Nach Paris: Nein zu Rassismus und imperialistischen Kriegen
Erklärung der SWP*
Die erschreckenden Morde in Paris sind furchtbar. Unsere Sympathie gilt den Opfern, deren Familen und Freunden. Wir dürfen aber nicht erlauben, dass dieser Horror den Rassismus und die Islamophobie entfacht.
Sozialismus oder Barbareien
Der mörderische Islamismus ist Phänomen der Moderne
von Joseph Daher*
Rosa Luxemburg pflegte während des Ersten Weltkriegs und der darauf folgenden deutschen Revolution zu sagen “Sozialismus oder Barbarei”. Heute sollten wir sagen „Sozialismus oder Barbareien“. Ja in der Tat, die Barbarei hat heute viele Gesichter…
Gegen die Angst: die Solidarität!
Communiqué von Ensemble*
Dokumentiert
Heute trauern wir.
Die mörderischen terroristischen Angriffe am Freitag, den 13. November haben viele zu Opfern gemacht. Das ist eine schreckliche Tragödie. Unser Mitgefühl und unsere Solidarität gelten allen Menschen, die von diesem Drama betroffen sind, den Familien der Opfer und allen ihnen Nahestehenden.
Ihre Kriege, unsere Toten
Die Barbarei der imperialistischen Kriege gebiert jene des Terrorismus
Kommuniqué der Neuen Antikapitalistischen Partei (NPA) Frankreichs
Die grauenhaften Attentate, die am Freitagabend [13. 11. 2015] in Paris verübt wurden und mehr als 120 Menschenleben und Dutzende Verletzte forderten, diese blinden Gewalttaten rufen Entrüstung und Abscheu hervor. Die NPA drückt ihre Anteilnahme und Solidarität mit den Opfern und ihren Nahestehenden aus. Dieses schreckliche Drama ist umso empörender, als es unschuldige Opfer trifft und die Mörder es auf die Bevölkerung abgesehen haben.
Russlands Intervention in Syrien
Versuch, das Assad-Regime zu retten
von Manuel Kellner
Der Kampf gegen die barbarischen Mörderbanden des sogenannten Islamischen Staats (IS) ist der gängige Vorwand zur Rechtfertigung der militärischen Operationen ausländischer Mächte in Syrien. Das ist der verbale gemeinsame Nenner zwischen den USA – deren Luftschläge bislang in der Tat hauptsächlich gegen IS-Stellungen gerichtet waren – und Putin-Russland.
Wer nicht geht, wird ausgehungert
Leistungen für Asylbewerber werden unter das Existenzminimum gedrückt
von Harald Thomé
Am 15.Oktober stimmte der Bundestag über die Neufassung des Asylbewerberleistungsgesetzes ab (jetzt «Asylverfahrenbeschleunigungsgesetz» genannt). Auf Antrag der Koalitionsfraktionen sieht es noch weitergehende Leistungskürzungen vor als der Gesetzentwurf der Bundesregierung (siehe dazu SoZ 10/2015).
Unterlassene Hilfeleistung ist strafbar
Eine verantwortliche Politik muss her – kein neues Asylgesetz!
von M. Moustapha Diallo*
«Von denjenigen, die gegen die Flüchtlinge wettern, würden wahrscheinlich 80% Flüchtlinge in der eigenen Familie finden, wenn sie drei Generationen zurückblickten!», kommentierte neulich der Trainer des SC Freiburg, Christian Streich, die hetzerischen Äußerungen pöbelnder Massen. Dieser kritische Blick auf die drängende Flüchtlingsproblematik kontrastiert aufs Eklatanteste mit der Haltung des zuständigen Ministers de Maizière.
An der Grenze
Anfang Oktober 2015, zwischen Salzburg und Freilassing
von Angela Huemer
Seit langem beschäftige ich mich mit dem Thema Flucht und Migration. Als nun die Euphorie von Anfang September nach und nach einer, sehr freundlich gesagt, miesepetrigen Stimmung wich, traf ich eine Entscheidung. Bei den diversen Äußerungen von rassistischem Antiislamismus und den hämischen Bemerkungen «Wir schaffens ja doch nicht» schnellt regelmäßig mein Blutdruck in die Höhe. Gleichzeitig gab es in unseren Breiten selten so viele Fälle von Großherzigkeit.
Grenzkontrollen lösen keine Flüchtlingskrise
…dafür befördern sie ein Geschäft
von Hein de Haas
Auf seinem Blog heindehaas.blogspot.de beleuchtet der niederländische, in Oxford lehrende Migrationsforscher Hein de Haas seit Jahren Hintergründe zu Flucht und Migration. Angesichts der vermehrten Panikmache bringen wir hier eine Zusammenfassung seiner jüngsten Beiträge.
Die Kosten illegalisierter Einwanderung
Zahlen und Fakten
von themigrantsfiles.com
Nach Angaben der Flüchtlingsorganisation der Vereinten Nationen, UNHCR, sind derzeit weltweit 60 Millionen Menschen auf der Flucht – das ist die höchste Zahl seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Allein im ersten Halbjahr 2014 machten sich 5,5 Millionen Menschen auf die Flucht; im gesamten Jahr 2014 suchten jedoch nur 600.000 Menschen Asyl in Europa. Dazu mussten sie erhebliche und wachsende Hindernisse überwinden: finanzielle, materielle und bürokratische.
«Die Regierung treibt ein Spiel, das über die Flüchtlinge hinausgeht»
András Toth* erklärt Orbáns Krisenmanagement und die Stimmung in der Bevölkerung
im Gespräch mit SoZ
«Die Türken stehen vor Wien und Ungarn rettet das Abendland.» Mit solchen Legenden kann man eine Bevölkerung leider bei der Stange halten, wenn man die Medien kontrolliert, ja, fast gleichschaltet, und sich per Wahlgesetzänderung verfassungsändernde Mehrheiten im Parlament verschafft. Viktor Orbán, ungarischer Ministerpräsident, spielt meisterhaft auf dieser Klaviatur. Hat doch der Flüchtlingsstrom erfolgreich von seinen innenpolitischen Problemen abgelenkt.
Die BRICS-Staaten
Gegenmacht oder subimperialistischer Ordnungsfaktor?
von Ingo Schmidt
Die geopolitische Einordnung des Verhältnisses dieser Staaten zum Weltkapitalismus geht weit auseinander.
Wir schreiben das Jahr 2001. Mit der Dot.com-Blase platzt der Traum einer krisenfreien New Economy. Für Gelder, die nicht in den Strudel zusammenbrechender Hightechaktien gerissen wurden, müssen neue Anlagefelder gefunden werden.