Deutsche Militärpräsenz in Afrika
Von der Schutztruppe zum NATO-Einsatz
von Klaus Engert
George Bernard Shaw war ein kluger Mann und ein Pazifist. Was er zum Krieg vor beinahe hundert Jahren sagte, ist heute so wahr wie damals: «Es gehört zum Wesen des Krieges, dass seine wirklichen Gründe und Ziele nicht dem entsprechen, was als casus belli proklamiert wird.»
VioMe vor der Entscheidung
Fortbestand durch Zwangsversteigerung bedroht
von Manfred Neugroda
Seit Mai 2011 halten die Arbeiter den Betrieb VioMe im griechischen Thessaloniki besetzt (die SoZ berichtete mehrfach zuletzt in SoZ 3/2016), seit Februar 2013 produzieren sie in Eigenregie und als Arbeiterselbstverwaltung Seifen und Reinigungsmittel, seit letztem Jahr sind sie als Sozialkooperative anerkannt.
Wer ist Jean-Luc Mélenchon?
Porträt eines linken Populisten
von Pierre Rousset
Vielen, ob hierzulande oder in Frankreich, gilt er als Linker, zwar ein Reformist und auch nicht unbedingt von der appetitlichen Sorte, aber doch ein Strohhalm. Die Entwicklung, die er in der letzten Zeit durchgemacht hat, legt eher nahe, dass man an seinem Beispiel studieren kann, was linker Populismus ist.
Die Linke zum Sieg führen auf den Trümmern der Parteien?
Theorie und Praxis des Linkspopulismus
von Pierre Rousset
Mélenchon hat eine Nase für das Neue – das ist eine seiner Stärken. Er ist auch ein begabter Kommunikator, was er für sich nutzt bis hin zum Missbrauch. In einer Präsidialdemokratie wie in Frankreich ist das ein Trumpf.
Wie stoppen wir die Rechten in Europa?
Bericht von ISO-Veranstaltungen in Köln und Berlin
von Angela Klein
Für Olivier Besancenot war es erst das zweite Mal, dass er in Deutschland gesprochen hat, sein erster Weg führte ihn vor drei Jahren nach Berlin – da stand die Veranstaltung der Neuen antikapitalistischen Organisation (NaO) noch unter dem Motto «Die kommenden Aufstände in Südeuropa – was tun?»
De-Globalisierung statt Protektionismus und Freihandel
Neues zu JEFTA, Globalisierung und G20
von Angela Klein
Pünktlich zum Gipfeltreffen der G20 am 7. und 8.Juli hat Greenpeace wesentliche Dokumente des bislang geheim verhandelten Freihandelsabkommens der EU mit Japan veröffentlicht.
Über die Schwächen linker Globalisierungskritik
«Wir können nicht nur einen Teil des Machtblocks kritisieren»
Gespräch mit Thomas Sablowski
Die G20, das Treffen der 20 ökonomisch wichtigsten Staaten der Welt, wurden 1999 aus der Taufe gehoben, um weltweite Wirtschaftskrisen wie die Asienkrise zwei Jahre zuvor gemeinsam zu bewältigen und in Grenzen zu halten. Während die 1994 gegründete Welthandelsorganisation WTO mit ihrem Ansatz, ein gemeinsames Regelwerk für die Weltwirtschaft zu schaffen, weitgehend stecken geblieben ist, haben die Treffen der G20 keinen verbindlichen Charakter.
Die Verzerrungen der Globalisierung
Die USA dominieren weiter die Weltwirtschaft
von Martin Hart-Landsberg
Die kapitalistische Globalisierung verstärkt nicht nur die soziale und regionale Ungleichheit, sie liefert vom tatsächliche Geschehen auch ein verzerrtes Bild. Früher gab die volkswirtschaftliche Statistik eines Landes Aufschluss über ihre reale Wirtschaftskraft und ihre Postion auf dem Weltmarkt. Heute ist das nicht mehr so.
Hoffnung glimmt auf
Labours Wahlerfolg in Großbritannien
Geiles Ergebnis. Labour ist gelungen, was 1997 Tony Blair gelungen war: ein Zugewinn von 10 Prozentpunkten (bei Blair waren es 9); mit 41% der Stimmen ist Corbyn fast an das Ergebnis der Tories herangekommen (42%). Und das nicht mit einem sozialliberalen, sondern mit einem deutlich linkssozialdemokratischen Programm, das voll darauf gesetzt hat, dass es nicht in erster Linie die Brexit-Frage, sondern die sozialen Fragen sind, die den Leuten unter den Nägeln brennen.
Frankreich – soziale Polarisierung weit weniger ausgeprägt als die politische
Eine Radiografie der Stimmenverteilung im ersten Wahlgang
von Frédéric Sawicki*
Die Karte der Wahlergebnisse des 1.Wahlgangs der Präsidentschaftswahlen in Frankreich, aufgeschlüsselt nach Départements, zeigt einen gelben Westen/Südwesten (Macron), einen tiefblauen Osten/Nordosten (Le Pen), mit drei hellblauen Einsprengseln für den Konservativen Fillon und zwei roten Flecken für Mélenchon im Südwesten. Paris ist dreigeteilt zwischen Macron, Fillon und Mélenchon. Bei näherer Betrachtung ist das Bild viel differenzierter.
Die «gute Seite» des Brexit
EUropa will Militärmacht werden
von Jürgen Wagner*
Der Brexit und Trumps Wahlsieg haben die Türen geöffnet für eine neue Qualität der EU: ihren Sprung zu einer Militärmacht mit Weltgeltung. Mit dem Vertrag von Lissabon, dem Grundlagenvertrag der EU, ist das nicht vereinbar. Keine Frage, dass dies auch einen Paradigmenwechsel für die Bundeswehr bedeutet.
Europa der variablen Geometrie
Eine neoliberale Alternative zum Brexit
von Ingo Schmidt
Die Griechen hatten die Wahl, sich entweder den Spardiktaten aus Brüssel und Berlin zu beugen oder aus dem Euro, vielleicht sogar der EU, zu fliegen. Sie haben sich mehrheitlich für den Verbleib entschieden. Per Referendum stimmte in Großbritannien im Juni letzten Jahres eine knappe Mehrheit für den Austritt aus der EU.