Einstimmen auf den Krieg
Militarisierung der Gesellschaft
von Manfred Dietenberger
Deutschlands Interessen werden längst nicht mehr nur an seinen Landesgrenzen verteidigt, sondern auch am Hindukusch. Es blieb der rot-grüne Bundesregierung vorbehalten sich aus der Völker mordenden deutschen Vergangenheit als Kriegsnation mit «humanistischem» Elan zu emanzipieren.
Mit nationalistischen Parolen in den Syrienkrieg
Demonstration gegen den Syrien-Einsatz der Bundeswehr am 23.1.2016
Rede von Christoph Marischka*
Liebe Freundinnen und Freunde,
…was mit ersten Auslandseinsätzen der Bundeswehr Anfang der 90er Jahre am Golf und in Somalia begann und mit Luftangriffen auf Jugoslawien seinen ersten Höhepunkt fand, was sich mit fünfzehn Jahren Krieg in Afghanistan und zahlreichen, ebenso fruchtlosen – ja, katastrophalen – Einsätzen in Afrika fortsetzte, erreicht mit dem Einsatz in Syrien, im Irak und nicht zuletzt in der Türkei eine ganz neue Qualität.
Die Waffen und Hämmer nieder!
Fiktives Gespräch mit einem antimilitaristischen Arbeiter
von Manfred Dietenberger
In der SoZ vom Januar 2016 nahm Manfred Dietenberger die Position der IG Metall zur Rüstungsproduktion unter die Lupe und kontrastierte sie mit antimilitaristischen Initiativen der Rüstungsarbeiter nach dem Ersten Weltkrieg. Der Bericht darüber begeisterte ihn so sehr, dass er mit einem der Protagonisten, Rudolf Rocker, ein fiktives Interview führte.
Der Bundeswehreinsatz in Syrien
Völkerrechts- und grundgesetzwidrig
von Angela Klein
Militärisch gesehen ist der deutsche Beitrag zum Kriegseinsatz gegen den IS in Syrien mit Tornados für die Aufklärung, einer Fregatte und Luftbetankung französischer Kampfjets symbolischer als die Auseinandersetzung darum vermuten ließe. Politisch aber geht es auch diesmal hauptsächlich um die Enttabuisierung eines völkerrechts- und grundgesetzwidrigen Einsatzes – jenseits aller politischen Vernunft, um auch militärisch wieder eine Macht zu werden.
Was tut die Bundeswehr in Mali?
Der Kriegseinsatz an der Seite Frankreichs ist hochgradig konterproduktiv
von Bernard Schmid
Die Sahelzone wird, neben dem Aktionsraum des IS in Syrien und im Irak, zu den nächsten Einsatzorten der deutschen Bundeswehr zählen. In Mali sollen die deutschen Streitkräfte die seit Januar 2013 in dem westafrikanischen Land intervenierende französische Armee «entlasten».
Schluss mit der Waffenproduktion!
Ein Kampf im Interesse der Allgemeinheit
von Manfred Dietenberger
Ausgerechnet am Internationalen Tag der Menschenrechte (10.12.) starteten als «Vorauskommando» ein mit 40 Soldaten besetzter Bundeswehr-Airbus A400M gefolgt von zwei «Tornado»-Kampfjets in den Krieg nach Syrien. Ausgerechnet vom Fliegerhorst Jagel in Schleswig-Holstein, dem Stationierungsort, wo das Aufklärungsgeschwader 51 (vormals Sturzkampfgeschwader 2) als Traditionsgeschwader der Luftwaffe im Zweiten Weltkrieg seit April 1993 stolz den Beinamen «Immelmann» trägt – benannt nach einem berüchtigten Jagdflieger des Ersten Weltkriegs.
Minsk II:
Die Widersprüche der deutschen Regierungsposition
von Angela Klein
Der Auftritt der Kanzlerin auf der Münchner Sicherheitskonferenz und ihre Initiative zum Abkommen Minsk II sind in zweierlei Hinsicht bemerkenswert.
Militärmacht Deutschland:
«Vorwärtsstrategie»
von Arno Klönne
Ursula von der Leyen, zuständig für «Verteidigung», hat jetzt einen «Startschuss» abgegeben, so nannten es die regierungsfrommen Medien.
Waffenhandel: Rechtsbrüche der Großen Koalition
«Die Büchse der Pandora ist geöffnet»
Gespräch mit Jürgen Grässlin
Die erste Halbjahresbilanz der Regierung Merkel/Gabriel «ist im Rüstungsexportbereich mehr als ernüchternd», sagt Jürgen Grässlin, Sprecher der Kampagne «Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!» Auch die neue Bundesregierung leistet durch die Genehmigung von Waffenexporten an menschenrechtsverletzende und kriegführende Staaten «Beihilfe zu Massenmord». Dabei nimmt sie permanenten Rechtsbruch in Kauf – nicht nur im Fall der Gewehr- und Munitionslieferungen an die irakischen Peschmerga.
Militärisch wird sich der IS nicht besiegen lassen
Waffenlieferungen ins kurdische und irakische Kriegsgebiet bleiben falsch
von Jan van Aken*
In SoZ 9/2014 führten wir mit dem außenpolitischen Sprecher der Fraktion Die LINKE im Bundestag, Jan van Aken, ein Gespräch über Waffenlieferungen an die – damals noch irakischen – Kurden. Van Aken lehnte sie damals mit der Begründung ab, die syrischen Kurden von der YPG würden diese Forderung nicht stellen. Nun hat sich die Lage unter dem Ansturm der Terrormilizen des IS geändert und die YPG fordert u.a. panzerbrechende Waffen. Wir haben van Aken gefragt, ob er unter diesen Umständen weiter bei seiner Ablehnung von Waffenlieferungen bleibt. Nebenstehend seine Antwort.
Rüstungsexporte sind skandalös
IG Metall Stuttgart fordert Konversion der Rüstungsindustrie
Dokumentiert
Die IG Metall Stuttgart hat sich auf einer Delegiertenkonferenz den Betriebsräten und Gewerkschaftsgremien in der IG Metall entgegengestellt, die eine Stärkung der Rüstungsproduktion fordern, weil damit Arbeitsplätze geschaffen würden. Hier Auszüge aus der verabschiedeten Erklärung:
Kampf um Kobanê
Ausnahmezustand in der Türkei und die Aufgaben der internationalen Solidarität
von Errol Babacan und Murat Çakir
Seit mehr als drei Wochen wird die syrische Stadt Kobanê von schwer bewaffneten Milizen des »Islamischen Staats« (IS) belagert. Die Verteidigungseinheiten der Bevölkerung Kobanês haben trotz hoffnungslos erscheinender militärischer Unterlegenheit lange Zeit ein Eindringen des IS verhindern können. Nun finden offenbar erbitterte Häuserkämpfe statt. Zu befürchten ist ein weiteres Massaker des IS. Die Lage ist dringlich und zugleich komplex, denn der Kampf um Kobanê ist auch einer um die angemessenen Mittel internationaler Solidarität.