Griechenland: erster Generalstreik…
… gegen neue Regierung
dokumentiert
Der Generalstreik am 12.November war der erste seit der Regierungsübernahme von SYRIZA. Dazu aufgerufen hatten die beiden Gewerkschaftsdachverbände ADEDY (öffentlicher Dienst) und GSEE (Privatwirtschaft), die der KKE nahestehende PAME sowie zahlreiche unabhängige Basisgewerkschaften und Organisation der außerparlamentarischen Linken.
Viomechaniki Mechaleftiki – Vio.me
Es droht die Zwangsversteigerung
von ah
Seit 1981 gibt es die Firma Viomechaniki Mechaleftiki, kurz Vio.me. Sie stellte einst Chemikalien für die Bauindustrie her. 2009 ging die Mutterfirma, Filgeram-Johnson, pleite. 2011 schickte die Eigentümerfamilie Filipou die Fabrik in die Insolvenz, die Löhne wurden nicht mehr ausbezahlt, die Beschäftigten einfach ihrem Schicksal überlassen. In erster Instanz gab es dafür eine Verurteilung zu 123 Monaten Gefängnis, in zweiter Instanz wurde sie auf 43 Monate reduziert.
Griechenlandsolitreffen in Kassel
Ein bedeutender Schritt nach vorn
von Paul Michel
Etwa 40 Personen aus Gruppen der bundesweiten Griechenlandsolidarität trafen sich am 21./22.November in Kassel, um über ihre weitere Arbeit zu beraten.
Portugal: Tolerierungsabkommen mit PS
«Wir haben die Gelegenheit, die Sparmaßnahmen rückgängig zu machen»
Gespräch mit Ferdinand Rosa (Bloco de Esquerda)
Das Tolerierungsabkommen, das die Sozialistische Partei (PS) in Portugal mit dem Linksblock (Bloco de Esquerda), der Portugiesischen Kommunistischen Partei (PCP) und den Grünen jeweils separat abgeschlossen hat, ist für das Land eine Premiere. Zum einen, weil sich der Linksblock dezidiert als Antiausteritätspartei versteht, zum anderen, weil die Parteien links von der PS bislang immer gespalten waren.
Tauziehen in Portugal
Regierungskrise: Zwischen Tolerierungsabkommen und Diktat des Staatspräsidenten
von esquerda.net*
Am 8.November verkündete der Vorsitzende der sozialdemokratischen Sozialistischen Partei (PS) ein Tolerierungsabkommen, das die PS in separaten Verhandlungen mit dem Linksblock (Bloco de Esquerda) und der Portugiesischen Kommunistischen Partei (PCP) ausgehandelt hatte. Die PS hat darin über 70 Maßnahmen zugestimmt, die sie in ihr Regierungsprogramm übernehmen will.
BRICS-Serie, Teil 2
Russland: Der ungeliebte Kapitalismus
von Ingo Schmidt
Zu Oligarchen mutierte Apparatschiks, Banker und Berater aus dem Westen und ein Zusammenbruch der Wirtschaft tiefer als die Depression in den USA oder Deutschland in den 1930er Jahren – so hat der Kapitalismus in Russland Einzug gehalten.
Erklärung des Nationalen Bundeskomitees der CGT
Mittwoch, den 18. November 2015
von Laura*
Das Nationale Bundeskomitee der CGT, das am 17./18. November getagt hat, bezeugt zuallererst seine Solidarität mit allen von der Tragödie des Freitag, den 13. November betroffenen Familien und sagt ihnen die Unterstützung durch die CGT zu. Sie begrüßt noch einmal die außerordentliche Mobilisierung aller Beschäftigten der öffentlichen Dienste und Unternehmen.
Nach Paris: Nein zu Rassismus und imperialistischen Kriegen
Erklärung der SWP*
Die erschreckenden Morde in Paris sind furchtbar. Unsere Sympathie gilt den Opfern, deren Familen und Freunden. Wir dürfen aber nicht erlauben, dass dieser Horror den Rassismus und die Islamophobie entfacht.
Sozialismus oder Barbareien
Der mörderische Islamismus ist Phänomen der Moderne
von Joseph Daher*
Rosa Luxemburg pflegte während des Ersten Weltkriegs und der darauf folgenden deutschen Revolution zu sagen “Sozialismus oder Barbarei”. Heute sollten wir sagen „Sozialismus oder Barbareien“. Ja in der Tat, die Barbarei hat heute viele Gesichter…
Gegen die Angst: die Solidarität!
Communiqué von Ensemble*
Dokumentiert
Heute trauern wir.
Die mörderischen terroristischen Angriffe am Freitag, den 13. November haben viele zu Opfern gemacht. Das ist eine schreckliche Tragödie. Unser Mitgefühl und unsere Solidarität gelten allen Menschen, die von diesem Drama betroffen sind, den Familien der Opfer und allen ihnen Nahestehenden.
Ihre Kriege, unsere Toten
Die Barbarei der imperialistischen Kriege gebiert jene des Terrorismus
Kommuniqué der Neuen Antikapitalistischen Partei (NPA) Frankreichs
Die grauenhaften Attentate, die am Freitagabend [13. 11. 2015] in Paris verübt wurden und mehr als 120 Menschenleben und Dutzende Verletzte forderten, diese blinden Gewalttaten rufen Entrüstung und Abscheu hervor. Die NPA drückt ihre Anteilnahme und Solidarität mit den Opfern und ihren Nahestehenden aus. Dieses schreckliche Drama ist umso empörender, als es unschuldige Opfer trifft und die Mörder es auf die Bevölkerung abgesehen haben.
Die Troika der Türkei
Der IS agiert nicht allein
von Yusuf Karatas (Yeni Hayat)*
MIT und it [dt. «Köter»] – dieser Reim bezeichnete in der jüngsten Vergangenheit die Zusammenarbeit des türkischen Geheimdienstes mit den «Grauen Wölfen», die beide die gesellschaftliche Opposition mit allen Mitteln inklusive Mordanschlägen bekämpfen. Seit neuestem gesellt sich auch der IS (mit der türkischen Bezeichnung ISID) zu diesem Duo, er ergänzt dessen Terror mit Anschlägen und damit baut es zu einer Troika aus.