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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Nur Online September 2021 Repression,Staat/Parteien, | 

‹Ein Ausdruck der Missachtung politischer Teilhabe›

So nennt Michèle Winkler vom Komitee für Grundrechte und Demokratie das geplante NRW-Versammlungsgesetz. Es soll in der zweiten Jahreshälfte verabschiedet werden
Gespräch mit Michèle Winkler

Michèle Winkler hat Wirtschaftsfrankoromanistik studiert und später in einem großen Reifenwerk gearbeitet. Seit 2017 ist sie Referentin beim Komitee für Grundrechte und Demokratie.
Das Komitee für Grundrechte und Demokratie gibt mit weiteren Menschenrechtsorganisationen jedes Jahr beim Fischer-Verlag den Grundrechtereport heraus (siehe SoZ 7-8/2021).

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Was uns nach der Wahl blüht…

…wenn die Gewerkschaften sich nicht besinnen, endlich mal die Zähne zu zeigen
von Manfred Dietenberger

«Im Bund regieren wie in NRW» will Armin Laschet, wenn die Union es in die nächste Bundesregierung schafft. «Entfesselung» heißt das Zauberwort, auf das sich Union und FDP auch bundesweit in ihrem Wahlplattformen verpflichtet haben. Die Unternehmerverbände sagen deutlich, was sie entfesselt haben wollen.

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Nur Online Mai 2021 Klima, | 

Galgenfrist für die Dörfer im Rheinischen Revier

Die «Leitentscheidung Braunkohle» der NRW-Regierung entscheidet nichts
von Hanno Raußendorf*

Ende März hat die NRW-Landesregierung ihre neue Leitentscheidung Braunkohle vorgestellt. Sie setzt den planerischen Rahmen für die Braunkohlewirtschaft im Rheinischen Revier bis 2038 fest und ist auf teils wütenden Protest gestoßen. Dirk Jansen, Geschäftsleiter des BUND NRW, bezeichnete sie als einen «Angriff auf das Wohl der Allgemeinheit».

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Nur Online April 2021 Nur Online,Parteien/Organisationen,Startseite, | 

Wagenknecht-Kandidatur

Weit mehr als eine Personalfrage
von Edith Bartelmus-Scholich*

Der Streit um die mögliche Spitzenkandidatur von Sahra Wagenknecht auf der Landesliste der LINKEN NRW ist nicht Ausgangspunkt, sondern Zwischenergebnis einer langen innerparteilichen Auseinandersetzung um die Ausrichtung der Partei. So wird verständlich, weshalb diese Personalie polarisiert.

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Nur Online März 2021 Repression,Staat/Parteien, | 

NRW will Versammlungsfreiheit massiv beschränken

Schwarzer Pullover und Sonnenbrille reichen
von RA Jasper Prigge

Im Windschatten der Corona-Pandemie will die Landesregierung ein neues NRW-Versammlungsgesetz schaffen, das die Versammlungsfreiheit massiv beschränken wird. Ein Vorhaben, mit dem CDU und FDP hoffentlich scheitern. Was steht im Gesetzesentwurf und warum sind die Regelungen zu kritisieren?

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Nur Online März 2021 Parteien/Organisationen,Startseite, | 

BuWahl: eine linke Kandidatur gegen Sahra Wagenknecht

Angela Bankert will Spitzenkandidatin der LINKEN.NRW werden
Gespräch mit Angela Bankert

In der LINKEN in Nordrhein-Westfalen ist die Debatte über die kommende Bundestagswahl in vollem Gang. Insbesondere der Spitzenplatz für die Landesliste ist umstritten.

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Nur Online Februar 2021 Industrie,Klima,Startseite, | 

NRW-Regierung verheimlicht Kohlegutachten

Jetzt erst recht: Alle Dörfer bleiben
von Michael Schwartz*

Für die Aktiven von «Alle Dörfer Bleiben» kam die Neuigkeit wie ein letzter Knall am Ende eines bewegten Herbstes.

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Nur Online Oktober 2020 Parteien/Organisationen,Staat/Parteien, | 

Kommunalwahlen in NRW

Gemischte Ergebnisse für DIE LINKE
Gespräch mit Hanno Raußendorf

Die SPD schmiert bei den Kommunalwahlen in NRW ab, aber DIE LINKE tritt nicht an ihre Stelle. Wie erklärst du dir das?

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Kein Freund, kein Helfer

Nazi-Netzwerke in der Polizei Nordrhein-Westfalens aufgedeckt
von Tim Fürup

Rechte Netzwerke, Debatten über Polizeigewalt und institutioneller Rassismus: Das Bild vom freundlichen Gesetzeshütenden wankt in der bürgerlichen Öffentlichkeit, insbesondere nach dem Nazi-Skandal bei der Polizei in NRW. Unterdessen weiß DIE LINKE nicht, ob sie mehr Personal in den Polizeibehörden oder eine grundsätzliche Abrüstung fordern soll.

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Nur Online Oktober 2019 Klima,Staat/Parteien, | 

Innenminister Reul unter Druck

Die Räumung des Hambacher Waldes vor einem Jahr holt die Landesregierung von NRW nun ein
von Hanno von Raußendorf *

Im September vor einem Jahr ist auf Betreiben der Landesregierung und im Interesse von RWE eines der größten Polizeiaufgebote in der Geschichte von NRW in den Hambacher Wald eingefallen. Mit schwerem Gerät und Hundertschaften aus dem gesamten Bundesgebiet wurden die etwa 80 Baumhäuser und Hochstände im Wald zerstört und die Waldbesetzung, oft unter Anwendung von Gewalt, vertrieben.

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