Landrechte, Ökologie und fossiles Kapital in Kanada
von Ingo Schmidt

5.Februar 2020: In voller Kampfmontur, mit Nachtsichtgeräten ausgestattet, beginnen Einheiten der Royal Canadian Mounted Police (RCMP) mit der Räumung eines Protestcamps der Wet’suet’wen-Nation im Norden von British Columbia. Durch das Gebiet der Wet’suet’wen soll eine Flüssiggaspipeline gebaut werden.

Im Sande verlaufen
von Ingo Schmidt

Sand ins Getriebe der Finanzmärkte streuen. Mit diesem Ziel wurde vor 20 Jahren Attac Deutschland gegründet. Die Finanztransaktionssteuer gehörte zu den Kernforderungen. Für das zwei Jahre zuvor gegründete französische Original war sie sogar namensgebend: Association pour une taxation des transactions financières pour l’aide aux citoyens.

Europa und Großbritannien nach der Brexit-Wahl
von Ingo Schmidt

Besser Brexit als Corbyn. Das war wohl die Meinung jener gut betuchten Briten, die lieber in der EU bleiben würden. Es war auch der Tenor der deutschen Medienberichte über die britischen Unterhauswahlen im letzten November.

Der spekulationsgetriebene Kapitalismus
von Ingo Schmidt

Alles wie immer? Erst warnen die Wirtschaftsforscher vor einem Nachlassen der Aufschwungskräfte. Dann diagnostizieren sie eine leichte Rezession, stellen aber bereits die konjunkturelle Erholung in Aussicht. Mit aller gebotenen Vorsicht natürlich.

Wer ist das Volk?
von Ingo Schmidt

Tausende gingen im Herbst 1989 gegen die Parteiherrschaft in der DDR auf die Straße. Eine Herrschaft, die sich auf die Interessen des werktätigen Volkes berief, dieses durch Bespitzelung und Bevormundung aber beständig gegen sich aufbrachte. Kein Wunder, das der Slogan «Wir sind das Volk» weit über den Kreis der Montagsdemonstrationen hinaus Anklang fand.

Weltmacht neuen Typs?
von Ingo Schmidt

Vor 70 Jahren verkündete Mao Zedong die Gründung der Volksrepublik China. In den folgenden Jahrzehnten präsentierte sich die chinesische KP als Vorkämpfer antiimperialistischer Bewegungen des Südens. Bevor Nixon und Mao sich 1972 in Peking trafen, war der US-Imperialismus für die KPCh ein Papiertiger. Danach avancierte die einstmals verbündete Sowjetunion zu einem «Sozialimperialisten».

Hoffnung auf Marx, Kompromiss mit Keynes, Anbiederung an Hayek
von Ingo Schmidt

Die SPD bei der Europawahl: Das schlechte Ergebnis der Bundestagswahl nochmal unterboten und dann in eine Führungskrise geschlittert. Auf der iberischen Halbinsel und in den Niederlanden hingegen sind die Sozialdemokraten stärkste Partei geworden. Das gilt auch für mehr oder minder zeitgleichen Wahlen zu nationalen Parlamenten in Spanien, Dänemark und Finnland. Damit bestätigt sich ein Muster, das sich spätestens seit der Großen Rezession herausgebildet hat: Sozialdemokraten können Wahlen gewinnen, wenn sie als Oppositionsparteien antreten. Aber sie enttäuschen ihre Wähler als Regierungsparteien.

Der kurzfristige Profit ist dem deutschen Kapital allemal näher als der ökologische Umbau
von Ingo Schmidt

Mai 2019: Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert spricht von Vergesellschaftung. Die CSU warnt, Kühnert wolle die SPD zur SED machen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz sekundiert, er könne sich noch an andere falsche Vorschläge aus seiner Juso-Zeit erinnern, sei aber froh, dass diese 30 Jahre zurückliege. Abwehrreflexe aus der Zeit des Kalten Krieges: Schon die Nennung des S-Worts erinnert die Blockparteien des Kapitals an die Unsicherheit über die eigene Zukunft.

Betr.: Ingo Schmidt zur SPD, SoZ 4/2019
dokumentiert

In seinem Beitrag untersucht Ingo Schmidt die Probleme der SPD als Schwäche der «Linken im weitesten Sinne» und verortet die Ursachen in den 70er Jahren. Dazu muss aber daran erinnert werden, dass die reformistisch orientierte Linke damals (in ganz Westeuropa) ihre erste große Niederlage erlebte und diese seither nie aufgearbeitet hat.

Die Wirtschafts-Kolumne
von Ingo Schmidt

Egal was in den Medien über eine von Merkel sozialdemokratisierte CDU zu lesen war. Egal wie sehr sich Die Linke abmüht, in die Fußstapfen der SPD zu treten, der SPD wird Umfragen zufolge in Sachen sozialer Gerechtigkeit immer noch mehr zugetraut als Konservativen, Linken oder anderen. Und das Thema steht auf der politischen Prioritätenliste weit oben. Egal wie viele nationale Antworten die AfD auf die soziale Frage gibt.

Grenzen öffnen, Sozialstaat verteidigen, Klassenkämpfe verbinden
von Ingo Schmidt

Es ist noch nicht so lange her, da zweifelten viele auf der Linken an ihrer Existenzberechtigung. Anderswo riefen Wirtschaftskrise und Aufschwung der neuen Rechten die Linke zum Kampf.

EU-Mitgliedschaft: Should I stay or should I go?
von Ingo Schmidt

Eins haben Theresa May und Jeremy Corbyn gemeinsam – beide sitzen Parteien vor, die zutiefst über die Frage der britischen EU-Mitgliedschaft gespalten sind. Sollte es über die Brexit-Frage zu Neuwahlen kommen und Corbyn diese gewinnen, sähe er sich der gleichen Herausforderung gegenüber, die eigenen Anhängerschaft zusammenzuhalten, die Mays Regentschaft von Beginn an belastet hat.