September vor einem Jahr ist auf Betreiben der Landesregierung und im Interesse von RWE eines der größten Polizeiaufgebote in der Geschichte von NRW in den Hambacher Wald eingefallen. Mit schwerem Gerät und Hundertschaften aus dem gesamten Bundesgebiet wurden die etwa 80 Baumhäuser und Hochstände im Wald zerstört und die Waldbesetzung, oft unter Anwendung von Gewalt, vertrieben.

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Nur Online September 2019 Arbeitskämpfe,Arbeitswelt, | 

Tarifrunde Einzelhandel NRW

Gut gekämpft, mageres Ergebnis
von Helmut Born

Die Tarifrunden der letzten Jahre waren im Einzelhandel immer hart umkämpft. Das liegt an der Erwartungshaltung der Unternehmer, die regelmäßig bemüht sind, die Lohnkosten zu drücken, und denen Tarifsteigerungen überhaupt nicht ins Konzept passen. weiterlesen

Nur Online September 2018 Patriarchat,Soziales, | 

Frauenstreik 2019 auch in NRW

«Uns verbindet mehr als uns trennt»
von Petra Stanius

Bundesweit laufen auch in Deutschland Vorbereitungen für einen Frauenstreik am 8.März 2019. In mehreren Städten haben sich bereits regionale Bündnisse gebildet, so auch in NRW,  und sind dabei, sich zu vernetzen. Im September findet am Theater Oberhausen ein öffentliches Planungs- und Vernetzungstreffen statt. weiterlesen

Nur Online Juni 2018 Repression,Staat/Parteien, | 

«Drohende Gefahr»

NRW-Regierung treibt unter dem Vorwand der ­Terrorbekämpfung den Polizeistaat voran
von Ulla Jelpke*

Zuerst die gute Nachricht: Eine Aufrüstung der Polizei mit Handgranaten wie in Bayern ist in Nordrhein-Westfalen derzeit nicht vorgesehen, obwohl ein polizeiinternes Schreiben im Februar als neues Leitbild definierte, die NRW-Polizisten sollten «gewaltfähig» werden und «körperliche Robustheit, Präsenz und Durchsetzungsfähigkeit» ausstrahlen. Doch sonst fällt der von der CDU-FDP-Landesregierung im April zur 1.Lesung eingebrachte Gesetzentwurf «zur Stärkung der Sicherheit in Nordrhein-Westfalen» kaum hinter das bayerische Original zurück. weiterlesen

Nur Online Mai 2018 Bildung,Gesellschaft,Repression, | 

Kopftuchverbot für Mädchen?

Gegen rechtspopulistische Entscheidungen an Schulen
von Larissa Peiffer-Rüssmann

Marode Schulgebäude, unbesetzte Schulleitungen, fehlendes Lehrpersonal, große Klassen, eine überbordende Bürokratie und damit verbunden eine steigende Arbeitsbelastung – das sind die Baustellen im Bildungsbereich in allen Bundesländern. Das gilt auch besonders für NRW. In dieser Situation fällt nun der Landesregierung unter Ministerpräsident Armin Laschet nicht besseres ein, als ein Kopftuchverbot für Mädchen unter 14 Jahren einzuführen (ab 14 gilt die Religionsmündigkeit). Die rechtspopulistische FPÖ in Österreich hat es vorgemacht. weiterlesen

Nur Online Juli 2017 Klima,Staat/Parteien, | 

Schwarz-Gelb in NRW

Vorsintflutliche Klimapolitik
dokumentiert

Bei der Energiewende hinkt Nordrhein-Westfalen weit hinterher. Nur 13 Prozent seines Stroms bezieht das bevölkerungsreichste Bundesland bislang aus erneuerbaren Quellen. Bundesweit liegt der Grünstromanteil hingegen bei rund einem Drittel. NRW ist nach wie vor Kohleland und für mehr als 30 Prozent der bundesweiten Treibhausgasemissionen verantwortlich. Daran will die schwarz-gelbe Koalition wenig ändern. weiterlesen

Nur Online Mai 2017 Parteien/Organisationen,Staat/Parteien, | 

NRW vor der Landtagswahl

Mit einem schärferen sozialen und bildungspolitischen Profil will DIE LINKE am 14.Mai den Einzug in den Landtag schaffen
von Helmut Born

Im bevölkerungsreichsten deutschen Bundesland wird am 14.Mai der neue Landtag gewählt. Diese Wahl findet unter ganz anderen Voraussetzungen als die letzte Wahl 2012 statt – denn diese endete mit dem Rausschmiss der Linksfraktion aus dem Landtag und dem Einzug der Piraten sowie der Bildung einer SPD/Grüne-Regierung. weiterlesen

Nur Online April 2017 Parteien/Organisationen,Staat/Parteien,Startseite, | 

«Wir werden eine von der SPD geführte Minderheitsregierung nicht stützen»

Zur Partei DIE LINKE und den Landtagswahlen in NRW
Gespräch mit Christian Leye

Am 14.Mai 2017 wird in Nordrhein-Westfalen ein neuer Landtag gewählt. Bei den letzten Landtagswahlen im Mai 2012 kam DIE LINKE nur auf 2,5% der Stimmen und verlor ihre Landtagsfraktion. Inzwischen sind die Aussichten besser, DIE LINKE könnte wieder in den Landtag einziehen.

Wir haben mit Christian Leye über die inhaltlichen Schwerpunkte des Wahlkampfs der LINKEN und ihre Haltung zur Regierungsfrage gesprochen. weiterlesen

Nur Online April 2017 Rassismus/Rechtsextremismus,Staat/Parteien, | 

Die AfD in NRW

Übersicht der Landesaufstellung
dokumentiert

Die AfD hat ihren mit Abstand größten Landesverband in Nordrhein-Westfalen, 4600 von insgesamt 26000 Mitgliedern. Spitzenkandidat für die bevorstehende Landtagswahl in NRW ist Markus Pretzell, inzwischen mit der Bundesvorsitzenden Frauke Petry verheiratet. Pretzell hatte sich bei der Aufstellung der Landesliste mit 54% zu 40% knapp gegen den Vertreter der ganz rechten Fraktion, Thomas Röckemann, durchgesetzt. weiterlesen