Die syrische Zivilgesellschaft rüstet sich für den Frieden
von Leo Gabriel*

Vom 27. bis 30.April fand auf Burg Schlaining in Österreich eine von der internationalen Friedensinitiative www.peaceinsyria.org organisierte Konferenz statt. Sie hatte sich die Aufgabe gestellt, die Grundlagen einer neuen Verfassung für Syrien zu entwerfen.

Abstrus

Tino Plancherel schreibt in der Mai-Ausgabe der SoZ von «eurozentristisch verblendeten Vertretern der absoluten Personenfreizügigkeit». Er begründet seine ablehnende Haltung gegenüber offenen Grenzen für Flüchtlinge mit dem Ärztemangel in armen Ländern. Das ist schon deshalb Unsinn, weil die «Ärzte» (respektive alle Arten gut ausgebildeter Leute aus solchen Gegenden) in ihrer Mehrzahl nicht als Flüchtlinge, sondern als angeworbene Arbeitskräfte in zahlungskräftigere Länder kommen. Mit den aktuellen Flüchtlingsdramen hat das null und nichts zu tun.

Schöne Grüße aus Griechenland,

wo ca. 80000 Flüchtlinge zum Teil unter menschenunwürdigen Bedingungen, zum Teil in gefängnissartigen Lagen leben – in einem Land mit einer mehrheitlich «sozialistischen» Regierung.

Eine kleine Geschichte der Migration
von Angela Huemer

Angesichts der vielen Menschen, die aktuell auf der Flucht sind, dabei ihr Leben lassen oder vor Zäunen ausharren, und angesichts der zunehmenden Abwehrmassnahmen und in Erwägung gezogener Notstandsgesetze (Österreich) lohnt ein Blick darauf, dass es Migration immer schon gab – vor allem innerhalb des afrikanischen Kontinents –, und dass Europa nur einer der Zielorte ist – und das erst seit kurzem.

Zur Militarisierung der EU-Flüchtlingspolitik
von Angela Klein

Grenzzäune, bewaffnete Patrouillen, Aufklärungsdrohnen, Konzentrationscamps, Kriegsschiffe: Die Militarisierung der Flüchtlingspolitik datiert nicht erst seit dem vergangenen Jahr. Sie geht zurück auf eine französisch-britische Initiative aus dem Jahr 2009 und noch weiter in die 90er Jahre. Sie ist die offenherzige Antwort der Herrschenden auf die Folgen der kapitalistischen Globalisierung.

Rekrutierungserfolg für Jihadisten hausgemacht?
von Mauro Gasparini*

«Jetzt ist es passiert». Viele Einwohner von Brüssel hatten dieses Gefühl am 22.März, als die terroristischen Attentate die belgische Hauptstadt trafen, so sehr hatten Medien und Politik die Gemüter darauf vorbereitet. Schon im November 2015 hatten Regierung und Geheimdienste für ganz Brüssel wegen «unmittelbarer Gefahr im Verzuge» den Belagerungszustand verhängt, womit alles städtische Leben vier lange Tage erlosch – das war ein regelrechter Großversuch in Sachen Ausnahmezustand. Seitdem hat die Armee die Vorherrschaft über die Straßen von Brüssel und anderer großer Städte wie Antwerpen übernommen.

Das Ende der Illusionen
von Ingo Schmidt

Es ist still geworden um die BRICS. Investmentbankern galten sie vor wenigen Jahren als Wachstumsmärkte, Globalisierungskritiker sahen sie als eine politisch regulierte Alternative zum Neoliberalismus, Antiimperialisten als Gegenmacht zu US-Imperialismus und NATO.

Gelungenes Beispiel für eine andere Politik?
von Johanna Scheringer-Wright

Zu Beginn der Regierungszeit von Rot-Rot-Grün (r2g) 2014 machte Thüringen Schlagzeilen mit einer menschlicheren und weltoffenen Flüchtlingspolitik. Ministerpräsident Bodo Ramelow demonstrierte persönlich und medienwirksam die Weltoffenheit und Hilfsbereitschaft Thüringens beim Empfang von Geflüchteten. Jetzt bröckelt diese Weltoffenheit.

Wie man damals damit umging
von Manfred Dietenberger

Der Zweite Weltkrieg war die Ursache für die größte Wohnungsnot in der deutschen Geschichte. In die zerbombten und oft schwer zerstörten Städte strömten Soldaten, Vertriebene, befreite KZ-Häftlinge und Zwangsarbeiter, Kriegsgefangene und viele andere Menschen, die die Kriegswirren entwurzelt hatten.

Die Flüchtlingspolitik der Türkei und die Situation der Flüchtlinge
von Murat Çakir*

Der «Gemeinsame Aktionsplan», der am 29.November 2015 zwischen der EU und der Türkei vereinbart wurde, wurde von der offiziellen Politik als «Befreiungsschlag» gefeiert. In der Öffentlichkeit gilt er als schmutziger Deal, der einzig das Ziel verfolgt, die Flüchtlinge von der EU fern zu halten. Als ob damit die Flüchtlingsproblematik aus der Welt geschaffen wäre! Aus dem Auge, aus dem Sinn. Ach, wenn alles so einfach wäre!

Die Lage der Flüchtlinge auf Lesbos – ein Reisebericht
von Paul Kleiser

Trotz des Abkommens mit der Türkei steigt die Zahl der Flüchtlinge in Griechenland weiter. Der Autor hat sich an Ostern auf der Insel Lesbos umgesehen.

Nach der Schließung der Grenzen der Balkanstaaten und Österreichs halten sich gegenwärtig noch über 50000 Flüchtlinge und Migranten in Griechenland auf – die vielen Flüchtlinge, die sich seit Jahren legal oder illegal im Land aufhalten, sind dabei nicht mitgerechnet.