Aufstehen gegen Rechts – aber wie?
Trotz aller Kritik eine Debatte über ein Verbot notwendig
von Gerhard Klas
»Verbot der AfD« fordern viele Teilnehmende der Demonstrationen, die seit der Veröffentlichung der investigativen Correctiv-Recherche über ein Geheimtreffen von AfD- und CDU-Politikern der sog. »Werteunion« zusammen mit Neonazis und einigen finanzstarken Unternehmern stattfinden. Auf dem Treffen im vergangenen November wurde über einen »Masterplan« zur »Remigration« aus Deutschland diskutiert, konkret über die massenhafte Deportation von Millionen Menschen.
weiterlesenFür die Europäische Union und auch dagegen
Der Europaparteitag der Partei Die LINKE
von Thies Gleiss
Vom 17. bis 19.November fanden in Augsburg der Parteitag der Partei Die LINKE zur Verabschiedung eines Programms zur Europawahl 2024 und die anschließende Vertreter:innenversammlung zur Wahl einer Kandidat:innenliste statt.
weiterlesenDie Linke muss zur Klassenpolitik zurückkehren
Eine innerparteiliche Auseinandersetzung
Andrej Hunko im Gespräch mit Matthias Becker
Andrej Hunko (Aachen) sitzt für Die LINKE im Bundestag. Er gehört dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) an.
weiterlesenDie Linke braucht Angriffslust …
… keine braven Schwiegersöhne
Ingar Solty im Gespräch mit Gerhard Klas
Ingar Solty ist Referent für Außen-, Friedens- und Sicherheitspolitik am Institut für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung.
weiterlesenParteien
Einstürzende Brandmauern
von Gerhard Klas
Wer in letzten Wochen den Umgang der CDU mit der AfD verfolgt hat, kam aus dem Staunen nicht raus: Hatten da nicht vor kurzem noch prominente Parteimitglieder von einer Brandmauer gesprochen, die angeblich zwischen ihnen und der AfD existiere? Gab es dazu nicht sogar einen Parteitagsbeschluss? Nun, viele Mitglieder beider Parteien hatten schon immer gemeinsame Feindbilder: »Ausländer, Gender-Gaga, Klimahysterie«.
weiterlesenGrüne und Krieg
Die grüne Balance finden
von Albrecht Kieser
Es ist leichter, Menschen zu regieren, denen Angst und Schrecken die Sinne verschlägt und die Sprache vernebelt. Leute also, die nur noch dem einzigen Ziel folgen, stündlich ihr nacktes Überleben zu sichern. Allerdings: Wer nichts mehr zu verlieren hat, könnte noch wütender werden als Uneinsichtige. Die Balance zu finden zwischen erlaubter Kritik und volksgemeinschaftlichem Schulterschluss, ist also heute eine vorrangige staatspolitische Aufgabe.
weiterlesenLützerath und die Grünen
Eine Erklärung des Naturführers und Waldpädagogen Michael Zobel
dokumentiert
Hiermit erkläre ich meinen Austritt aus der Partei Bündnis90/Die Grünen.
Der Tropfen, der das Fass endgültig zum Überlaufen gebracht hat, war die Pressekonferenz im Wirtschaftsministerium mit Mona Neubauer, Robert Habeck und dem CEO von RWE am 6.Oktober. Offener und schamloser kann man nicht nach außen manifestieren, wer eigentlich die wichtigen Zukunftsentscheidungen in unserem Land trifft. Der Chef eines unsäglichen Konzerns und Klimazerstörers auf Augenhöhe mit den Minister:innen? Das kann ich nicht aushalten.
Die LINKE vor der Entscheidung
Erneuerung, Spaltung, Zerfall?
von Thomas Goes
Eine Partei links der Sozialdemokratie und der Grünen ist bitter notwendig. Es gibt einen politischen Raum für eine linksreformistische Partei, die in der Lage ist, Hoffnungen und Sehnsüchte aus unterschiedlichen Milieus der arbeitenden Klassen aufzugreifen und die den Kämpfen in verschiedenen gesellschaftlichen Feldern einen Ausdruck geben kann.
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DIE LINKE vor der Entscheidung
von Thomas Goes
Eine Partei links der Sozialdemokratie und der Grünen ist bitter notwendig. Einen politischen Raum gibt es für eine linksreformistische Partei, die in der Lage ist Hoffnungen und Sehnsüchte aus unterschiedlichen Milieus der arbeitenden Klassen aufzugreifen, die den Kämpfen in verschiedenen gesellschaftlichen Feldern einen Ausdruck geben kann.
weiterlesenDie LINKE
Der achte Parteitag
von Thies Gleiss
Der Parteitag wurde zu einem Kräftemessen der verschiedenen bestehenden Gruppen und Interessen und das Ergebnis ist, dass sich noch einmal ein hilfloser Kurs des Weiter-So durchgesetzt hat.
weiterlesenAusblick auf das Wahljahr 2022
Wahlen in der ‹Zeitenwende› – Wahlen im Krieg
von Thies Gleiss
Das laufende Jahr 2022 wird nach den Wahlen im Saarland noch drei weitere Landtagswahlen erleben: Am 8.Mai in Schleswig-Holstein, am 15.Mai in Nordrhein-Westfalen und am 9.Oktober in Niedersachsen. Es werden Wahlen sein, die in dreifacher Weise die großen Krisen des Kapitalismus in die Wahlkabinen tragen.
weiterlesenQuo vadis? Die LINKE im Fokus
Ein persönliches Pro und Contra zur Organisierung in der LINKEN
von Violetta Bock und Michael Petersen
Derzeit sieht es für manche danach aus, Die LINKE befinde sich im Zerfallsprozess. Die Niederlage bei der letzten Bundestagswahl wird zwar als Weckruf wahrgenommen, tatsächliche Konsequenzen, personell wie strukturell deuten sich aber noch nicht an.
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