Humanitäre Fluchtwege
Ein Pilotprojekt aus Italien
von Angela Huemer
Eine ökumenisch-institutionelles Pilotprojekt schafft auf beispielhafte Weise legale Einreisewege für Flüchtlinge.
Syrien: Zangenbewegung gegen die Opposition
Krieg gegen die syrische Bevölkerung
von Joseph Daher
Wir sind derzeit Zeugen eines weiteren Versuchs, politisch wie militärisch dem Aufstand in Syrien ein Ende zu setzen. Die militärische Offensive der Regimestreitkräfte, unterstützt von Bodentruppen der konfessionellen Hezbollah- und Schiitenmilizen sowie von iranischen und russischen Luftschlägen, setzt sich – trotz rhetorischer Verurteilung – mit Duldung der westlichen imperialistischen Mächte fort, während die syrische Opposition von denselben internationalen Kräften zu diplomatischen Verhandlungen gedrängt wird, damit sie sich den Bedingungen des Assad-Regimes beugt.
BRICS-Serie, Teil 5
Südafrika: Der geschwärzte Kapitalismus
von Ingo Schmidt
Unter dem Apartheidregime ging es der schwarzen Bevölkerungsmehrheit besser: Zu dieser traurigen Einschätzung ließ sich der Anti-Apartheid-Veteran Desmond Tutu 2014, 20 Jahre nach dem Ende des Apartheidregimes, hinreißen. Und fügte hinzu, er sei froh, dass viele der alten Kampfgefährten die seither erfolgte Ausbreitung von Ungleichheit, Armut und Korruption nicht mehr miterleben mussten.
Generalstreik gegen Rentenreform
Neue Protestwelle in Griechenland wirft Fragen auf
von Paul Michel
Am 4.Februar fand in Griechenland ein weiterer Generalstreik gegen die geplante Rentenreform statt. Es war der 36.Generalstreik seit November 2010.
Zum Streik aufgerufen hatten der Dachverband der Gewerkschaften im öffentlichen Dienst (ADEDY), der Verband der Gewerkschaften in der Privatwirtschaft (GSEE) und der der KKE nahestehende Gewerkschaftsverband PAME. Der Protest richtete sich in erster Linie gegen das Vorhaben der Regierung SYRIZA, die Renten- und Sozialversicherung mit höheren Abgaben zu belasten und die Renten dafür ein weiteres Mal zu kürzen – aber auch gegen weitere Steuererhöhungen.
VIO.ME macht weiter
Drei Jahre betriebliche Selbstverwaltung
von Hans Bürger
Mitte Februar (13./14.2.) feierte VIO.ME sein dreijähriges Bestehen als selbstverwalteter Betrieb – mit Workshops und Musik.
Seit 2013 produziert die Belegschaft in eigener Regie umweltfreundliche Seifen und Reinigungsmittel ohne chemische Zusätze. Inzwischen hat der Betrieb offiziell den Status einer Sozialkooperative mit eigener Steuernummer erlangt. Die Produkte werden ohne Zwischenhändler auf informellen Märkten und in sozialen Zentren in Griechenland vertrieben. Eine breite internationale Solidartätsbewegung unterstützt das Projekt durch Spenden und durch die Abnahme der Produkte.
Revolution und Bürgerkrieg in Spanien, Teil II
1936 – Zeit der Massenbewegungen
von Paul Michel
Am 16.1.1936 wurde die Volksfront (Frente Popular) gegründet. Sie umfasste im wesentlichen die gemäßigten Republikaner (Republikanische Linke und Republikanische Union), die sozialdemokratische PSOE (Spanische Sozialistische Arbeiterpartei) und den ihr nahestehenden Gewerkschaftsverband UGT, die stalinistische PCE (Kommunistische Partei Spaniens) sowie die unabhängigen Kommunisten der POUM (Arbeiterpartei der marxistischen Einigung).
Generalstreik in Griechenland
gegen Rentenreform ist voller Erfolg!*
von Elisa Hübel
Alle Sektoren waren massiv beteiligt! Die ersten Berufsverbände gingen bereits zwei Tage vorher in den Streik, so dass man eher von einem Rollstreik nach italienischem Vorbild sprechen muss. alleine in Athen waren ca. 100 000 auf der zentralen Demo.Aber auch in kleinen Orten fanden Kundgebungen statt.
Am Donnerstag fand in Griechenland ein Generalstreik statt. Es war der 36. dieser Art seit November 2010. Daran beteiligten sich Vertreter der unterschiedlichsten Berufszweige: das öffentliche Leben war stark beeinträchtigt. Es fuhren weder Schiffe noch Eisenbahnen.
Der Anschlag in Istanbul
Wirkung verpufft?
von Murat Cakir*
Nach den Anschlägen in Istanbul verkündete die Regierung Erdogan sehr rasch, diese seien das Werk des IS. Doch Zweifel sind angebracht.
Die Tatsache, dass weder der deutsche Bundesinnenminister, der sich zu dem Zeitpunkt in der Türkei aufhielt, noch deutsche Geheimdienste mit Sicherheit den Anschlag von Sultanahmet direkt dem IS zuordnen, zeigt, dass mehr dahinter steckt.
Mit nationalistischen Parolen in den Syrienkrieg
Demonstration gegen den Syrien-Einsatz der Bundeswehr am 23.1.2016
Rede von Christoph Marischka*
Liebe Freundinnen und Freunde,
…was mit ersten Auslandseinsätzen der Bundeswehr Anfang der 90er Jahre am Golf und in Somalia begann und mit Luftangriffen auf Jugoslawien seinen ersten Höhepunkt fand, was sich mit fünfzehn Jahren Krieg in Afghanistan und zahlreichen, ebenso fruchtlosen – ja, katastrophalen – Einsätzen in Afrika fortsetzte, erreicht mit dem Einsatz in Syrien, im Irak und nicht zuletzt in der Türkei eine ganz neue Qualität.
Tahrir in Europa
Die Verweigerungshaltung der europäischen Linken
von Marieme Helie Lucas*
Die Reaktionen auf die Sylvesternacht in Köln und anderswo konnten nicht überraschen: Vertuschung der Vorfälle, ihrer internationalen Koordinierung und ihres Umfangs so lange wie möglich durch die politisch Verantwortlichen, ihre Polizei und die Medien, die damit wie gewohnt die Rechte der Frauen dem sozialen Frieden opfern.
Die Waffen und Hämmer nieder!
Fiktives Gespräch mit einem antimilitaristischen Arbeiter
von Manfred Dietenberger
In der SoZ vom Januar 2016 nahm Manfred Dietenberger die Position der IG Metall zur Rüstungsproduktion unter die Lupe und kontrastierte sie mit antimilitaristischen Initiativen der Rüstungsarbeiter nach dem Ersten Weltkrieg. Der Bericht darüber begeisterte ihn so sehr, dass er mit einem der Protagonisten, Rudolf Rocker, ein fiktives Interview führte.
Flint/Michigan, USA
Verseuchtes Trinkwasser – ein Ewigkeitsproblem
von Angela Huemer
Um zu sparen holten die Bewohner von Flint, Michigan, seit April 2014 ihr Wasser aus dem gleichnamigen Fluss. Unbehandelt. Die Folge: unabsehbare Gesundheitsschäden durch Bleivergiftungen. Es lohnt sich im Detail nachzusehen, wie es zu einer solchen Verschmutzung des Trinkwassers in einem der reichsten Länder der Welt kommen konnte.