Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Staat/Parteien 1. März 2017

Ein Schaumschläger mit Rechtsdrall

oder die hohe Kunst der (Selbst-)Inszenierung
von Paul Michel

Martin Schulz Superstar. Martin Schulz Hoffnungsträger. Innerhalb weniger Wochen ist der SPD dank ihm die Trendwende gelungen. Zum erstenmal seit vielen Jahren liegt die längst abgeschriebene SPD in Meinungsumfragen wieder vor der CDU, im direkten Vergleich mit Merkel lässt der neue Star der SPD die Kanzlerin um Meilen hinter sich. Offenbar kommt er gut an. Er präsentiert sich als ein Mann aus «einfachen Verhältnissen», der von sich behauptet, «für die hart arbeitenden Menschen» in diesem Land zu kämpfen.

Geschichte 1. März 2017

An den Rand notiert – vor 50 Jahren

1967
von Rolf Euler

«Auch was hinter uns liegt, steht uns weiter bevor» (Martin Seel, Theorien).

«Das Vergangene ist nicht tot; es ist nicht einmal vergangen» (Christa Wolf, Kindheitsmuster).

Am Anfang dieses Jahres 2017, wenn die Aktualitäten nach erneuter Kritik und Einmischung verlangen,

Arbeitswelt 1. März 2017

Fragebogenaktionen können militanter sein

So hat Karl Marx sie angelegt
von Manfred Dietenberger

Der Fragebogen als Mittel der Untersuchung der Lage und Wünsche der arbeitenden Klassen geht auf Karl Marx zurück.

In der ersten Aprilhälfte 1880 verfasste Marx einen Fragebogen für Arbeiter auf Englisch (deutsch in MEW 19, S.230–237). Er erschien erstmals – in französischer Übersetzung und anonym – am 20.April 1880 in der Zeitschrift La Revue Socialiste,

Europa 1. März 2017

War Lech Walesa ein Spitzel?

Hetzkampagnen in Polen
von Norbert Kollenda

Die Witwe von General Kiszczak bot vor einem Jahr dem Institut des Nationalen Gedenkens, IPN, das für die Aufarbeitung der Geheimdienstdokumente zuständig ist, für 90000 Zloty Papiere aus dem Nachlass ihres Mannes an, der bis 1990 Innenminister war. Der IPN-Vorsitzende, Lukasz Kaminski, übergab die Dokumente in Sache «Bolek» im Eiltempo der Öffentlichkeit. Weder Historiker noch Grafologen konnten vorher ihre Echtheit überprüfen.

Europa 1. März 2017

Revolution und Bürgerkrieg in Spanien, Teil X

Die KP als Totengräber der Revolution
von Paul Michel

Nach den Wahlen am 17.Februar 1936 bekam die Kommunistische Partei Spaniens (Partido Comunista de España – PCE) einen deutlichen Mitgliederzuwachs. Er beschleunigte sich noch einmal in den Monaten nach Francos Putsch. Zur Jahreswende 1936/37 war die PCE die dominierende Kraft im republikanischen Lager, und sie nutzte diese Machtposition, um ihre Vorstellungen anderen Kräften aufzuzwingen.

Bewegung 1. März 2017

Nach Goldschätzen graben, Regenwürmer finden. Die Linke und das Regieren.

(Hrsg. Thies Gleiss u.a.) Köln: PapyRossa, 2016. 256 S., 14,90 Euro
von Anke Agnelli

Mit Alexandre Millerand, der im Jahr 1899 in Frankreich in die Regierung Waldeck-Rousseau eintrat, fing die Kontroverse an. Für Rosa Luxemburg machte er sich damit als Sozialist zur Geisel einer bürgerlichen Regierung. Seitdem wird die Teilnahme von Linken an bürgerlich dominierten Regierungen als «Millerandismus» oder «Ministerialismus» kritisiert.

Asien/Australien 1. März 2017

Serie: 100 Jahre russische Revolution, Teil 1

Die Revolution von 1905
von Manuel Kellner

1917–2017 · Was bleibt?
Revolutionäre haben ihren eigenen Kalender. Lange Zeit bezogen sie sich auf die französischen Revolutionen von 1789, 1830 und 1848. Die Monate der Pariser Kommune von 1871 galten ihnen 34 Jahre lang als grundlegende Erfahrung. Erst die russische Revolution von 1905 gab der strategischen Debatte der sozialistischen Linken neue Impulse. Zwölf Jahre später brach die russische Revolution wieder aus

Buch 1. März 2017

Andreas Cassee: Globale Bewegungsfreiheit. Ein philosophisches Plädoyer für offene Grenzen.

Berlin: Suhrkamp, 2016. 282 S., 17 Euro
von Gerhard Klas

In Zeiten simpler Erklärungsversuche, wie der aktuellen sozialökonomischen Krise zu begegnen sei – nämlich mit Abschottung gegenüber Einwanderungswilligen –, ist es durchaus ratsam, den Horizont zu erweitern und den Blick auf philosophische Debatten zu werfen, die sich den Grundsatzfragen der heutigen Zeit zuwenden.

Buch 1. März 2017

Krimitipp: Jerome Charyn: Winterwarnung

Deutsch von Sabine Schulz. Zürich: Diaphanes, 2017. 328 S., 24 Euro
von Udo Bonn

Erst Polizist, dann Polizeichef und dann Bürgermeister von New York: Isaac «Citizen» Sidel ist aufgestiegen, hat die Bronx vom Zugriff der Baumafia befreit und das Bildungsprogramm Merlin für arme Jugendliche durchgesetzt.

Und jetzt? Jetzt sitzt er im «weißen Gefängnis» fest, er ist POTUS, President of the United States,

Die Verirrungen von Sahra Wagenknecht

Undemokratische Inthronisierung
von Thies Gleiss

Das Jahr 2017 wird in Deutschland durch eine Reihe von Parlamentswahlen und die Bundespräsidentenwahl geprägt. Bei Umfragewerten von unter 40% für eine «Rot-Rot-Grüne»-Regierungsoption und nur noch 20% für die SPD ist ein schillernd als «R2G» bezeichneter Regierungswechsel seit geraumer Zeit außer Sichtweite.

Bildung 1. Februar 2017

Randalierer oder Stasi-Agent?

Die Argumente, Andrej Holm loszuwerden, sind austauschbar
von Peter Nowak

Es ist schon einige Jahre her, dass Studierende in Berlin Universitätsräume besetzt haben, um Verbesserungen ihrer Studienbedingungen erkämpfen. Seit dem 17.Januar sind nun wieder Hochschulräume besetzt, nämlich die des Instituts für Sozialwissenschaft. Die Studierenden protestieren gegen die Entlassung des Stadtsoziologen Andrej Holm, der Mitte Januar nach wenigen Wochen als Staatssekretär zurücktreten musste.

Bewegung 1. Februar 2017

«Dem neoliberalen Politikverständnis den Kampf ansagen»

Murat Çakir über seine Kandidatur für das Amt des Oberbürgermeisters in Kassel
Gespräch mit Violetta Bock

2017 – Jahr der Wahlen: in Nordrhein-Westfalen, in Frankreich, in Deutschland. In Kassel wird am 5.März der Oberbürgermeister gewählt. Die Kasseler Linke sitzt dort seit Jahren im Stadtparlament und nominierte Murat Çakir als ihren Kandidaten. Er ist bekannt als Geschäftsführer der Rosa-Luxemburg-Stiftung Hessen und für seine Analysen zur Situation in der Türkei. Nun kandidiert er in so bewegten Zeiten auf kommunaler Ebene.