Die Arbeiterpartei der Türkei (TiP)
Ein neuer Versuch antikapitalistischer Politik
von Ayse Tekin
Die jüngsten Wahlergebnisse in der Türkei haben die Hälfte der Wähler mit einem Trauma zurückgelassen, so groß war der Wunsch nach einem Wechsel und der Abwahl von Präsident Erdogan. Während die AKP (Partei der Gerechtigkeit und Entwicklung) und die größte Oppositionspartei CHP (Republikanische Volkspartei) sich auf die Kommunalwahlen im März nächsten Jahres konzentrieren, haben die Parteien aus dem linken »Bündnis für Arbeit und Freiheit« unterschiedliche Konsequenzen gezogen.
Wahlen in Polen
Die demokratische Opposition hat gewonnen
von Oko.press
Nachstehend bringen wir einen Kommentar zum Wahlausgang in Polen vom polnischen Online-Portal Oko.press.
Der Alltag wird zeigen, wo es langgeht
Es war Tusk, der den Weg für Kaczynski freigemacht hat
von Norbert Kollenda
Die Euphorie ist groß, endlich wurde die PiS entmachtet und die Menschen in Polen haben durch ihre hohe Wahlbeteiligung bewiesen, dass sie politisch wach geworden sind. Und das nach all den Enttäuschungen der letzten 34 Jahre.
Bei ArcelorMittal
Trotz Krieg wird der Kollektivvertrag gekündigt
von Hermann Nehls
Die vier Gewerkschafter:innen, die in der Zeit vom 10. bis 13.Oktober 2023 in die Ukraine reisten, um Aktivist:innen zu treffen, besuchten auch die Gewerkschaft der Metall- und Bergbauarbeiter von ArcelorMittal in Krywyj Rih. Das Gespräch fand im Gebäude der Gewerkschaft statt. Es wurde unterbrochen durch einen Bombenalarm, der uns zwang, das Gespräch in einem sicheren Luftschutzkeller fortzuführen.
Ein Kampf an zwei Fronten
Die polnische Linke und der Krieg in der Ukraine
von Dariusz Zalega
Der Ausbruch des Krieges in der Ukraine schockierte der gesamte polnische Öffentlichkeit. Eine große Welle der Solidarität und Hilfe für die geflüchteten Ukrainer durchzog ganz Polen, dies vor allem auch deshalb, weil die polnische Regierung die ganze Zeit in ihrer Propaganda eine Rhetorik gegen Geflüchtete bemühte. Allerdings richtete sich diese vorwiegend gegen Geflüchtete aus dem globalen Süden, die über die polnisch-belorussische Grenze kamen.
Die BRICS: Hoffnung auf eine neue Weltordnung? Fehlanzeige
Die Schwellenländer im globalen Süden unternehmen nichts gegen die neoliberale Weltordnung
von Patrick Bond, Johannesburg
Viele Linke setzen sich für eine multipolare Weltordnung ein – im Gegensatz zu einer unipolaren, die von den imperialistischen USA dominiert wird. In diesem Sinne präsentieren sich gerne auch Politiker des Staatenbunds BRICS (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika). Patrick Bond warnt jedoch vor falschen Hoffnungen: Bei den BRICS handele sich um eine bunt zusammengewürfelte Gruppe. Nicht gemeinsame ideologische Grundsätze kennzeichnen diesen Staatenbund, sondern tief verwurzelte, antisoziale, antiökologische und eigennützige Profitinteressen.
Braungrauer Kriegsalltag
Der Krieg in der Ukraine aus der Perspektive von unten
von Gaston Kirsche
Igort: Berichte aus der Ukraine. Tagebuch einer Invasion. Aus dem Italienischen von Myriam Alfano. Berlin: Reprodukt, 2023. 168 S., 26 Euro
In seiner Graphic Novel schildert der Zeichner Igort die Grausamkeiten des Krieges durchgehend aus der Perspektive von unten – durch einfache Leute, die der kriegerischen Gewalt ausgeliefert sind. Ein notwendiges Gegenstück zu den geostrategisch daherkommenden großen Diskursen.
26.Oktober: Aktuelles zu Israel/Palästina
von Thomas Fazi
Inmitten des Nebels von Krieg und Propaganda und des rund um die Uhr ununterbrochenen Informationsflusses kann man leicht aus den Augen verlieren, was tatsächlich passiert. Deshalb habe ich beschlossen, alle paar Tage über den israelisch-palästinensischen Krieg (genauer gesagt, den Krieg Israels gegen Palästina) zu berichten und dabei die wichtigsten Geschichten im Zusammenhang mit dem Konflikt hervorzuheben.
Inhalt des nachstehenden Artikels:
Weitere Beweise für Pläne zur ethnischen Säuberung des Gazastreifens; Gräuelpropaganda; unbeantwortete Fragen zum 7. Oktober; ein verzweifelter Appell palästinensischer Christen; das Bündnis zwischen Netanjahu und Hamas.
Der Plan für die ethnische Säuberung Gazas
Ursprünglicher Artikel, 17.10.2023
Der Angriff der Hamas auf israelische Städte im Gazastreifen am 7. Oktober lieferte den Vorwand für einen beispiellosen, völkermörderischen Rachefeldzug Israels, bei dem inzwischen fast 5000 Palästinenser, darunter über 2000 Kinder, massakriert wurden – und das könnte erst der Anfang sein. Jetzt propagiert eine israelische Denkfabrik mit Verbindungen zum israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu Pläne für eine vollständige ethnische Säuberung des Gazastreifens.
Die Verbotspolitik greift nicht
Neukölln, Sonnenallee
von RAMSIS KILANI
Schwergerüstete Polizeipatrouillen und Festnahmen bis tief in die Nacht, Tränengas und Wasserwerfer, brennende Holzbarrikaden und Feuerwerkskörper: Die Unterdrückung von Palästina-Solidarität und die Gegenwehr ähneln in Teilen Berlins Aufstandsszenen in einer besetzten Zone. Seit dem 11.Oktober erneuern Berliner Behörden die Pauschalverbote gegen Palästina-Demos und sogenannte „Ersatzveranstaltungen“.
Keine antikoloniale Kraft
Zum Charakter der Hamas
von Fabian Lehr
Völlig überraschend sind am 7.Oktober nach einem Hagel von über tausend Raketen und Drohnen Hamas-Kämpfer auf dem Landweg wie von der See her in israelische Ortschaften am Rand des Gazastreifens eingedrungen, haben israelische Armeeposten überwältigt, aber auch willkürlich israelische Zivilisten ermordet, gefoltert und verschleppt. Zum Zeitpunkt der Niederschrift des Artikels gibt es auf israelischer Seite 200 Tote und tausend verwundete – Israel bestätigt, seit sehr lnger Zeit habe es keine auch nur annähernd vergleichbare Opferzahl auf ihrer Seite im Nahostkonflikt gegeben. Gleichzeitig wurden durch israelische Vergeltungsangriffe schon mindestens 238 Palästinenserin getötet und ebenfalls über tausend verwundet.
„Eine nie endende Nakba“
Eine Antwort auf Olaf Scholz
von Amira Hass
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz sagte am 12. Oktober: „Das Leid und die Not der Zivilbevölkerung im Gazastreifen werden eher noch wachsen. Auch dafür trägt die Hamas mit ihrem Angriff auf Israel Verantwortung.“ Ist denn dieses Leid grenzenlos, weil Sie und Ihre Kollegen im Westen Israel grenzenlose Unterstützung zugesagt haben