Russland und der Syrienkonflikt
von Kristin Helberg*

Während im UN-Sicherheitsrat die Großmächte sich gegenseitig Vorwürfe machen, wird Aleppo in Schutt und Asche gelegt, 2 Millionen Menschen sind von der Trinkwasserversorgung abgeschnitten. Dabei gäbe es Wege, den Krieg zu beenden.

Rolle rückwärts auch in der Außenpolitik
von Emir Sader*

Argentiniens Wirtschaftsminister Alfonso Prat-Gay hat den politischen Umsturz in Brasilien als «gute Gelegenheit für die Neugründung des Mercosur» bezeichnet. Das Zusammentreffen zweier Regierungen [Argentinien und Brasilien], die mit der Öffnung der Märkte und der Wiederannäherung an den Norden, insbesondere an die USA, das neoliberale Modell wiederherstellen wollen, ermögliche es, die regionalen Integrationsprozesse wieder abzubauen.

Über den Beschluss des SPD-Konvents
Gespräch mit Helmut Born

Ende Oktober soll das Freihandelsabkommen der EU mit Kanada, genannt CETA, auf dem EU-Kanada-Gipfel unterzeichnet werden. CETA wird jedoch vor allem wegen der Schiedsgerichte gefürchtet, die außerhalb des gesetzlichen Justizwesens angesiedelt sind und die Interessen der «Investoren» schützen sollen. Zusammen mit dem «Gemeinsamen CETA-Ausschuss» haben sie faktisch die Möglichkeit, an den nationalen Parlamenten vorbei neues Recht zu setzen (siehe SoZ 9/2016).

Der Staat droht zu zerfallen
von Serdar Kazak*

Die reale Machtposition Erdogans ist bedeutend schwächer, als es von außen aussieht. Das jedoch verheißt nichts Gutes.

Zunächst jedoch zur Situation der Flüchtlinge. Von einer allgemeinen Situation der Flüchtlinge in der Türkei kann keine Rede sein.

Mit Verunsicherung der Gesellschaft zur Militarisierung
von Angela Klein

Die Anschläge in Würzburg, Ansbach und München haben die Bevölkerung in Schrecken versetzt. Erstmals werden die Folgen des «Krieges gegen den Terror» auch in Deutschland unmittelbar spürbar. Sogleich ergreift die Bundesregierung die Gelegenheit beim Schopf, um die Bevölkerung auf Krieg einzustimmen. Restbestände von Pazifismus sollen den Menschen ausgetrieben werden, sie stehen den Plänen im Weg, Deutschland wieder zu einer Militärmacht zu machen.

Militarisierung der Gesellschaft
von Manfred Dietenberger

Deutschlands Interessen werden längst nicht mehr nur an seinen Landesgrenzen verteidigt, sondern auch am Hindukusch. Es blieb der rot-grüne Bundesregierung vorbehalten sich aus der Völker mordenden deutschen Vergangenheit als Kriegsnation mit «humanistischem» Elan zu emanzipieren.

Eine andere Welt ist nötig! Gemeinsam machen wir sie möglich
von Leo Gabriel*

Mit 35000 Teilnehmenden und mehr als 1250 Veranstaltungen war das Weltsozialforum im kanadischen Montréal zwar nicht das größte, aber vielleicht das außergewöhnlichste seiner Art. Die Tatsache, dass es zum ersten Mal in seiner 15jährigen Geschichte in einem Land des globalen Nordens stattgefunden hat, tat zwar der inhaltlichen Qualität keinen Abbruch, hatte aber dennoch seinen Preis.?

Geschrumpft, aber wichtig
von Gerhard Klas

Mitte August ging das 13.Weltsozialforum im kanadischen Montréal zu Ende. Gekommen waren gerade einmal 15000 Teilnehmer. In den 2000er Jahren hatte diese größte globale Versammlung sozialer Bewegungen und NGOs in Indien und Brasilien über 100000 Teilnehmer angelockt.

Eindrücke von der ersten Konferenz der Fluchthelferbewegung
von Karl-Ludwig Ostermann

«Ein kleines Stück Brot in der Heimat
ist besser als ein großes in Europa
– nur, Zuhause war kein Brot»

Plakat in Leipzig

Noch nie gab es so viele Flüchtlinge wie heute
von Angela Huemer

Während die UNHCR einen neuen Höchststand von Flüchtlingen meldet und immer mehr Menschen auf der Flucht sterben, droht sich Europas Abschottungspolitik zu verschärfen.

Am Rande notiert
von Rolf Euler

«Mare Nostrum?» Ist das Mittelmeer immer noch «unser Meer?» fragen die Ruhrfestspiele Recklinghausen in ihrem diesjährigen Motto. Das Fragezeichen im 70.Jahr der Festspiele versucht aus mehreren Gründen, zum Denken anzuhalten. Es ist – neben anderen, dem Theater geschuldeten Gründen – auch eine Reaktion auf die Flucht von Tausenden in den letzten Jahren, an deren Schicksal die Ruhrfestspiele in mehreren Aufführungen und Veranstaltungen anknüpfen.