Hamburg: Edition Nautilus, 2012.

Dass die Politik des Westens gegenüber der «arabischen Welt» nicht unbedingt von tief empfundenen demokratischen Überzeugungen geleitet wird, ist mittlerweile eine Binsenweisheit und spätestens während der arabischen Demokratiebewegung wohl auch dem oberflächlichsten Beobachter klargeworden.

Marie Colvins letzter Bericht aus Syrien

Sie nennen es den Witwenkeller. Verängstigte Frauen und Kinder sind hier inmitten improvisierter Betten und verstreuter Habseligkeiten gefangen im Horror von Homs, die syrische Stadt, die seit zwei Wochen unerlässlich bombardiert wird.

Unter den 300, die sich im Keller der Holzfabrik im belagerten Stadtviertel Baba Amr drängen, ist die 20-jährige Noor, deren Mann und Zuhause den Raketen zum Opfer gefallen sind.

von Elsa Rassbach

Jedes Jahr am 30.März begehen Palästinenser überall auf der Welt den Tag des Bodens, einen Tag, der an die Proteste im Jahr 1976 gegen die israelischen Politik der  Inbesitznahme von arabischem Land erinnert – es war der erste breite Widerstand der arabischen Bevölkerung Israels nach 1948.

Syrien und deutsche Linke
von Harald Etzbach

Menschenrechte, Bürgerrechte, Internationalismus sind Begriffe, die im Vokabular einer gewissen Linken in Deutschland fehlen. Sie denkt lieber in geopolitischen als in klassenpolitischen Kategorien und schlägt sich systematisch auf die Seite der Staaten, die dem Weltbeherrschungsdrang der westlichen Industrieländer im Weg stehen. Das ist nicht sehr glaubwürdig.

Elias Perabo unterstützt aus Deutschland die nichtbewaffnete syrische Opposition

Es ist notwendig, in Deutschland und anderswo gegen die Gefahr einer imperialistischen Militärintervention in Syrien zu protestieren und darauf aufmerksam zu machen, dass sie in Wirklichkeit den Iran zum Ziel hat. Aufrufe dieser Art gibt es inzwischen mehrere, u.a. von IPPNW und von der Friedensbewegung.

Es ist notwendig, aber es reicht nicht. Solange die westliche Staatenwelt die einzige politische Kraft bleibt, auf die sich nicht bewaffnete und sich nicht als Handlanger des Westens missbrauchen lassen wollende Oppositionelle stützen können, solange darf niemand der syrischen Opposition vorwerfen, sie sei das trojanische Pferd des Imperialismus.

Es gibt hierzulande eine Struktur der Solidarität mit der nicht bewaffneten syrischen Opposition: «Adopt a Revolution».

Elias Perabo, 31, ist Politikwissenschaftler und arbeitet für diese zivilgesellschaftliche Kampagne. Mit ihm sprach Harald Etzbach für die SoZ.

«Ich glaube immer noch, dass es Gelegenheiten gibt, viele Menschen zu vertreiben»
von Moshe Machover

Der US-Verteidigungsminister will einen Bericht nicht dementieren, wonach Israel «sehr wahrscheinlich» im April, Mai oder Juni den Iran militärisch angreifen wird.

Verhaftungen wie nach dem Militärputsch
von Nick Brauns

In der Türkei vergeht kaum ein Tag ohne Polizeirazzien in Parteibüros, Redaktionen und Rathäusern. Allein in den ersten sechs Wochen dieses Jahres haben Menschenrechtsorganisationen mehr als 1500 Festnahmen prokurdischer und linker Oppositioneller gezählt. So durchsuchten Antiterroreinheiten der Polizei am 13.Februar die Zentrale der linksgerichteten Gewerkschaftsföderation des öffentlichen Dienstes (KESK) und zweier Einzelgewerkschaften in Ankara.

Schluss mit der Repression in Ägypten und Syrien

Gegen jede direkte und indirekte ausländische Militärintervention in der Region

Der nachstehende Aufruf ist ein ebenso ermutigendes, wie seltenes Zeichen einer breiten politischen Solidaritätskampagne aus einem europäischen Land, Italien, mit den Akteuren der arabischen Revolution.

Sanktionen gegen den Iran

Die Verhängung von Wirtschaftssanktionen gegen den Iran und die neue Runde der Aufrüstung vor allem Saudi-Arabiens verschärfen die Gefahr eines Militärschlags gegen Iran.
Am 24.Januar 2012 hat die EU die Einfuhr iranischen Erdöls ab kommendem Juli verboten; das Einfuhrverbot gilt auch für petrochemische Produkte und für Ausrüstungsgüter des Ölsektors. Neue Investitionen in Ölfirmen im Iran sind nicht mehr erlaubt. Zudem werden Konten der iranischen Zentralbank eingefroren.

Hochkonjunktur für das Geschäft mit dem Tod

von Ann-Kristin Kowarsch

Rheinmetall ist Deutschlands größter Waffenhersteller, bekannt vor allem für den Bau des Panzers «Leopard». Das Geschäft mit dem Krieg boomt. Einer der besten Kunden ist die Türkei, deren Regierung Waffen von Rheinmetall bevorzugt gegen Kurden einsetzt.

Mustafa Ali erlebte in Kairo die zweite Protestwelle

Ein Polizeiangriff auf ein kleines Sit-in auf dem Tahrirplatz am 19.November hat zu einer neuen Protestwelle geführt. Sie hat die Übergangsregierung zu Fall gebracht und die Umstände der Parlamentswahlen verändert. Lee Sustar von der US-amerikanischen Wochenzeitung Socialist Worker sprach mit Mustafa Ali, einem Journalisten bei Ahram Online und Mitglied der Revolutionären Sozialisten aus Ägypten.

Der Syrische Nationalrat und seine Verbindungen zum Westen

von Khalil Habash

Am 11.Dezember wurde in Syrien ein «Streik der Würde» ausgerufen wurde, in den Hochburgen des Protests überall im Land wurde er weitgehend unterstützt. Ursprünglich war die Initiative dazu von Gruppen im Land ausgegangen, dann wurde sie vom Syrischen Nationalrat übernommen. Polizeikräfte versuchten, die Streiks mit Gewalt zu beenden. Die Gemeindewahlen, die am 12.Dezember durchgeführt wurden, um die Menschen von Protesten abzuhalten, sind gescheitert.